Ortsumfahrung als Thema am 17.01. Neuburg Spricht

Heute hat der Stadtrat positiv über den Fortschritt, Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung entschieden. Hier gibt es viele Standpunkte, die viele gerne hören mögen. Unsere Ortsumfahrung, Neuburgs zweite Donaubrücke, lässt die Gemüter hochschlagen. Mein Standpunkt ist klar, ich bin ein uneingeschränkter Befürworter und ich sage euch, das sollten wir alle sein.

Warum, das kann ich genau definieren: Weniger Wartezeiten, resiliente Entlastung, geringere Umweltbelastung, neue Entwicklungsmöglichkeiten der städtischen Gestaltung, Stärkung des Wirtschaftsstandortes, fit für die vielen Neuzugänge in Neuburg durch die Hochschule und vieles mehr.

Wie überzeuge ich an dieser Stelle?

Das wäre am besten in einer echten Diskussion.

Also tun wir das auf Augenhöhe.

Mit wem sollten wir diese führen?

Ich denke mit allen, die es betrifft.  Also sollte jeder Neuburger dazu aufgerufen sein.

Wie viele wissen, veranstalte ich mit Christopher Schägger und Leo Gashi das Format „Neuburg spricht“. Mit meinen Mitstreitern habe ich entschieden, im Januar bei „Neuburg spricht“ am 17.01.2023 das Thema „Ortsumfahrung / Infrastruktur“ zu wählen und dabei beide Seiten völlig gleichberechtigt zu hören und eine faire Diskussion zu führen. Online können wie immer alle zusehen und es nachträglich ansehen. (infos zum Ort folgen noch)

Alle, die gerne live teilnehmen möchten – als Zuschauer*in oder als Redner*in – können eine Mail schreiben an info@neuburgspricht.de.

Für jede „Interessensgruppe“ könne drei Vertretende sprechen und jede „Interessensgruppe“ hat die gleiche Redezeit an diesem Abend. Wir glauben, dass diese Diskussion, in dieser Art, längst überfällig ist und wir damit eine Lücke füllen, für die wir den Bedarf sehen.

„Stadtrat, immer abrufbar!“

von Stadtrat Florian Herold.

Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

mich lässt unsere Entscheidung den Livestream zu kippen nicht los. Wenn ich es für mich abwäge, brauchen wir an der Stelle dringend eine Lösung, um unsere Sitzung für Neuburg transparent und erreichbar zu machen. Ich sehe es so, dass wir eine Bringschuld haben, und dieser würde ich gerne nachkommen. Wir dürfen nicht unterschätzen, dass Informationswege sich in den letzten 10 Jahren maßgeblich verändert haben und wir dem Umstand auch nachkommen sollten. Mit meinem Antrag würden wir umgehend die Frage der fehlenden Zusehenden klären, diese hätten wir dann schonmal sicher und damit einen der beiden Ausschlaggebenden Gründe ausgeräumt. Die Kosten würden sich nicht völlig einsparen lassen, aber es wäre sichergestellt, dass nur Redende zu sehen wären, die Ihrer Ausstrahlung zugestimmt haben. Unser Zeichen, das wir die Bürgerversammlung und die Ortsumgehungssitzung übertragen, zeigt doch klar, dass dieser Weg der richtige ist. Das es Redende gibt, die unsere Verwaltung angreifen ist ärgerlich, ein demokratisches Gremium muss und kann das aushalten, übertragen oder nicht.

Hiermit beantrage ich:

Hiermit beantrage ich das wir die Stadtratssitzung vollständig aufzeichnen. Die Aufzeichnung findet während des öffentlichen Teils statt und wird nur abgebrochen, wenn der Stadtrat nicht mehr ausreichend besetzt ist. Die Aufnahme wird wieder fortgesetzt, wenn der Stadtrat wieder handlungsfähig ist.

Dann wird das Video in der Verwaltung bearbeiten und alle Personen rausgeschnitten, die sich nicht abbilden möchten. Immer am Anfang jedes Tagesordnungspunktes wird der Antrag abgebildet, wenn die Redende Person, die diesen vorträgt, nicht zu sehen sein mag. Das Video wird am Folgetag geschnitten und ist nach 48 Stunden zugänglich.

Diese Zusammenschnitt hinterlegen wir unbefristet auf der Webseite der Stadt. In Kapitel unterteilt, je nach Tagesordnungspunkt, so dass man gleich auf Punkte klicken dann die Zusehende interessieren.

Wir teilen diesen in allen gängigen Neuburger sozialen Medien und Gruppen, in und auf allen unseren Städtischen Kanälen.

Alle Beteiligten aus Verwaltung und Rat würden ein aktualisiertes Dokument unterschreiben können, in dem Sie diesem zustimmen incl. des unbefristeten Abrufes der Videos.

