Initiative „Werbung mit Maß“ es geht weiter

Ich freue mich, dass ich heute berichten kann, der Antrag der Freie Wähler Fraktion trägt Früchte. „Werbung mit Maß“ im Kommunalwahlkampf in Neuburg greift. Am 12.07. konnte ich mich mit den Vorsitzenden von CSU, SPD, Grünen und FDP treffen. Wir haben uns auf einen möglichen Schlüssel geeinigt der Werbemittel, wie Plakate und Banner, auf öffentlichem Grund, begrenzt.

Im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, bei der fast unbegrenzt plakatiert wurde, ist es ein großer Gewinn. Nicht so viele Plakate bedeuten:

  • nicht so viel Müll
  • und nicht so viel Überreizung
  • und nicht so viele Hindernisse
  • und mehr…

Schön, dass wir an der Stelle überparteilich eine Einigung gefunden haben. Ich hoffe, dass die Empfehlung der Ortsvorsitzenden vom Stadtrat angenommen werden.

Die Umsetzung betrifft alle an der Wahl beteiligten Wählergruppen und Parteien, ich hoffe auf einen fairen Wahlkampf.

Treffen der Ortsvorsitzenden mit Schlossfest Ambiente

Heute hatten wir im Bootshaus, in Neuburg, ein Treffen mit den Ortsvorsitzenden des Landkreises. Im Anschluss waren wir noch auf dem Schlossfest. Das Wetter konnte nicht besser sein. Danke an Leo, dass wir zu Euch ins Bootshaus kommen dürften. Es war ein klasse Treffen und ich freue mich schon auf die kommende Kommunalwahl, wir haben gute Themen und gute Leute, das macht Lust auf mehr!

„Die Kindergärtnerei“ Wenn es selber in die Hand genommen werden muss!!

Unser Sohn Jonathan hat es nicht so leicht gehabt einen Kita Platz zu bekommen. Wir hatten jetzt nochmal Glück! Einige Freunde von uns, mit Kindern im gleichen Alter, gehen in Neuburg leer aus. Da passt es für mich nicht ins Bild, dass mit einem weiteren Standort zum nächsten Jahr eine Deckung bestehen soll. Hier wurde zu langsam und zu vorsichtig investiert.

Nach einigen Gesprächen mit Neuburger Erzieherinnen stelle ich fest, dass die personelle Besetzung, Weiterbindungen und die Vergütung auch besser ausgestattet werden müssten.

Das Projekt von Christa Walter und Manuela Meier der Kindergärtnerei finde ich spitze. Danke für den Einsatz. Ob sich ein Träger findet oder eine Plattform, bleibt zu hoffen. Da die Idee in Rohrenfels umgesetzt werden soll, stößt unser System schon an seine Grenzen. Die Stadt ist damit raus, obwohl die Zielgruppe zum Großteil Neuburger sind.

Ich freue mich über ein vielfältiges pädagogisches Angebot für unsere Region. Es ist toll, dass an dieser Stelle zwei Frauen in Eigeninitiative sich nach vorne wagen. Hoffentlich können Sie viele mit Ihrem Einsatz begeistern, mich haben Sie bereits im Boot. Beim Betreuungs- und Bildungsangebot sollten die Kommunen viel stärker zusammenarbeiten. Damit wir gemeinsam und Landkreisweit solche tollen Idee mit den Kommunen und Trägern unterstützen können, um Vielfalt zu ermöglichen.

Mein Fazit:

„Die Kindergärtnerei“, ist eines von vielen aktiven Projekten, die dazu beitragen, dass Stadt-Politsche Fehler ausgebügelt werden. Die fehlenden Kapazitäten, bei Kita und Kiga, sind in Neuburg bisher nicht aufgefangen. 

Betreuung und Bildung ist das Standbein unserer Gesellschaft, hier darf nicht gespart werden! Ich wünsche Christa Walter und Manuela Meier einen nachhaltigen Erfolg mit der Kindergärtnerei!

Bodenbelastung mit Spätfolgen Durch PFC „polyfluorierte Chemikalien“ im Löschschaum

Die PFC Belastung an unserem Neuburg Flughafen treibt viele von uns um. Damit dieser Umstand gut betrachtet werden kann wollte ich mich erstmal mit Fakten ausstatten.

Was ist das PFC?

Polyfluorierte Chemikalien stehen im Verdacht krebserregend zu sein. Sie können sich im Menschen anreichern und nachgewiesen werden. Es ist keine natürliche Verbindung, sondern wird chemisch hergestellt. Besonders der Stoff PFOS ist hier problematisch. Die EU schränkte die Verwendung schon 2006 stark ein, und 2011 wurde er verboten.

Wie kommt PFC bei uns in die Kreisläufe?

Viele Feuerwehren haben PFC -haltige Löschschäume verwendet. An dieser Stelle geht es aber um den Einsatz auf dem Flughafen der Bundeswehr. Das Löschwasser versickert und reichert die Chemikalie im Boden an, und damit das Risiko, in unser Wasser zu gelangen.

