Rede im Stadtrat am 30.01.2024, zum Haushalt 2024

Wir hatten im Herbst 2023 keinen leichten Start mit der Planung des Haushalts 2024.

Ausgelöst von der Sorge, dass unsere Mittel nicht für die Weiterführung aller Projekte reichen, kam eine starke Auseinandersetzung in Gang, welche Schwerpunkte wir setzen sollen und wie wir die Schwierigkeiten des Finanzbedarfes der Stadtwerke, die nötigen, zeitlich drängenden Herausforderungen der Nahwärme, des Zusammenschlusses und weitere Wohngebiete zu erschließen, meistern.

Da kamen die Klausurtagung im Herbst 2023 und unser zusätzlicher Vorbereitungstermin gerade recht, damit sich die Klausur weniger informativ, sondern mehr ergebnisorientiert auswirkt. Das war gut überlegt.

Dass die Klausurtagung dann weit hinter die Anforderungen zurückfiel, weil wir dort in weiten Teilen nur alles nochmal wiederholten, führte zu Unmut.

Ich wünsche mir, dass wir auch 2024 mit dem Stadtrat eine Klausurtagung abhalten. Vielleicht für die Dauer von zwei Tagen, damit wir genügend Zeit haben.  Wir sollten dann das Ziel haben, ein gemeinsames Ergebnis zu erarbeiten hinter dem sich der Rat steht.

Ich habe mich sehr über Ihre Ansprache bei der Weihnachtsfeier gefreut, Herr Dr. und nehme diese zum Anlass und Sie beim Wort, es zukünftig auf anderen Wegen zu versuchen, das Beste für Neuburg erreichen. Damit wir uns nicht öffentlich 2024 über weitere Fragen beharken, sondern gemeinsam für die Stadt aktiv sind.

Wir sind erleichtert, dass sich der Haushalt jetzt besser darstellt als anfangs vermutet.

Die Entscheidung, die Gewerbesteuerumlage auf Faktor 370 zu erhöhen, der wir nicht zugestimmt haben, fällt uns sehr schwer. Im Ringen um Gewerbe und Industrie sendet dies das falsche Signal.

Positive Rückmeldung von Unternehmen, die Verständnis aufgrund der Haushaltslage für diese Entscheidung gezeigt haben, nehmen wir wahr. Aber wir sollten, im Vergleich zu umliegenden Gemeinden, mittelfristig den aktuellen Umlagewert von 360 wieder ins Auge fassen.

Viele Kostenstellen im Haushalt haben Federn lassen müssen. Von Aufstockung ist kaum zu reden.  Das Ergebnis ähnelt einer Jonglage mit Zahlen, bei der Fairness, Sinnhaftigkeit und Verhältnismäßigkeit eine wichtige Rolle spielen.

Welche Zukunftsprojekte bewegen wir für Neuburg? Was sieht der Haushalt vor?

Emsig arbeiten wir am Ausbau von Kindertagesstätten und Kindergärten. Das verschlingt viel Geld, was aber gut angelegt ist und in unsere Zukunft investiert wird.

Die Ortsumfahrung bekommt 2024 jetzt eine Bewährungsprobe. Wir Freien Wähler stehen hinter unserer Ortsumfahrung mit Donaubrücke, wenn die Förderquote uns den Spielraum lässt. Es ist gut, dass wir die Gelder für die nächsten Schritte im Haushalt untergebracht haben und es ist richtig, die Entscheidung aus München, als Entscheidungsgrundlage für die Donau-Querungs-Entwicklung vorauszusetzen.

Am Ende verbleibt im Haushalt 2024 die Aussicht auf eine weitere Verschuldung, was bei der aktuellen Zinslage auch für unsere Stadt sicher nicht optimal ist.

Vielleicht werden wir mit einem blauen Auge und 1-2 Millionen an Neuverschuldung durchkommen, zumindest im Haushalt der Stadt. Da gibt es in Neuburg einen Magier der Zahlen: Herrn Markus Heckl unseren Respekt für Ihre Arbeit für unsere Stadt.

In allem spürt man, dass wir weniger Spielräume haben, Neuburg zu entwickeln.