Die Verwaltung würde beauftrag diese zeitnah vorzubereiten, technische Optionen und Kosten zu benennen und dann, nach positivem Beschuss, mit der Umsetzung zu beginnen.

Ich bitte um Unterstützung,

Mit freundlichen Grüßen,

Florian Herold

„Neuburg Spricht“ Energie, was können wir tun?

Die Welt steht auf dem Kopf und die Krise kommt auch in Neuburg an. Gemeinsam mit dem THI Campus Neuburg suchen wir nach Lösungen, um diese für uns mittelfristig abzuwenden.

Energie, was können wir tun?  findet am 17.11.2022 ab 19 Uhr statt.

Darüber sprechen wir mit:

THI Campus Neuburg:

Prof. Dr. Uwe Holzhammer Institutsleitung ForTraNN, Campus Neuburg

Stefan Hoiczyk Standortleiter Campus Neuburg

Und Studentin*innen

Gäste:

Prof. Richard Kuttenreich Werkleitung Stadtwerke Neuburg an der Donau

Hans Mayr Geschäftsführer Hans Mayr Hochbau GmbH / Stadtrat

Jonas Galdirs Bereichsleiter Flächenprüfung, Projektmanager Photovoltaikfreiflächen und Konzepterstellung bei der Bürger-Energie-Genossenschaft

Wann?

Am Donnerstag, den 17.11.2022 von 19:00 Uhr bis ca. 21:00 Uhr

Wo & Wie?

Die Veranstaltung findet live am THI Campus Neuburg statt.

Unsere Zuschauer*innen können diese Talkrunde als Liveübertragung bei Facebook über die Plattform „Wir sind Neuburg“ verfolgen. Gerne auch in den Räumlichkeiten an Campus. Wir haben Platz für bis zu 40 Gäste, wir sind zu finden im Erdgeschoss des Gebäude 6, Einlass für Gäste ab 18:45 Uhr.

Wir reservieren gerne Plätze. Eine schriftliche Anmeldung für Gäste über: info@neuburgspricht.de

Florian Herold, Leo Gashi und Christopher Schägger

„Neuburg Spricht“

Die Welt steht auf dem Kopf und die Krise kommt auch in Neuburg an. Zu diesem Thema wird es zwei „Neuburg Spricht“ Abende geben. Als Themen haben wir gewählt:

Krise, was bedeutet das für Neuburg? Am 29.09.2022 ab 19 Uhr im Bürgerhaus im Schwalbanger

&

Energie, was können wir tun? (Darüber informieren wir nochmal separat) findet am 08.11.2022 ab 19 Uhr statt.

Krise, was bedeutet das für Neuburg?

Darüber sprechen wir mit:

  1. Philomena Schlamp, Vorsitzende der Tafel Neuburger e.V.
  2. Juliane Pichler, Geschäftsführend bei den Offenen Hilfen
  3. Wolfgang Schlegel, Bäckermeister
  4. Bernhard Dausend, Vertrauensmann in der Apostel-Gemeinde
  5. Mit Überraschungsgast

Wann?

Am Donnerstag, den 29.09.2022 von 19:00 Uhr bis ca. 21:30 Uhr

Wo & Wie?

Die Veranstaltung findet live im Bürgerhaus im Schwalbanger, Richard-Wagner-Straße 6 in 86633 Neuburg statt. Gäste sind gerne willkommen.

Unsere Zuschauer können diese Talkrunde live vor Ort oder als eine Liveübertragung bei Facebook über die Plattform „Wir sind Neuburg“ verfolgen. Hier kann ein jeder zusehen.

Euer

Leo Gashi, Florian Herold und Christopher Schägger

 „Kleingartenentwicklung“

Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat zur Einrichtung von Kleingärten (Schrebergärten) von Stadtrat Florian Herold.

Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

Auch wenn es alle wissen, zähle ich die wesentlichen Merkmale von Kleingärten auf. Genau nachzulesen im Bundeskleingartengesetz. Ich habe einige relevante Auszüge:

Ein Kleingarten im Sinne des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) ist gemäß § 1 Abs. 1 BKleingG ein Garten, der dem Nutzer (Kleingärtner) zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf, und zur Erholung dient (kleingärtnerische Nutzung) und in einer Anlage liegt, in der mehrere Einzelgärten mit gemeinschaftlichen Einrichtungen, zum Beispiel Wegen, Spielflächen und Vereinshäusern, zusammengefasst sind (Kleingartenanlage).

Ein Kleingarten soll nicht größer als 400 Quadratmeter sein. Die Belange des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der Landschaftspflege sollen bei der Nutzung und Bewirtschaftung des Kleingartens berücksichtigt werden. Eine Laube ist mit höchstens 24 m² Grundfläche einschließlich überdachtem Freisitz zulässig. Die Laube darf nicht zum dauerhaften Wohnen geeignet sein.

