Wir zögern
zu oft. Viel zu viel wird auf den kleinsten Nenner reduziert, der größte Nenner
wäre ein sinnvolles Ziel. Daher stelle ich mir die Frage, wohin geht der Weg? Ich
möchte dabei bewusst über die Legislaturperiode hinausschauen.
Wir sollten
uns als Stadtrat 2021 einer besonders wichtigen Aufgabe stellen. Es ist die Finanzierung
der Kosten aus Bad, Bus und dem Parken. Dieses wertvolle soziale Gut muss den
Duft von Belastung nun endlich abschütteln, und das, weil seit Jahrzehnten nicht
nach nachhaltigen Lösungen gesucht wird. Dieses Versäumnis ist fraktionsübergreifend,
verwaltungsübergreifend und gravierend.
Meine Antwort auf dieses Problem ist die Neuburg Card. Daher arbeite ich mit Hochdruck daran, das Konzept zu optimieren und Schritt für Schritt umzusetzen. Ich freue mich schon darauf, es der Presse vorstellen zu können. Mehr dazu wird erst 2021 zu erfahren sein.
Die
Donauquerungen sind ebenso erste Priorität für mich. Alles Mögliche ist dafür zu
tun, mehr Fahrt in Planung und Durchführung beider Brücken und damit in die
Säulen der Infrastrukturentwicklung Neuburgs zu bringen. Das ist das Hauptaugenmerk.
Im Haushalt wäre die Planung der Fußgängerquerung über die Donau fast
untergegangen. Das ist traurig. Wir sollten so starke Entschlüsse des Stadtrates
nicht in die Ferne verschieben, was sind denn sonst diese Entschlüsse wert?
Neuburg
braucht ein Flächen-Management. Hierüber haben viele Stadträte gerade erst
intensiv diskutiert. Ganz nach dem Motto „von den Besten lernen“, gibt es gute Beispiele,
wie sich andere Städte ausgerichtete haben und damit erfolgreich sind. Auch wir
sollten uns für eine Richtung entscheiden und diesen Weg dann konsequent beschreiten.
Ich bin an der Stelle vorsichtig erwartungsvoll auf die kommende Klausurtagung des
Stadtrates, die sich mit diesem Thema beschäftigt. Auch hier gilt: wir sollten
nur über Inhalte sprechen, die dann auch umgesetzt werden können.
Für mich
geht das Flächen-Management auf drei Bereiche ein und es bedarf einer Zäsur. Machen
wir uns Gedanken über das Ulmer Modell, bei dem die Hoheit der Stadt souverän
sein sollte.
- Wir brauchen neue Bauentwicklung für
Wohnen, Soziales und Unternehmungen. Gerade, um den Bereich der
Gewerbesteuereinnahmen anzukurbeln, müssen wir zwingend raus aus der
Mangelflächenwirtschaft, hin zu bedarfsorientierter Vergabe.
- Wir brauchen ein Überarbeiten von
vielen Bebauungsplänen. Das wird Geld und Personal kosten. Gelten sollten
gleiche Regeln für alle, gerade bei Fragen der Nachverdichtung und der
Renovierungen.
- Wir brauchen ein Management für die Integration
der Hochschule in unsere Gemeinschaft, für Verkehr, Leben, Freizeit und Wirtschaft
und das dynamisch, um ein stetiges Wachstum zu begleiten.
Wir brauchen
eine intensivere, passgenaue Wirtschaft, Handels- und Tourismusförderung. An
der Stelle agieren wir zu zaghaft. Dafür müssen wir viel Geld in die Hand
nehmen, solange wir das noch gut können, um die künftige Einnahmesituation zu
verbessern. Dieser Weg sollte immer erst über Unternehmen gehen, denn dadurch
kommt die Einkommenssteuer allein zustande. Die Strategie, nur solvente Steuerzahler
als Einwohner für Neuburg zu gewinnen, kann nicht unser Ziel sein. An der
Stelle freue ich mich, 2021 Konzepte vorstellen zu können. Ich werde mit „Mehr
an der Donau“ beginnen.
Ich stehe
für ein wachstumsorientiertes Neuburg, ein selbstbestimmtes, sich erneuerndes
Neuburg, welches seine gewachsenen Werte schätzt und diese mit neuen ergänzt. Wir
dürfen keine reagierende Stadt mehr sein, agieren ist der richtige Weg. Dieses
Wachstum muss gut verteilt und langfristiger aufgestellt werden, damit
Neuburger Raum in Neuburg finden, den sie sich leisten können und alle
gewünschten Unternehmen sich entfalten können. Damit unsere Hochschule sich
voll integrieren kann, damit wir resilient für weitere spannende Jahre
aufgestellt sind.
Seitdem ich
Stadtrat bin, sehe ich jede Straße anders, jeden Gehweg, der Blickwinkel
verändert sich. Es ist eine spannende Aufgabe, eine, die man mit Elan oder auch
entspannt angehen kann. Ich habe mich für „maximum Worb“ entschieden, die Zeit
weiter zu schlafen ist vorbei. Die finanzielle Lage lässt das ebenfalls nicht
zu. Wir dürfen jetzt nicht den Fehler machen, an falschen Entwicklungspunkten
zu sparen, die mittelfristig unsere Handlungen und Spielräume verkleinern. Ich
sehe aber die Gefahr, dass viele momentan zu zaghaft sind.
Mit vielen motivierten
Menschen sitze ich im Stadtrat, ich gebe alles, damit wir den größten Nenner
finden und nicht weiterhin beim kleinsten Verbleiben.
Ob meine
Konzepte konsensfähig sind, wird sich zeigen. Gerne stelle ich mich der
Diskussion.
Mit
freundlichen Grüßen,
Florian
Herold