{"id":1094,"date":"2023-12-14T13:59:47","date_gmt":"2023-12-14T13:59:47","guid":{"rendered":"https:\/\/fwherold.de\/?p=1094"},"modified":"2024-09-16T16:59:08","modified_gmt":"2024-09-16T16:59:08","slug":"1094","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fwherold.de\/?p=1094","title":{"rendered":"2023 mein Neuburger politischer Jahresr\u00fcckblick"},"content":{"rendered":"\n<p>Das KI Bild des Beitrags zeigt, welche Inhalte eine KI berechnet und dann entscheidet wie unser Neuburg an der Donau aussehen k\u00f6nnte, spannend. <\/p>\n\n\n\n<p>Die Ortsumfahrung ist auf den Weg gebracht. Endlich sind wir einen Schritt weiter in Richtung Autobr\u00fccke und machen damit den Weg frei f\u00fcr eine echte infrastrukturelle Entwicklung f\u00fcr Neuburg. Die Unterlagen liegen zur Pr\u00fcfung in M\u00fcnchen und wir hoffen, dass in der Bewertung auf F\u00f6rderung und Umsetzung verstanden wird, welche Bedeutung dieses Projekt f\u00fcr unser sch\u00f6nes Neuburg hat. Eine Folge w\u00e4ren die dann noch umfangreicheren Entwicklungsm\u00f6glichkeiten.<\/p>\n\n\n\n<p>EU React klingt ebenfalls in meinen Ohren. Hier geht es um einen Workshop mit Unternehmenden, B\u00fcrgern, Verwaltung und R\u00e4ten, mit klaren Ergebnissen, was wir gemeinsam als Stadt wollen, als Konsens. Der n\u00e4chste Schritt blieb bisher leider aus: Es geht darum, zu handeln und dieses umzusetzen. Trotz aller Lippenbekenntnisse, beispielsweise \u201eWir wollen ein lebendiges Stadtzentrum\u201c, wurde eben dieser Antrag von mir in den Staub getreten und die Reduzierung der Semmeltasten-Parkzeit um 15 Minuten von Montag bis Freitag, jetzt kurz vor dem Jahreswechsel, auf 30 Minuten reduziert. Nur wir Freien W\u00e4hler wollten das verhindern. Es zeigt, dass unser Stadtrat auch andere Interessen hat als ein \u201elebendiges Stadtzentrum\u201c. Ich finde das pers\u00f6nlich, wie in meiner Rolle als Tourismusreferent, der Sache wegen schade, einfach nur schade.<\/p>\n\n\n\n<p>Mein Signal geht an die THI, die es schwer hatte im Wettbewerb mit anderen Hochschulen als neuer Teilstandort, der sich etablieren muss, dieses Jahr. Die Tr\u00fcmpfe in der Hand sind die hochaktuellen und attraktiven Nachhaltigkeitsstudieng\u00e4nge und das starke Team aus motivierter Standortleitung und Professor*innen. Und nat\u00fcrlich unser Standort Neuburg. Ich erlebe in der Zusammenarbeit mit den Studierenden eine Energie, die unserer Stadt guttun wird und uns mittelfristig positiv ver\u00e4ndern wird. Daher freue ich mich, dass ich dazu beitragen konnte, dass Neuburg weitreichend f\u00fcr die THI wirbt und wir ihnen auch, wenn wir es verm\u00f6gen, unter die Arme greifen.<\/p>\n\n\n\n<p>Gibt es drei Jahre in Folge kein Multikultifest? Das sollte nicht sein. Falls sich das realisiert, da sind wir als R\u00e4te gefragt, nochmal eine Kehrtwende durchzusetzen. Integration brauchen wir und in Neuburg r\u00fchmt sich jeder, wie gut es die letzten Jahrzehnte mit dem Asylunterk\u00fcnften und den dort ankommenden Asylanten funktioniert hat. Warum schaffen wir dann diese Art der Integration ab?<\/p>\n\n\n\n<p>Unsere Wirtschaftskraft in Neuburg schw\u00e4chelt. Die Umlage, die wir erhalten, ist so hoch wie nie f\u00fcr 2024 angesetzt, weil wir zu wenig einnehmen. Wie traurig, im Wettbewerb mit den umliegenden St\u00e4dten im Mittel pro B\u00fcrger bei der Unternehmensteuer sind wir Schlusslicht. Jeder sieht, wo unsere Unternehmen prosperieren. Hoffmann Mineral, Sonax, leuchtet jetzt auch in der Nacht in Oberhausen, wie so manch anderes Unternehmen. Da ist das Kommen von Audi Sport, Formel 1, obgleich der Spiegel schon wieder einen Abgesang voraussagt, mit einem schalen Beigeschmack versehen. Mein Lichtblick, unser Hans Habermeyer, setzt sich seit einigen Jahren als Baureferent f\u00fcr einen neuen Unternehmergeist ein und wer aufgepasst hat, in den letzten Jahren hat Neuburg Fl\u00e4chen erworben, wie nie zuvor.\u00a0 Der Zug, dass jetzt neue Gewerbe und Industriegebiete kommen k\u00f6nnen, l\u00e4uft an, besser jetzt als nie. Danke Herr Dr. Habermeyer f\u00fcr Ihren Einsatz. Er bietet der kommenden Generationen die M\u00f6glichkeit auf Arbeit und Auskommen mit kurzen Wegen an.