Die Informationsfreiheitssatzung
ist als Thema durch die Freien Wähler Neuburg besetzt. Grade wird es in unseren
Neuburger sozialen Medien diskutiert und ich dachte, dann stellen wir zu dem
Thema auch unseren Baustein vor.
Stadträtin
Christiane Heyne hat diesen Antrag schon vor Jahren im Namen der Freien Wähler
gestellt und er wurde abgelehnt. Ich freue mich, dass andere Wählergruppen auch
auf den Zug aufspringen.
Wir haben die
Informationsfreiheitssatzung auf unserer Agenda und ich bin gespannt, wer sich
diesmal dagegenstemmt. Wir werden den Antrag wieder einbringen, ein neuer
Stadtrat bedeutet auch eine neue Chance, diesmal eine Mehrheit zu gewinnen.
Was ist die
Informationsfreiheitssatzung? Auf Bundesebene gilt diese als „Ein
allgemeines Informationszugangsrecht für Bürger zu Unterlagen von
Bundesbehörden – unabhängig von einer direkten persönlichen Betroffenheit“.
„Unser
Baustein transparente Stadt“
Wir wollen
alle Bürger als Partner und Teil der Stadt verstehen. Daher fordern wir: Ein
allgemeines Informationszugangsrecht für Bürger zu Unterlagen der
Stadtverwaltung und der Stadtwerke. Eine transparente Darstellung für die
allgemeine Einsicht in Städtische Entscheidungen. Alles unabhängig von einer
direkten persönlichen Betroffenheit.
Vor einigen Tagen besuchte ich zusammen mit Stadtratskandidatin Jasmin Schweiger das Unternehmen Wipag in Neuburg. Geführt von Freie-Wähler-Listenkollegen Peter Wiedemann, dem Gründer des Unternehmens, sowie einem Wipag-Mitarbeiter, konnten wir einen Einblick in ein Vorzeigeunternehmen bezüglich Nachhaltigkeit und Recycling gewinnen. Mit dem Leitspruch „Close the loop“ hat es sich das mittelständische Unternehmen zum Ziel gesetzt, Kunststoffe von Autos aufzubereiten und der Automobilindustrie wieder zur Verfügung zu stellen. Die dafür notwendigen Technologien entwickelte und perfektionierte Peter Wiedemann selbst. Inhaltlich ging es neben einem Einblick in das Produktionsverfahren vor allem auch um aktuelle Herausforderungen der Firma Wipag, die seit 2018 Teil der ALBIS Gruppe ist. So erhält das Unternehmen massiven Zuspruch von Automobilherstellern, die aus Nachhaltigkeitsgründen immer mehr auf recycelte Materialien setzen. Eine Vergrößerung der Produktion von Wipag ist somit absehbar. Expansionsmöglichkeiten ergeben sich jedoch wegen fehlender Erweiterungsflächen nicht in Neuburg an der Donau, dem Erstsitz des Unternehmens, sondern in Gardelegen, wo seit 2001 ein zweites Werk besteht.
Aus meiner Sicht ist dies ein unhaltbarer Zustand. Gerade jetzt, wo Themen wie Nachhaltigkeit sowie die Kombination von Ökonomie und Ökologie in aller Munde sind, sollte Neuburg Entwicklungsmöglichkeiten schaffen für Unternehmen, die einer Zukunftsbranche angehören. Die Förderung von nachhaltigen Unternehmen steht deshalb im Fokus meines Programms für die nächsten 6 Jahre. Hierzu zählt beispielsweise auch die Firma Metawell, deren Geschäftsführer Herbert Fährrolfes an unserem Livestream von letzter Woche teilgenommen hat. Herr Fährrolfes berichtet von ähnlichen Problemen bezüglich der Unternehmensweiterentwicklung in Neuburg. Ein aktives Flächenmanagement hat deshalb aus meiner Sicht oberste Priorität, um Zukunftsunternehmen Chancen in Neuburg zu bieten. Dafür setze ich mich intensiv ein und bitte dafür am 15.03.2020 um Ihre Stimme.