Die Kultur der Kleingärten scheint für mich im ersten Gedankengang veraltet. Nun haben sich, gerade in den letzten 10 Jahren, maßgebliche Parameter geändert. Diese führen uns wieder zu Gründen zurück, die zur Entstehung von Kleingärtenanlagen beigetragen haben. Die Stadt Neuburg verpachtet im Moment schon 119 Parzellen. Es besteht eine Warteliste von ca. 150 Personen. Die Pacht liegt im Moment bei 150 € im Jahr.

Die Pachteinnahmen sind damit am oberen Ende, Sie werden über folgende Regel definiert: „die Pacht für den Schrebergarten darf maximal viermal so hoch sein wie die Pacht, die für erwerbsmäßige Flächen im Obst- und Gemüseanbau fällig wird.“

Begründung:

Ein Grund ist die mittlerweile häufige Bauweise des verdichteten Wohnens und damit der Wegfall eigener Gärten auf dem eigenen Grundstück. Meine Wahrnehmung ist es auch, dass der Wunsch nach Riesengärten nicht mehr verbreitet ist. Ein Kleingarten wäre an der Stelle eine gute Alternative und Ergänzung zum Wohnen in einer Wohnung oder Wohnen ohne Gartenanteil.

Ein weiterer Grund ist der Gedanke der Nachhaltigkeit durch den eigenen Anbau von Obst und Gemüse.

In der Zeit der Digitalisierung sehe ich das als Bereicherung, einen Bezug zur Natur zu haben, dort aktiv sein zu können, des Weiteren mit den entstehenden Kontakten in der Kleingartensiedlung aktiv Anschluss an die Stadtgemeinschaft zu bekommen und sicher einen tieferen Bezug zu Neuburg zu leben.  Bürger*innen, die in Neuburg wohnen bleiben, sind gut.

Daher möchte ich einen entsprechenden Antrag (siehe unten) stellen. Ich würde mich freuen, wenn wir im Stadtrat ausgiebig darüber diskutieren können.

Mein Vorschlag wäre es, erstmal die Verwaltung zu bitten, dass Interesse und die Wohnorte der Interessierten zu ermitteln.

Indem wir eine Umfrage starten, wer Interesse am Aufbau eines eigenen neuen Kleingartens hätte, incl. Straßenangabe der Interessenten. (Es ist deutlich was anderes einen neu angelegten Kleingarten zu mieten/pachten oder diesen ganz neu aufzubauen inclusive allem, was dazugehört.)

Damit gäbe es eine Bedarfsanalyse, die als Grundlage für eine Entscheidung nutzbar wäre, für die mögliche Anzahl und den Standort/die Standorte.

Hiermit beantrage ich im Stadtrat über folgende Punkte abzustimmen:

Der Stadtrat bekundet Interesse an der Idee „Kleingartenentwicklung“.

Der Stadtrat beauftrag die Verwaltung, die Interessenlage der Bürger*innen abzufragen. Die Ergebnisse werden im Stadtrat vorgestellt und dann wird über den Bedarf und damit über eine mögliche Umsetzung und Standortfindung gesprochen.

Mit freundlichen Grüßen, Florian Herold

„Sicher an der Weiherleite“

Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat zur Absicherung der Verkehrsführung an der Weiherleite.

Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

grundsätzlich verstehe ich unsere Aufgabe, zur Durchsetzung unserer Verkehrsführungsregeln, als wichtig. Die Weiherleite verkommt zum unerlaubten Abkürzungsweg für PKWs. Das bleibt bisher ohne weitere Konsequenzen. Somit schleicht sich eine unausgesprochene Duldung ein.

Für die Sicherheit der vielen Schüler und Fußgänger*innen/Radfahrer*innen, auf diesem kleinen Durchweg sehe ich das als Gefahr.

In den letzten Jahren ist die Anwohnerzahl der Weiherleite gestiegen, was natürlich einen erhöhten PKW Verkehr der direkten Anwohner zur Folge hat. Auch diese sollten, gerade da die Strecke fast nur einspurig nutzbar ist, unbedingt vor Illegalen PKW Durchfahrer geschützt werden.

Mir ist bewusst das die Stadt an der Stelle schon nach Lösungen sucht, ich möchte diese Herausforderung anschieben und zum Abschluss bringen. Daher mein Antrag:

Hiermit beantrage ich diesen Punkt im Verkehrsausschuss einzubringen und zu besprechen. Damit wir Maßnahmen veranlassen können, damit die Verkehrsführungsregeln, der Weiherleite, besser umgesetzt werden können.

Dafür erbitte ich das unser Ordnungsamt, das sich mit dem Thema bereits beschäftigt hat, Konzepte Vorschlagen wie wir als Stadt dieses durchführen können. Mein Vorschlag wäre eine Halbschranke oder die Sperrung in der Mitte der Weiherleite.

Mit freundlichen Grüßen,

Florian Herold