Umso wichtiger ist es, kreativ als Stadt, gerade in Bereichen der Freizeitgestaltung, bei der Kultur und im Sportbereich, zusammen mit der Bürgerschaft städtische Verantwortung und Kosten zu reduzieren und der Bürgerschaft hier größere Spielräume zu lassen.

Damit würden wir die Stadt entlasten.

Daher fänden wir FW es richtig, auch 2024 über einen Bürgerrat in den Austausch mit der Stadt zu kommen, diesmal zu einem anderen Thema. Das Thema sollten wir im Rat gemeinsam definieren.

Am längsten erörtern wir immer die Kulturförderung. Beim Verkehr haben wir in fünf Minuten Diskussion mehr Geld aus dem Volumen 2024 genommen, als wir in allen Bereichen bei der Kultur eingespart haben. Bei kulturellen Belangen diskutieren wir oft über 5000 €.

Ich stimme der NR-Berichterstattung zu: Es bedarf an der Stelle weniger der individuellen Entscheidungen, es sollte weniger Ausnahmen, stets klare Regeln geben. Uns ist es wichtig, dass alle Förderungen für Kultur und Sport breit aufgestellt sind. Hier haben wir noch Handlungsspielraum. Der Antrag der CSU zu dem Thema bringt hier sicher mehr Klarheit. 

Neben unseren Pflichtaufgaben ist für uns der wichtigste Bereich, den wir betreiben, die Aufrechthaltung unserer Bäder. Sie können und wollen wir gewährleisten.

Wir bedanken uns bei allen Räten, die unsere Idee, das Multi-Kulti-Fest im Ostend 2024 nicht auszusetzen, unterstützt haben. Wir sind positiv gestimmt, dass wir nun auch die letzte Hürde der Umsetzbarkeit zusammen stemmen.

Wir schätzen es, dass wir uns für die renovierende Erhaltung des Roten Tors stark machen und das mit Entscheidungen über Nutzung und Renovierung vorantreiben.

Auch ist es essenziell, dass wir die Nahwärme ausbauen.

Dass wir mit dem Kunstprojekt an der Donau auch eine neue Idee etablieren, finden wir richtig.

Wir wollen das Brückenkollektiv gerne fördern.

Die Weiterentwicklung vom Gewerbegebiet und mittelfristig auch die des Industriegebietes forcieren wir und sehen wir auch im Haushalt entsprechend repräsentiert.

Damit wir in der Verkehrsentwicklung vorankommen können, sollte 2025 ein stärker ausgestatteter Haushalt ermöglicht werden. Verkehrsentwicklung kostet Geld.

Ich bedanke mich persönlich und im Namen der Fraktion der FW bei Ihnen Herr Dr. Gmehling, dass Sie uns den Haushalt so präsentieren. Dank auch für die Anpassungen in den letzten Wochen, das offene Ohr, und ich teile Ihnen mit, wir Freien Wähler werden heute dem Neuburger Haushalt 2024 zustimmen.  

Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags.

Zum Jahresende, ein paar Gedanken, zum Land, zur Stadt und natürlich weihnachtliche Grüße

Was für ein Jahr liegt hinter uns und welche Herausforderungen wurden an uns gestellt, bei denen wir, oft durch Überforderung, manchmal auch berechtigt, Schuldige suchen.

Schuldig sind im Ausklang dieses Jahres die Regierenden, im Bund und der EU, so scheint es zu sein. Schuldig an einer Situation, in der sich viele unwohl fühlen und andere die Lage zu nutzen wissen.

Die Trecker unserer Bauern rollen und zeigen Flagge. Für viele, vielleicht auch heimlich bei manchen aus der SPD, manchen Grünen oder FDP-Wählern stellt sich das Gefühl von Befriedigung ein, endlich passiert etwas!

So empfinde ich es auch und sage danke.

Endlich ein lautes Signal, dass es jetzt genug ist.

Mit meinem Sohn habe ich lange über „Strafe“ gesprochen, wie man damit umgeht, wenn er wiederholt immer wieder die Figuren gegen die Wand wirft und was er an meiner Stelle tun würde.

Er sagt, er würde sie mir wegnehmen. Ich bin da subtiler und lasse sie liegen. Aber ich gehe mit ihm an eine andere Stelle oder wir gehen in ein anderes Zimmer.

