Wir hatten im Herbst 2023 keinen leichten Start mit der Planung des Haushalts 2024.<\/p>\n\n\n\n
Ausgel\u00f6st von der Sorge, dass unsere Mittel nicht f\u00fcr die Weiterf\u00fchrung aller Projekte reichen, kam eine starke Auseinandersetzung in Gang, welche Schwerpunkte wir setzen sollen und wie wir die Schwierigkeiten des Finanzbedarfes der Stadtwerke, die n\u00f6tigen, zeitlich dr\u00e4ngenden Herausforderungen der Nahw\u00e4rme, des Zusammenschlusses und weitere Wohngebiete zu erschlie\u00dfen, meistern.<\/p>\n\n\n\n
Da kamen die Klausurtagung im Herbst 2023 und unser zus\u00e4tzlicher Vorbereitungstermin gerade recht, damit sich die Klausur weniger informativ, sondern mehr ergebnisorientiert auswirkt. Das war gut \u00fcberlegt.<\/p>\n\n\n\n
Dass die Klausurtagung dann weit hinter die Anforderungen zur\u00fcckfiel, weil wir dort in weiten Teilen nur alles nochmal wiederholten, f\u00fchrte zu Unmut.<\/p>\n\n\n\n
Ich w\u00fcnsche mir, dass wir auch 2024 mit dem Stadtrat eine Klausurtagung abhalten. Vielleicht f\u00fcr die Dauer von zwei Tagen, damit wir gen\u00fcgend Zeit haben. Wir sollten dann das Ziel haben, ein gemeinsames Ergebnis zu erarbeiten hinter dem sich der Rat steht.<\/p>\n\n\n\n
Ich habe mich sehr \u00fcber Ihre Ansprache bei der Weihnachtsfeier gefreut, Herr Dr. und nehme diese zum Anlass und Sie beim Wort, es zuk\u00fcnftig auf anderen Wegen zu versuchen, das Beste f\u00fcr Neuburg erreichen. Damit wir uns nicht \u00f6ffentlich 2024 \u00fcber weitere Fragen beharken, sondern gemeinsam f\u00fcr die Stadt aktiv sind.<\/p>\n\n\n\n
Wir sind erleichtert, dass sich der Haushalt jetzt besser darstellt als anfangs vermutet.<\/p>\n\n\n\n
Die Entscheidung, die Gewerbesteuerumlage auf Faktor 370 zu erh\u00f6hen, der wir nicht zugestimmt haben, f\u00e4llt uns sehr schwer. Im Ringen um Gewerbe und Industrie sendet dies das falsche Signal.<\/p>\n\n\n\n
Positive R\u00fcckmeldung von Unternehmen, die Verst\u00e4ndnis aufgrund der Haushaltslage f\u00fcr diese Entscheidung gezeigt haben, nehmen wir wahr. Aber wir sollten, im Vergleich zu umliegenden Gemeinden, mittelfristig den aktuellen Umlagewert von 360 wieder ins Auge fassen.<\/p>\n\n\n\n
Viele Kostenstellen im Haushalt haben Federn lassen m\u00fcssen. Von Aufstockung ist kaum zu reden. Das Ergebnis \u00e4hnelt einer Jonglage mit Zahlen, bei der Fairness, Sinnhaftigkeit und Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit eine wichtige Rolle spielen.<\/p>\n\n\n\n
Welche Zukunftsprojekte bewegen wir f\u00fcr Neuburg? Was sieht der Haushalt vor?<\/p>\n\n\n\n
Emsig arbeiten wir am Ausbau von Kindertagesst\u00e4tten und Kinderg\u00e4rten. Das verschlingt viel Geld, was aber gut angelegt ist und in unsere Zukunft investiert wird.<\/p>\n\n\n\n
Die Ortsumfahrung bekommt 2024 jetzt eine Bew\u00e4hrungsprobe. Wir Freien W\u00e4hler stehen hinter unserer Ortsumfahrung mit Donaubr\u00fccke, wenn die F\u00f6rderquote uns den Spielraum l\u00e4sst. Es ist gut, dass wir die Gelder f\u00fcr die n\u00e4chsten Schritte im Haushalt untergebracht haben und es ist richtig, die Entscheidung aus M\u00fcnchen, als Entscheidungsgrundlage f\u00fcr die Donau-Querungs-Entwicklung vorauszusetzen.<\/p>\n\n\n\n
Am Ende verbleibt im Haushalt 2024 die Aussicht auf eine weitere Verschuldung, was bei der aktuellen Zinslage auch f\u00fcr unsere Stadt sicher nicht optimal ist.<\/p>\n\n\n\n
Vielleicht werden wir mit einem blauen Auge und 1-2 Millionen an Neuverschuldung durchkommen, zumindest im Haushalt der Stadt. Da gibt es in Neuburg einen Magier der Zahlen: Herrn Markus Heckl unseren Respekt f\u00fcr Ihre Arbeit f\u00fcr unsere Stadt.<\/p>\n\n\n\n