Wie betroffen sind wir?

Im Moment sind die genommenen Proben nur leicht belastet. Das heißt nicht, dass im Boden nicht noch größere Verunreinigung sein können. In Weichering und Manching hat das Problem schon weit größere Aufmaße.

Was ist die Konsequenz?

In Manching wird nicht vor 2024 mit der Sanierung begonnen, die Mühlen mahlen hier langsam bei der Bundeswehr. Bei privaten Flughäfen kommt es in Deutschland schon zu Sanierungen, die angrenzende Gebiete und Anwohner schützen sollen. Da es eine Verjährungsfrist für die Art Ansprüche gibt, sollte hier die Stadt Neuburg mit Nachdruck Ihre eigene Situation betrachten. Unser Landrat Peter von der Grün agiert hier schon aktiv und arbeitet an Lösungen.

Meine Meinung:

Als die Löschschäume verwendet wurden, war keinem klar, dass hier eine Verseuchungsgefahr besteht. Trotzdem liegt diese jetzt vor. Der Verursacher, also in dem Fall die Bundeswehr, müssen den entstandenen Schaden beheben. Da geht kein Weg dran vorbei. Geschwindigkeit für Gutachten und Proben wäre das höchste Gebot, damit man qualifiziert abwägen kann, welche Maßnahmen zu treffen sind. Eine emotionale Note und eine Grundsatzfrage zum Standort der Bundeswehr leite ich daraus nicht ab. Unser Kommodore muss eingebunden und in die Pflicht genommen werden. Damit am Ende der größte mögliche Schaden vom Bürger abgewendet werden kann.

Lieben Gruß,

Florian Herold / Neuburg den 17.05.2019

Initiative „Gemeinsam gestalten“ der nächste Schritt

Am 16.05. durfte ich ein Grußwort bei der Gründung der Bewegung Freie Wähler „Die Frauen Neuburg-Schrobenhausen“ sprechen. In der Reflektion fiel mir zu dem Grußwort als erstes ein, dass ich ohne eine starke politische Frau nie Teil der Freien Wähler geworden wäre. Das macht mir Mut an dieser Initiative weiter zu arbeiten.

Sissy Schafferhans hat hier das Ruder übernommen. Unterstützt wird Sie an der Stelle von Ulrike Polleichtner aus Rennertshofen und von Bianca Glöckl aus Karlshuld. Es gab keine langen Reden an dem Abend, sondern viel Raum über Ideen und Umsetzung zu diskutieren. Sissy steht hier ganz vorne, auch in der überparteilichen Zusammenarbeit, für Frauen ein.

Im meinem Umkreis formulieren viele politisch aktive Männer, dass es gar nicht so viele Frauen gibt die sich an der Stelle engagieren möchten. Gestern habe ich gespürt, dass es so nicht stimmt, Frauen sind nur nicht so laut und fordern nicht so viel ein. Sie haben die gleiche politische Kraft und es macht Spaß, an der Stelle gemeinsam zu gestalten. Ich werde gespannt beobachten wie sich die Bewegung Freie Wähler „Die Frauen Neuburg- Schrobenhausen“ entwickelt.

Es wäre gut, wenn wir Freien Wähler in der Stadt und im Kreis vielen politisch interessierten Frauen Raum auf unseren Kandidatenlisten bei der Kommunalwahl geben. Als Kreisvorsitzender habe ich jetzt in jedem Ort eine Ansprechpartnerin. Sie haben damit auch eine und das ist gut.

Lieben Gruß,

Florian Herold / Neuburg den 17.05.2019

Wasser

Heute hatten wir mit den Freien Wählern eine Besichtigung im Zweckverband zur Wasserversorgung der Burgheimer Gruppe. Danke an Sissy Schafferhans und Günter Gamisch für die Organisation. Es war eine informative Veranstaltung.

Ein wichtiges Thema hebt sich dabei für mich ab. Unsere Wasserversorgung sollte in kommunaler Hand verbleiben. Wasser ist leben und wir sollten unsere Grundversorgung nicht für Spekulationen öffnen. Die Burgheimer Gruppe macht an der Stelle einen guten Job, weiter so.

Wir entscheiden bei der anstehenden Europawahl wo der Kurs hingeht. Die Freien Wähler zeigen hier Flagge. Es muss nicht alles in Unternehmerhände geraten. Vieles ist es schon oder es weicht mittlerweile auf. Diskutiert gerne mit uns darüber welche Felder noch zu den zu schützenden zählen? Bei der Bahn, die eine halbe Privatisierung erlebt hat, kann man gut über die Entwicklung diskutieren. Ich gebe ein paar Beispiele:

  • Trinkwasser
  • Krankenhaus- und Arztversorgung
  • Stromversorgung
  • Post
  • Bahn
  • Müllentsorgung

Initiative „Werbung mit Maß“

Wir wollen erreichen, dass landkreisweit ein Umdenken beim Einsatz von Außen-werbemitteln bei Wahlkämpfen auf öffentlichen Flächen stattfindet.