Die Figuren sind nicht schuld, sondern der, der sie wirft. Gelegenheit macht Diebe, könnte man sagen, vielleicht hatte die Regierung zu viel Sondervermögen, vielleicht sollte man ihnen das wegnehmen.

Das ist jetzt passiert und alle weinen, weil wir Geld ausgeben wollten, das wir gar nicht haben.

Das kenne ich aus Neuburg, auch hier geben wir seit 20 Jahren Geld aus, das wir nicht haben. Wir schieben die Schuld unter den Teppich der Stadtwerke und schreiben Nahwärme drauf, auch wenn die Schulden gar nicht aus der Nahwärme kommen.

Das könnte man im weitesten Sinne auch Sondervermögen nennen.

Wenn ich darüber sinniere, glaube ich, dass der Aufschrei hier so leise ist, weil viele der Räte über Jahre diesen Weg mitgetragen haben und wenig Lust haben, sich selbst zu reflektieren. Sie müssten nachdenken, ob ein paar Dinge weniger jedes Jahr wohl in der Gesamtverschuldung ein deutlich besseres Ergebnis erzielt hätten.

Also, mein Sohn ist mit seinen 5 Jahren schon Stratege und weiß geschickt, meine Frau gegen mich auszuspielen. Das Kind darf es ja, aber das sind Nebensächlichkeiten denkt man und da formt sich heimlich ein Character, der auf Teilen und Herrschen setzt, woher ich das wohl in der Politik kenne.

Wie in der Bundesregierung und wie bei uns in Neuburg, so viele Parallelen.

Alle werden etwas ärmer, alles wird etwas dreckiger. Der € verliert an Fahrt und wir werden unbedeutender in der Welt.

Alarm, Alarm, horcht her ihr Leute!

Es weihnachtet und wir sind nicht Exportweltmeister. Wir sind nicht mal Integrationsweltmeister, wir sind Aufnahmeweltmeister, erst mit breiter Unterstützung, da die Ukrainer uns alle Hilfspakete der Welt wert waren und jetzt eher nicht mehr, weil keiner dachte das Sie so lange bleiben und eh die Bundesregierung Schuld hat, glaubt man den Geschichten, kommen die eh nur noch, um das Geld abzuholen nach Deutschland….  Nein so ist es nicht, aber es kann sich so anfühlen, in der Mischung aller Missstände und der starken Welle nicht geklärter Einwanderung.

In meinem kleinen Neuburger Vorort Bruck hat unser Landratsamt auch ein Haus für Flüchtlinge gemietet. Wir haben zwar keinen Laden mehr, auch keinen Bus. Wir haben eine Handvoll Vereine, die echt sagenumwoben – herausragend in Neuburg – aktiv sind. Wir haben einen Bahnanschluss, aber klug, Menschen ohne Auto ohne Infrastruktur hier unterzubringen, ist es nicht.

Das führt zu Unmut. Und Unmut führt immer mehr zu der Frage, wie weit können etablierte Parteien, besonders bei uns in Bayern, rechte Themen besetzen, um die AFD klein zu halten, die in ungeahnte Höhen aufsteigt.

Da sprechen schon Grüne, SPDler von Sarah Wagenknecht, die es richten wird. Anstatt selbst Profil zu zeigen, was einer Bundesregierung eigentlich würdig wäre. Traurig!

Ich sage Euch eins, ob rechts oder links, das hat eine viel geringere Bedeutung, als wir dem Thema beimessen. In dieser schnelllebigen Zeit, wo mein Sohn bei einem Gerät schon instinktiv wischt, anstatt eine Taste zu drücken und mit unserem Fernseher spricht, um ihm zu sagen, was er tun soll, lesen wir jeden Abend vor, damit Wort und Schrift, Lesen, Schreiben, Rechnen bei ihm genauso ankommt, wie technisches Verständnis.

Die Mischung machts, denn früher war nicht alles nur besser, es war langsamer und anders.

Daher glaube ich, es geht um die Sache und wir sollten uns dringend erlauben, in einzelnen Fragen extreme, gemäßigte, linke und rechte Antworten zu wählen, damit wir sachlich und nicht ideologisch an die Herausforderungen herantreten können und endlich wieder in eine handelnde Rolle kommen und nicht nur Reagierende sind.