Ein spannendes Gespräch zur Idee eines Hackschnitzelheizwerkes in Neuburg
Einen äußerst interessanten Gedankenaustausch hatte ich diese Woche mit dem Geschäftsführer der Regnerg GmbH, Herrn Joachim von Rotenhan. Zusammen mit dem Dritten Bürgermeister Dr. Johann Habermeyer trafen wir uns zu einem Gespräch über nachhaltige Energieerzeugung in Neuburg. Die Regnerg GmbH ist ein gemeinsames Unternehmen der Waldbesitzervereinigung Neuburg-Schrobenhausen und des Maschinenrings Neuburg-Schrobenhausen e.V..
Inhaltlich ging es um das konkrete Angebot der Regnerg GmbH an die Stadt Neuburg, mit einem neuen Hackschnitzelkraftwerk in Neuburg CO2-neutrale Wärmeenergie in unser Nahwärmenetz einzuspeisen.
Die Regnerg GmbH versorgt derzeit bereits das Kreiskrankenhaus Schrobenhausen und benachbarte Einrichtungen, die Schulen und das Hallenbad in Schrobenhausen mit heimischen Waldhackschnitzeln. An dem Unternehmen sind 27 Land- und Forstwirte beteiligt.
Attraktiv finde ich dabei auch das Angebot, das Heizwerk auf eigene Kosten zu errichten und dann die Wärme an das Nahwärmenetz zu übergeben. Wir sollten diese Chance konkret und ernsthaft zeitnah prüfen, denn damit sparen sich die finanziell angespannten Stadtwerke eine weitere Investition, können dann über ihr Nahwärmenetz zusätzliche Wärmeenergie an Unternehmen und Bürger vermarkten. Eine Win-Win-Win-Situation wie ich meine: Wir erzielen mit so einem Projekt bei den örtlichen Waldbesitzern lokale Wertschöpfung (und nicht in Russland), wir erzeugen klimaneutrale Energie und wir sparen uns eigene Investitionskosten. Besser kann es eigentlich gar nicht gehen.
Bemerkenswert in unserem Gespräch war aber, dass ein entsprechendes Angebot der Regnerg GmbH bereits seit längerem dem Oberbürgermeister und den Stadtwerken auf dem Tisch liegt, bislang ohne konstruktive Reaktion. So bleiben natürlich Begriffe wie Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Stärkung der lokalen Wirtschaft nur leere Worthülsen. Das muss sich ab 15. März dringend ändern.
Die Veranstaltung findet diesen Samstag statt, wir haben uns an das Gesundheitsamt gewandt, im Moment gibt es keinen bestätigten Fall im Landkreis.
Daher können wir guten Gewissen am Samstag unserer Starkbierfest
feiern.
Für alle die nicht kommen möchten oder keine Karte bekommen
haben, wollen wir das Starkbierfest auch erlebbar machen und werden es ab 19
Uhr live übertragen.
Bis zum 8.3.2020 können sich die Bürger Neuburg´s noch an
dem Ideenwettbewerb der Freien Wähler beteiligen. Posten Sie ihr Legobauwerk
bei facebook oder mit den Hashtags: #fürNeuburg #BausteinefürNeuburg #NeuburganderDonau #Kommunalwahl2020. Oder schicken Sie ein
Bild davon an admin@fw-neuburg.de, sodass es veröffentlicht werden kann. Wir prämieren die meisten „Gefällt
mir“ Klicks mit Preisen im Gesamtwert von 500,–€. 10 Preise winken und
werden am Mittwoch, den 11.03.2020 von 18.30 Uhr bis 19.30 im Kinopalast
übergeben. Macht mit und gewinnt!!
