An\ndiesem Sonntag findet die Europawahl statt. Ich wollte mich jetzt damit auseinandersetzen,\nwas die EU eigentlich ist und warum es wichtig ist, sich daran zu beteiligen.<\/p>\n\n\n\n
1952\nging es dort los, mit Europa EGKS. Abgek\u00fcrzt f\u00fcr Europ\u00e4ischen Gemeinschaft f\u00fcr\nKohle und Stahl. Ein paar entsandte Berater, die sich mit Wirtschaftsthemen\nbesch\u00e4ftigten. 1957 kamen die Aufgabenbereiche Wirtschaftsgemeinschaft und\nAtomenergie dazu. 1971 wurde dieses bis dahin zahnloses Parlament mit in die\nHaushaltsverfahren eingebunden. 1979, in mein Geburtsjahr, wurde das Parlament\ndas erste Mal direkt gew\u00e4hlt. 1986 ver\u00e4nderten sich die Spielr\u00e4ume gewaltig, in\neinigen erhielt das Parlament legislative Kompetenzen. Zum Beispiel bei der\nGesetzgebung zur Einrichtung des Binnenmarktes. F\u00fcr die Au\u00dfenpolitik war es\nbedeutsam, dass dem Parlament ein Zustimmungsrecht zu Beitritts- und\nAssoziierungsvertr\u00e4gen einger\u00e4umt wurde.<\/p>\n\n\n\n
1992\nwurde mit dem Maastrichter Vertrag die Europ\u00e4ische Union begr\u00fcndet. Die verbindliche W\u00e4hrungsunion, ein\nZusammenr\u00fccken bei den Mitgliedsl\u00e4ndern bei der Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik\nsowie bei der Innen- und Justizpolitik. Der Vertrag von Amsterdam erweiterte\n1999 die Rechte des Parlaments deutlich und f\u00fcllte L\u00fccken, die bis dahin unklar\nwaren. Von 2003 bis 2009 war der Vertrag von Nizza die Grundlage der EU und\ndieser wurde 2009 im Vertrag von Lissabon aktualisiert. Dieser Vertrag st\u00e4rkt\nnoch einmal massiv die Rechte des Europ\u00e4ischen Parlaments.<\/p>\n\n\n\n
Durch\ndie Fl\u00fcchtlingswelle, den Brexit, die globale Wirtschaftliche Ver\u00e4nderung durch\ndie USA und China, den Arabischen Fr\u00fchling, die Griechenland-Krise, die\nschwachen Geburtenjahrg\u00e4nge in Europa, die \u00dcberalterung, stehen wir in Europa\nvor innen- und au\u00dfenpolitischen Fragen die keinen Aufschub mehr haben d\u00fcrfen.<\/p>\n\n\n\n
Bei\nGespr\u00e4chen h\u00f6re ich raus, dass der Europ\u00e4ische Apparat v\u00f6llig aufgebl\u00e4ht ist\nund an Entscheidungspunkten agiert, die wir nicht zentralisieren m\u00fcssten. Wie\nzum Beispiel die Form der Banane. Was ist aber mit der Frage nach der\nVerwendung von Pflanzenschutzmitteln, sollte diese f\u00fcr Euch europaweit gleich\ngekl\u00e4rt werden? <\/p>\n\n\n\n
Es\nist eine schwere Frage, wo der Weg am besten hingehen sollte. Ich sehe hier\nfolgende Punkte hervorgehoben in der Aufgabe der EU als Wertegemeinschaft:<\/p>\n\n\n\n
Milit\u00e4r<\/p>\n\n\n\n
Unsere\nBundeswehr sollte mit allen Europ\u00e4ischen Staaten zu einer gemeinsamen Armee\nverschmolzen werden. Diese d\u00fcrfe dann au\u00dferhalb Europas auch nur mit einer\nbestimmten Mehrheit der Staaten eingesetzt werden. Das verhindert in Zukunft\nmilit\u00e4rische Alleing\u00e4nge, wie Beispielweise der Franzosen in Libyen. Der\nEinfluss auf das Milit\u00e4r sollte sich auch nicht nur an der Anzahl der Staaten\nmessen, sondern an Faktoren die Bev\u00f6lkerung, Finanzierung und\nStaatenzugeh\u00f6rigkeit. Im europ\u00e4ischen Inland w\u00e4re das Milit\u00e4r auch nicht mehr\nf\u00fcr einen Putsch oder andere radikale Zwecke zu entfremden. <\/p>\n\n\n\n