Das gilt für die EU, für den Bund und für das Land, und auch für unseren Landkreis und unser Neuburg.

Eins darf man in der Diskussion um die AFD nicht verkennen, wenn viele sagen, lass Sie doch erstmal mal regieren. Unsere Grundwerte, geschützt durch unser Grundgesetz, sind unser höchstes Gut!

Ich bin massiv gegen die AFD, weil ich spüre, dass diese an das Grundgesetz heranwollen und die ersten Aussprüche, die „Öffentlich Rechtlichen“ zu kappen, zeigen den Weg, den sie verfolgen. Daher schließt sich AFD und der politisch demokratische Diskurs für mich aus, durchgreifen können wir auch mit demokratischen Mitteln. Schröder hat das einst getan, wenn Ihr Euch noch an Ihn erinnert, er sitzt jetzt in der „Schäm Dich Kammer“ weil wir keinen Vermittler wollten, der den Krieg vielleicht beenden hätte können.

Ich bin dafür, Einwanderung neu zu denken, die dafür vorgesehenen Gelder Bürger*innen zu geben, die Menschen aufnehmen und echt integrieren und nur so viele aufzunehmen, wie wir in diesem Format Plätze haben und wollen. Das recht auf Asyl ist eine heilige Kuh, die wir nicht anfassen sollten, aber wie wir es umsetzen und wen es einschließt, sollten wir nochmal grundlegend politisch diskutieren.

Ich bin dafür, Bildung, Familie und Wirtschaft massiv zu fördern, die Verwaltung neu zu denken und Steuern da zu nehmen, wo das Geld rumliegt und nicht da, wo es Gehälter zahlt und wo Geld verdient und investiert wird.

Mit meinem Sohn habe ich drüber gesprochen, dass sein Freund ihm im Kindergarten eine – nicht mit Absicht – übergezogen hat. Wir haben überlegt, wie er damit umgehen kann, da es ihm sichtlich schwerfällt, zu verzeihen.

Mir fällt es auch schwer, zu verzeihen, dass wir in Neuburg die 45 Minuten freies Parken, genannt „Semmelzeit“ wieder auf 30 Minuten herabgesetzt haben. Mir fällt es schwer, der Idee von einem lebendigen Stadtzentrum eine Absage zu erteilen, was für mich durch diese Zeitverkürzung der erste Schritt in diese Richtung ist.

Mit meinem Sohn bin ich übereingekommen, dass es auch keine gute Idee ist, alle vor die Tür zu setzen mit denen etwas schiefläuft. Daher hoffe ich, dass wir im Stadtrat noch Lösungen finden die einem lebendigen Stadtzentrum weiter den Weg bereiten.

Weihnachten sehe ich als Zeit der Besinnlichkeit, auch als Fest von Versöhnung.

So wünsche ich Euch nun frohe Weihnachten. Ich werde die Zeit mit meiner Familie verbringen und vor dem Einschlafen mir neue Ideen einfallen lassen, sachlich der Stadt als lebendiges Zentrum weitere Impulse zu geben.

In Erinnerung an ein großartiges Jahr in Neuburg an der Donau, in unserem wunderbaren Kinopalast, beim Schlossfest des Verkehrsvereins, wie auch bei all unseren Weihnachtsmärkten, beim Theater von Mimenfeld „Glückliche Zeiten“, in der Markhalle beim Brückenkollektiv, Am Handwerkerball, wie vielen anderen Bällen, die schon wieder vor der Tür stehen, im Brandl im Sommer, beim Fischerstechen und bei all den anderen großartigen Events in unserer Stadt, nur das Multi Kulti hat mir dieses Jahr sehr gefehlt, wenn es Euch das auch hat, sagt jeden Stadtrat den Ihr kennt, dass wir es 2024 doch nicht das dritte Jahr in Folge absagen sollten, ich kämpfe sehr dafür und auch dafür das unser Brückenkollektiv sich weiter austoben kann.

Wer sich noch ein bisschen mehr über mich aufregen möchte, alles, was ich 2023 politisch gemacht habe, findet Ihr hier: www.fwherold.de

Es liegt an uns, 2024 Neuburg ein kleines bisschen besser zu machen, von allein passiert es nicht. Bist Du dabei? 