In allem sp\u00fcrt man, dass wir weniger Spielr\u00e4ume haben, Neuburg zu entwickeln.<\/p>\n\n\n\n
Umso wichtiger ist es, kreativ als Stadt, gerade in Bereichen der Freizeitgestaltung, bei der Kultur und im Sportbereich, zusammen mit der B\u00fcrgerschaft st\u00e4dtische Verantwortung und Kosten zu reduzieren und der B\u00fcrgerschaft hier gr\u00f6\u00dfere Spielr\u00e4ume zu lassen.<\/p>\n\n\n\n
Damit w\u00fcrden wir die Stadt entlasten.<\/p>\n\n\n\n
Daher f\u00e4nden wir FW es richtig, auch 2024 \u00fcber einen B\u00fcrgerrat in den Austausch mit der Stadt zu kommen, diesmal zu einem anderen Thema. Das Thema sollten wir im Rat gemeinsam definieren.<\/p>\n\n\n\n
Am l\u00e4ngsten er\u00f6rtern wir immer die Kulturf\u00f6rderung. Beim Verkehr haben wir in f\u00fcnf Minuten Diskussion mehr Geld aus dem Volumen 2024 genommen, als wir in allen Bereichen bei der Kultur eingespart haben. Bei kulturellen Belangen diskutieren wir oft \u00fcber 5000 \u20ac.<\/p>\n\n\n\n
Ich stimme der NR-Berichterstattung zu: Es bedarf an der Stelle weniger der individuellen Entscheidungen, es sollte weniger Ausnahmen, stets klare Regeln geben. Uns ist es wichtig, dass alle F\u00f6rderungen f\u00fcr Kultur und Sport breit aufgestellt sind. Hier haben wir noch Handlungsspielraum. Der Antrag der CSU zu dem Thema bringt hier sicher mehr Klarheit. <\/p>\n\n\n\n
Neben unseren Pflichtaufgaben ist f\u00fcr uns der wichtigste Bereich, den wir betreiben, die Aufrechthaltung unserer B\u00e4der. Sie k\u00f6nnen und wollen wir gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n\n\n\n
Wir bedanken uns bei allen R\u00e4ten, die unsere Idee, das Multi-Kulti-Fest im Ostend 2024 nicht auszusetzen, unterst\u00fctzt haben. Wir sind positiv gestimmt, dass wir nun auch die letzte H\u00fcrde der Umsetzbarkeit zusammen stemmen.<\/p>\n\n\n\n
Wir sch\u00e4tzen es, dass wir uns f\u00fcr die renovierende Erhaltung des Roten Tors stark machen und das mit Entscheidungen \u00fcber Nutzung und Renovierung vorantreiben.<\/p>\n\n\n\n
Auch ist es essenziell, dass wir die Nahw\u00e4rme ausbauen.<\/p>\n\n\n\n
Dass wir mit dem Kunstprojekt an der Donau auch eine neue Idee etablieren, finden wir richtig.<\/p>\n\n\n\n
Wir wollen das Br\u00fcckenkollektiv gerne f\u00f6rdern.<\/p>\n\n\n\n
Die Weiterentwicklung vom Gewerbegebiet und mittelfristig auch die des Industriegebietes forcieren wir und sehen wir auch im Haushalt entsprechend repr\u00e4sentiert.<\/p>\n\n\n\n
Damit wir in der Verkehrsentwicklung vorankommen k\u00f6nnen, sollte 2025 ein st\u00e4rker ausgestatteter Haushalt erm\u00f6glicht werden. Verkehrsentwicklung kostet Geld.<\/p>\n\n\n\n
Ich bedanke mich pers\u00f6nlich und im Namen der Fraktion der FW bei Ihnen Herr Dr. Gmehling, dass Sie uns den Haushalt so pr\u00e4sentieren. Dank auch f\u00fcr die Anpassungen in den letzten Wochen, das offene Ohr, und ich teile Ihnen mit, wir Freien W\u00e4hler werden heute dem Neuburger Haushalt 2024 zustimmen. <\/p>\n\n\n\n
Bild erstellt mit craiyon.com<\/strong>, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wir hatten im Herbst 2023 keinen leichten Start mit der Planung des Haushalts 2024. Ausgel\u00f6st von der Sorge, dass unsere Mittel nicht f\u00fcr die Weiterf\u00fchrung aller Projekte reichen, kam eine starke Auseinandersetzung in Gang, welche Schwerpunkte wir setzen sollen und wie wir die Schwierigkeiten des Finanzbedarfes der Stadtwerke, die n\u00f6tigen, zeitlich dr\u00e4ngenden Herausforderungen der Nahw\u00e4rme, … <\/p>\n