Grundrechte<\/p>\n\n\n\n
Innerhalb\nder Grenzen der EU sollten mit aller Macht die Unantastbarkeit des Menschen,\nPressefreiheit und weitere Grundwerte durchgesetzt werden. Keine Partei darf\ndas Recht haben, an diesen Werten zu r\u00fctteln. <\/p>\n\n\n\n
Au\u00dfenpolitik<\/p>\n\n\n\n
Die\nEU braucht dringend einen au\u00dfenpolitischen Sprecher, der f\u00fcr uns Europ\u00e4er\nspricht und verhandelt. Der Schaden, den wir nehmen, weil wir als\nMitgliedstaaten auf unterschiedlichen Seiten stehen und uns so zum Spielball\nmachen lassen, kann gr\u00f6\u00dfer nicht sein. <\/p>\n\n\n\n
Wirtschaft<\/p>\n\n\n\n
Wir\nbrauchen das Ziel einer angeglichenen Steuer- und Wirtschaftspolitik. Daher\nsollte auch an dieser Stelle jede Steueroase, innerhalb der EU, aufgel\u00f6st\nwerden und alle denselben Grundlagen unterworfen werden. Wie kann es sein, dass\nFacebook auf seinen Rechnungen nicht einmal die Mehrwertsteuer ausweisen muss.\nDa bedarf es europaweiter Gesetze, die alles vereinfachen und L\u00fccken schlie\u00dfen.\n<\/p>\n\n\n\n
Einwanderung<\/p>\n\n\n\n
Es\nbedarf einer gemeinsamen Einwanderungspolitik. Die nicht nur eine faire\nAufteilung von Fl\u00fcchtlingen regelt, sondern die Aufnahme f\u00fcr alle Staaten\ngemeinschaftlich kl\u00e4rt. Die Hoheit der L\u00e4nder muss aufgehoben werden, dass Ziel\nsollte Integration sein und nicht Verwaltung. <\/p>\n\n\n\n
Am\nwichtigsten ist, dass wir am Sonntag alle w\u00e4hlen gehen. Das wir uns mit diesen\nThemen auseinander setzten. Am Ende entscheiden wir ob die EU ein machbares\nUnterfangen ist oder wir nicht \u00fcber den Tellerrand sehen k\u00f6nnen. <\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr\nmich gibt es nur eine Antwort, damit wir nicht Spielball der anderen M\u00e4chte\nsind, die EU muss keine Gelder verwalten. Sie braucht aber Macht, die wir Ihr\ngeben, um uns alle zu vertreten. Damit wir unter einem starken Wertesystem\ngesch\u00fctzt, dezentralisierte kommunale Politik f\u00fcr unsere Zukunft gestalten\nk\u00f6nnen. An diesem Sonntag ist die Wahl, wir haben alle eine Stimme!<\/p>\n\n\n\n
Lieben Gru\u00df,<\/p>\n\n\n\n
Florian Herold \/ Neuburg den 17.05.2019<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
An diesem Sonntag findet die Europawahl statt. Ich wollte mich jetzt damit auseinandersetzen, was die EU eigentlich ist und warum es wichtig ist, sich daran zu beteiligen. 1952 ging es dort los, mit Europa EGKS. Abgek\u00fcrzt f\u00fcr Europ\u00e4ischen Gemeinschaft f\u00fcr Kohle und Stahl. Ein paar entsandte Berater, die sich mit Wirtschaftsthemen besch\u00e4ftigten. 1957 kamen die … <\/p>\n