Frohe Weihnacht und ein gutes Neues Jahr,

Florian Herold

Zum Beschluss, die Semmeltastenzeit beim Parken wieder auf 30 Minuten zu reduzieren und was mir dazu durch den Kopf geht

Ich verstehe das alles nicht.

2021 habe ich beantragt, dass wir das erste Mal in der Geschichte Neuburgs ein Gesamtparkkonzept aufstellen um endlich alle Interessen, Handel, Stadtentwicklung, Autoführung zu erörtern und dann dieses in einen auf sich abgestimmtes Parkkonzept zu gießen. (Falls jemand den Antrag lesen will: https://fwherold.de/?p=819). Schließlich haben wir jetzt endlich, Ende 2023, also zwei Jahre später, angefangen dieses zu besprechen, mit der Aussicht, bis Sommer 2024 im Rat über ein Gesamtkonzept abstimmen zu können. Das sollte auch die Frage der Semmeltastenzeit einschließen.

Wieso wir dann vorher kurzfristig die 45 Minuten für die Semmeltaste, die wir erst vor 2 Jahren auf meinen Antrag hin positiv eingeführt haben, unter dem Vorwand der Sparsamkeit auf 30 Minuten reduzieren müssen, in dem Wissen, dass es keinen Unterstützenden dafür im Handel der unteren Altstadt gibt, erschließt sich mir nicht.

Ob wir dadurch mehr Geld einnehmen oder mittelfristig das Einkaufsverhalten in der unteren Altstadt schädigen, bleibt abzuwarten.

Ich glaube, dass auf jeden Fall am falschen Ende gespart wird.

Ich frage mich, da alle immer davon reden, dass sie wirklich Unterstützer einer belebten unteren und oberen Altstadt, also eines Zentrums sind, wie man sich dann an der Stelle dafür aussprechen kann, einen Teil der Attraktivität des Einkaufens bei uns abzubauen.

Wie gesagt, ich verstehe das nicht und bin stolz auf meine Freien Wähler, die alle an den 45 Minuten kostenfreien Parkzeit, in der Abstimmung, festgehalten haben.

Wenn mich jemand fragt, wo wir das Geld sonst einsparen könnten, sollte er wissen, dass die Stadt 2024 Neuverschuldung plant und wir ganz andere Konzepte, grundlegende Veränderungen und Entscheidungen brauchen, um von der Verschuldung runterzukommen.

Das bedarf aber einer Grundsatzentscheidung. Die kann ich als Rat nur fordern, nicht herbeiführen.

Daher ist für mich jede Art von Wirtschaftsförderung sinnvoll. Jede Form von begünstigtem Parken in Form von Zeit und/oder Geld ist eine Förderung.

Daher rede ich nicht von Kosten, sondern von Strukturen, die wir schaffen sollten, eine attraktive untere Altstadt fortan zu entwickeln. Deswegen habe ich auch den Antrag gestellt, (https://fwherold.de/?p=1043) aus dem EU-React-Programm mehr zu machen als nur ein paar Bänke aufzustellen. Es sollten besser die Punkte angegangen werden, die klar als Förderung erarbeitet worden sind und unsere Stadtentwicklung, Bürgernah, voranbringt. Das sind im Kern, mehr an und mit der Donau zu entwickeln und den Schrannenplatz neu zu denken.

Es gibt noch viel Gesprächsbedarf über den Haushalt für das kommende Jahr 2024 der Stadt Neuburg, es gibt da so einiges drin, was ich nicht verstehe.

Am härtestes trifft die Aussetzung im dritten Jahr vom Multikultifest im Ostend, in einem anderen Zusammenhang berichte ich mal, was wir so pro Kopf fördern, wenn man in Neuburg zur Kunstakademie oder ins Theater geht, aber das Geld für eine echt Integrative Veranstaltung und ein Ereignis für ca. 7000 Neuburger*innen sparen wir ein, nein das verstehe ich wirklich nicht.