<\/p>\n\n\n\n<p>Warum wir jetzt planen, 2024 die Gewerbesteuer zu erh\u00f6hen, das fragen wir Freien W\u00e4hler uns besonders. Das geht nicht. Wenn wir uns nicht retten k\u00f6nnten vor Unternehmen, die mit ihrem Geld unser Staatss\u00e4ckel f\u00fcllen, kein Problem. Uns jetzt aber noch unattraktiver zu machen, ist nicht klug. Ich nenne nur zwei Zahlen. Zwar ist unser Gewerbesteuerhebesatz in Neuburg mit aktuell 360 nicht hoch, aber Oberhausen hat 310. Da wir jetzt in Neuburg auf 370 wollen, muss man sich die M\u00fche machen, endlich grunds\u00e4tzlich zu \u00fcberlegen, wie die Stadt sparen kann. Die Unternehmerschaft das ausbaden zu lassen, ist nicht ok.<\/p>\n\n\n\n<p>Der Ausbau der B16 und das Paketzentrum in Weicheiring erregen die Gem\u00fcter. Wenn die Bedingungen stimmen, vorrangig ist der L\u00e4rmschutz und die richtige Kommunikation mit den L\u00e4rmbetroffenen. Anbindung ist wichtig und Arbeitspl\u00e4tze sind es auch. Wenn ich OB w\u00e4re, h\u00e4tte ich aber daf\u00fcr gesorgt, dass die Post nach Neuburg kommt. Die Auswirkungen werden wir sp\u00fcren, aber steuerlich haben wir leider nichts davon.<\/p>\n\n\n\n<p>Mein Signal an den Landkreis ist, dass den seit Jahren w\u00e4hrenden Streitigkeiten um unseren Landrat, ein Ende gesetzt werden sollte. Der Landkreis braucht bei diesen Herausforderungen Zusammenhalt. Wir k\u00f6nnen nicht bis 2026 warten, bis die B\u00fcrgerschaft neu w\u00e4hlt. Unser Kreisrat ist gefragt, L\u00f6sungen zu suchen und zu bieten.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Entscheidung, das Kreiskrankenhaus neu zu bauen und neu auszurichten, ist kein Garant f\u00fcr Erfolg. Daher ist es gef\u00e4hrlich und nicht ratsam, sich in der Verschuldungslage des Landkreises diesem unternehmerischen Risiko auszusetzen. Es gibt viele weitere L\u00f6sungen f\u00fcr Schrobenhausen, die 24- Stunden-Versorgung zu sichern, als den ganzen Landkreis in eine tiefe finanzielle Krise zu st\u00fcrzen. Diese ist es, die der B\u00fcrgerschaft so wichtig und erhaltenswert ist. <\/p>\n\n\n\n<p>Bei den aktuellen Herausforderungen w\u00fcrde die Handlungsf\u00e4higkeit des Kreistags durch eine ca. 100 Millionen Belastung mehr als reduziert. Am Ende stehen wir in Neuburg vor dem Dilemma, dass ein kommunal gest\u00e4rktes neues Schrobenhausener Krankenhaus, kommunal gef\u00fchrt, eher wirtschaftlich weiterhin ein Zuzahlungsgesch\u00e4ft wird, zuz\u00fcglich zu den Baukosten, und dem Neuburger Krankhaus eine Konkurrenz bietet.<\/p>\n\n\n\n<p>Ameos, als betreibendes Unternehmen in Neuburg, kostet unsere Kommune kein Geld.&nbsp; Das Risiko einzugehen, dass wir den Betreiber verlieren, weil mit unserem Geld ein neues Krankenhaus in Schrobenhausen gebaut wird, anstatt hier eine Kooperation Neuburg-Schrobenhausen zu fordern, ist eine gro\u00df Verantwortung. <\/p>\n\n\n\n<p>Trotzig k\u00f6nnte man sagen:  Das Geld geh\u00f6rt in die Neuburger B\u00e4der investiert und nicht in einen nur auf Pump gebauten Betonklotz.<\/p>\n\n\n\n<p>Daher werde ich mich 2024 daf\u00fcr stark machen, dass wir von den Pl\u00e4nen eines Neubaus in Schrobenhausen abr\u00fccken, zum Wohle der Landkreisb\u00fcrgerschaft und zur medizinischen Sicherung aller. Weil wir nach dem Neubau bei einem eventuellen Weggang von Ameos sicher nicht mehr das Geld haben, unsere Klinik in Neuburg zu \u00fcbernehmen, es ist unklar, was dann passieren wird. <\/p>\n\n\n\n<p>Der Kreistag sollte vorsichtig sein, was er sich alles zum neuen Jahr w\u00fcnscht. Neuburg darf nicht unter die R\u00e4der kommen und geschenkt ist an der Stelle nichts. Leider schaffen es die gew\u00e4hlten wenigen Neuburger Stadtr\u00e4te kaum unsere Thehen zu platzieren und erhalten wenig Geh\u00f6r. Uns allen als B\u00fcrgerschaft des n\u00f6rdlichen Landkreises sollte das ein Warnsignal sein: Mein Topp, w\u00e4hlt 2026 auch bewusst Kreisratskandidat*innen aus dem Norden des Landkreises, damit eure Interessen dort gewahrt bleiben.<\/p>\n\n\n\n<p>Danke f\u00fcr Ihre Zeit, LG Florian H<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Bild erstellt mit craiyon.com<\/strong>, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das KI Bild des Beitrags zeigt, welche Inhalte eine KI berechnet und dann entscheidet wie unser Neuburg an der Donau aussehen k\u00f6nnte, spannend. Die Ortsumfahrung ist auf den Weg gebracht. Endlich sind wir einen Schritt weiter in Richtung Autobr\u00fccke und machen damit den Weg frei f\u00fcr eine echte infrastrukturelle Entwicklung f\u00fcr Neuburg. 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