gingen die Freien Wähler mit Florian Herold mit dem Livestream
am vergangenen Sonntag. 1000 Zuhörer
haben sich während der dreieinhalb Stunden eingeschaltet und nun kann man es
sich im Nachhinein noch ansehen unter fwherold.de oder auf youtube Florian
Herold. Kleine Technische Probleme wurden
ausgeräumt und es diskutierten neben den Freien Wählern Gäste wie
Benjamin Seubert und Juliane Pichler von den „Offenen Hilfen“,
Herbert Fährrolfes zum Thema Bauen und Entwickeln, Armend Dragidella (SPD) und
Koray …….. zu Ostend und Schwalbanger,
sowie der OB-Kandidat der Grünen Gerhard Schoder. Das Feedback zu der
Liveschaltung war sehr positiv und die Freien Wähler freuen sich, digitale Vorreiter
gewesen zu sein. Diese Art der Information ist die Zukunft und wird immer mehr
an Bedeutung gewinnen. Die FW Neuburg bedanken sich bei allen, die dieses Event
möglich machten und werden sich weiterhin digital präsentieren.
Die Auswirkungen des Online-Handels auf unsere Innenstadt werden immer mehr spürbar. Ob wir das gut finden oder nicht: Die Kunden wollen und werden auch in Zukunft online einkaufen. Gleichzeitig verstärkt sich aber auch der Trend, dass klassische Online-Händler anfangen, auch stationäre Geschäfte zu eröffnen, das heißt der Trend geht eindeutig zu stationär + online.
Einkaufserlebnisse einerseits, aber auch schnelle Lieferung vor die Haustäre stehen zunehmend im Vordergrund für die Kaufentscheidung der Kunden. Wir müssen uns der Tatsache stellen: Reine Appelle „Kauft vor Ort“ werden diesen Trend nicht umdrehen. Multi-Channel-Konzepte und Showrooms in Kombination mit Online-Angeboten sind die adäquate Antwort. Wir brauchen dringend gemeinsame Online-Shop-Konzepte für unseren stationären Handel, wahrscheinlich sogar auf Landkreis oder Regionsebene, ein einzelner Anbieter alleine wird dies kaum stemmen können.
Die Mitglieder des Stadtmarketings müssen sich durch Neuausrichtung dieser Herausforderung stellen. Da muss auch die Stadt Neuburg organisatorisch, vielleicht auch finanziell anschieben. Wir brauchen hier eine „Koalition der Willigen“, sonst brechen uns weitere innerstädtische Einzelhandelsgeschäfte weg. Unsere Konzepte für Innenstadtsanierung und –entwicklung müssen wesentlich stärker Aufenthaltsqualität und Einkaufserlebnisse im Fokus haben. Den Menschen soll es Freude machen, sich in der Stadt länger aufzuhalten.
Die Mischung aus Straßencafes, Geschäften und schön gestalteten Aufenthaltsbereichen machen den Reiz einer Innenstadt aus. Auch die Einbindung unseres prägenden Flusses, der Donau, kann hier eine reizvolle Chance sein wie in unserem Baustein „Mehr an der Donau“ dargestellt. Natürlich spielt dann die Erreichbarkeit ebenfalls eine Rolle. Unsere Bausteinen „1000 + 500“, „Brücke als Chance“ sowie „1+1“ versuchen aber auch darauf eine passende Antwort zu geben. Das preisgünstige Asphaltieren von Straßen und Parkplätzen im Innenstadtbereich ist sicher keine adäquate Antwort auf die Themen Aufenthaltsqualität und Einkaufserlebnisse.
Daher die Forderung der Freien Wähler: Lieber eine mühsam errungene, aber liebevoll gestaltete Lösung mit Städtebauförderung als eine preisgünstige Eigenlösung ohne Charme. Es geht um das Aussehen unserer Innenstadt und die Zukunft unserer Innenstadtgeschäfte für die nächsten Jahrzehnte.