Von Mai 2018 bis Mai 2019 fanden/finden in unserem Landkreis 4 Wahlen statt:

Landtag, Bezirkstag, Landrat und Europa. Kaum sind die vielen Plakate, Aufsteller und Banner abgehängt, geht es wieder von vorne los. Das finden wir aus mehreren Gründen veränderungswert:

•          Wir sehen, welche Mengen an Müll durch Plakate und Banner produziert werden. Diese gilt es aus Umweltgründen zu reduzieren.

•          Wir wissen, dass sich die Bürger von der Flut der Plakate und Banner oftmals belästigt sehen, was eher einen negativen Einfluss auf die Akzeptanz von Wahlkämpfen hat.

•          In der Fülle sind Plakate und Banner oft verkehrsbezogene Hindernisse. Wenn ohne Beschränkung alle möglichen Plätze genutzt werden, kann

zumindest teilweise die Verkehrssicherheit beeinträchtigt sein.

•          Einheitliche Regelungen tragen zu mehr Fairness unter den politischen Parteien bei.

Wir sind nicht dafür, ganz auf die Außenwerbung von Kandidaten zu verzichten, denn Plakate und Banner helfen dem Bürger seine Entscheidung zu treffen. Wir glauben aber, dass weniger, dafür aber gut platzierte Werbemittel den gleichen Effekt erfüllen, ohne zu geringerer Wahlbeteiligung zu führen. Hier gilt es einen wirksamen Ansatz zu finden.

Es gibt in einigen Gemeinden bereits Regelungen, wie zum Beispiel in Weichering und der Stadt Neuburg. Wir haben uns dazu entschlossen in jeder Gemeinde die Regelungen zu prüfen, dort das Thema mit den Räten zu besprechen und – wenn noch keine Regelung für „Werbung mit Maß“ besteht – durch unsere Fraktion entsprechende Anträge einzu-bringen. Ziel ist es stets eine ortsbezogene Lösung zu finden und bis zur Kommunalwahl die Anzahl der Werbemittel landkreisweit spürbar zu reduzieren.

Das ist ein Schritt, für den wir auch im Landratswahlkampf geworben haben: den Landkreis näher zusammenführen und gute Ideen in jeder Gemeinde einzubringen. Wir würden uns freuen, wenn sich auch andere Fraktionen unserer Initiative „Werbung mit Maß“ anschließen.

Im Namen des Kreisvorstands der Freien Wähler, der FW Ortsvorsitzenden und vieler Kreisräte und Stadt- und Gemeinderäte,

Florian Herold I

Initiative „Gemeinsam gestalten“

Ich möchte erreichen, dass landkreisweit ein Umdenken bei allen Wählergruppierungen stattfindet, damit schon in der kommenden Legislaturperiode mehr Frauen in den Gremien aktiv sind.

Wenn man die Ohren spitzt, bekommt man kontroverse Antworten auf die Frage von Geschlechterangleichung auf den Kandidatenlisten. In der Diskussion über den Punkt geht es oft um die Worte „Quote“, „Gleichberechtigung“, „Männerdomäne“ , und es geht immer um Einfluss und Macht. Ich möchte diese Ebene verlassen und denke darüber nach, wie wir als Gremien ein transparentes Bild in die Bevölkerung bringen. Meiner Meinung nach geht das nicht, wenn die Hälfte der Wählerschaft, nämlich alle Wählerinnen, nicht angemessen durch Frauen vertreten und entscheidungsberechtigt sind. Aus diesem Grund nenne ich mein Anliegen auf keinen Fall Quote, sondern „gemeinsam gestalten“, weil es das ist, was ich mir für unsere Ratsversammlungen erhoffe.

Daher werde ich mich dafür einsetzen, dass die Freien Wähler Neuburg e.V. und die Kreistagsliste der Freien Wähler Raum finden, um Frauen in allen Teilen der Liste einen Platz möglich zu machen.

Am 15. März 2020 findet die Kommunalwahl statt. Die meisten Wählergruppierungen sind dabei, oder fangen grade an, sich mit Ihren Aufstellungen zu befassen. Wir haben wirklich engagierte Frauen in der Kreispolitik wie Maria Lang und Anita Kerner. Das sind bei uns Freien Wählern 2 von 20 Kreisräten. Es wäre schön, wenn wir dieses Verhältnis ändern können. Nicht weil wir keine guten Männer haben, sondern weil der Ausgleich eine starke Politik und ein besseres Gleichgewicht der Wähler widerspiegelt.

Ich freue mich sehr, dass federführend unsere Kreis Frauenbeauftrage Sissy Schafferhans hier an meiner Seite steht und wir für Frauen aus unserem Landkreis kämpfen können.

Wir rufen Sie landkreisweit auf, wenn Sie sich bei uns beteiligen wollen und Ihre Rolle in der Kommunalpolitik sehen, nehmen Sie Kontakt zu Frau Schafferhans auf und werden Teil unsere Initiative „Gemeinsam gestalten“.

Lieben Gruß,

Florian Herold / Neuburg den 11.04.2019