Wenn wir uns nicht retten könnten vor Unternehmen, die mit ihrem Geld unser Staatssäckel füllen, kein Problem. Uns jetzt aber noch unattraktiver zu machen, ist nicht klug. Ich nenne nur zwei Zahlen. Zwar ist unser Gewerbesteuerhebesatz in Neuburg mit aktuell 360 nicht hoch, aber Oberhausen hat 310. Da wir jetzt in Neuburg auf 370 wollen, muss man sich die Mühe machen, endlich grundsätzlich zu überlegen, wie die Stadt sparen kann. Die Unternehmerschaft das ausbaden zu lassen, ist nicht ok, auch das verstehe ich nicht.

Eins sage ich abschließend, die 15 Minuten weniger sind nicht die Welt, dass ist richtig. Richtig ist auch, die 15 Minuten sind alles, weil es einen Trend setzt, dass wir die Gelder, die wir nicht haben und ausgeben wollen, bei den Geschäftsbereichen derer nehmen, die unsere Stadt finanzieren sollen. Unserer Stadt das eigene Stuhlbein anzusägen ist mehr als unklug und daher wehre ich mich lautstark! Wir haben schon viele Jahre der Säge zugesehen, weil die Stadt durch den Hohen bei den Stadtwerken abgelegten Schuldenstand, der jetzt dort seit vielen Jahren reintropft, bewegunsarmer ist. Jetzt den Nächten Schritt zu gehen und unsere Unternehmer indirekt anzusägen, das verstehe ich nicht.

Mir fehlt noch der Konsens, dass wir ein noch nicht voll erfasstet Problem des Haushalts in Neuburg haben und Lösungen brauchen. Den sollten wir bald finden, sonst wird es 2026 für den kommenden Stadtrat ein schwerer Start und für alle massive, dann nicht mehr zeitlich taxierbare, Einschnitte geben.  

Verstehen Sie das alles?

Ihr Florian Herold

Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags.

Neuburg spricht 19.12.2023 Thema: Paketzentrum Weichering Chancen und Sorgen für Neuburg und seine Ortsteile?

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Liebe Neuburgerinnen und Neuburger,

Thema: Paketzentrum Weichering Chancen und Sorgen für Neuburg und seine Ortsteile?

Dienstag 19.12.23 ab 19:00 Uhr live auf Facebook in der Gruppe „Wir sind Neuburg“

Mit dabei: Thomas Mack Bürgermeister, Stefan Appel Gemeinderat Weichering, Andrea Vogl & Dieter Gotschall vertretend für Maxweiler Moderation: Nancy Degenhardt, Christoper Schägger & Florian Herold

Wir laden euch herzlich zu unserer Facebook Livestream-Veranstaltung „Neuburg spricht“ ein, bei der wir das des Weicheringer Paketzentrums genau beleuchten.  Wir freuen uns auf unsere Gäste und können schon ankündigen, dass Bürgermeister Thomas Mack mit dabei sein wird.

Wir möchten eure Fragen und Anliegen ansprechen, über die Kommentar Funktion unter dem Livestream, seid Ihr mit dabei.

Wir freuen uns auf Euch, Euer Neuburg Spricht Team

Nachträglich abzurufen bei:

Youtube: https://www.youtube.com/@neuburgspricht

Oder bei Facebook, zu finden in der Gruppe „Wir sind Neuburg“

2023 mein Neuburger politischer Jahresrückblick

Das KI Bild des Beitrags zeigt, welche Inhalte eine KI berechnet und dann entscheidet wie unser Neuburg an der Donau aussehen könnte, spannend.

Die Ortsumfahrung ist auf den Weg gebracht. Endlich sind wir einen Schritt weiter in Richtung Autobrücke und machen damit den Weg frei für eine echte infrastrukturelle Entwicklung für Neuburg. Die Unterlagen liegen zur Prüfung in München und wir hoffen, dass in der Bewertung auf Förderung und Umsetzung verstanden wird, welche Bedeutung dieses Projekt für unser schönes Neuburg hat. Eine Folge wären die dann noch umfangreicheren Entwicklungsmöglichkeiten.

EU React klingt ebenfalls in meinen Ohren. Hier geht es um einen Workshop mit Unternehmenden, Bürgern, Verwaltung und Räten, mit klaren Ergebnissen, was wir gemeinsam als Stadt wollen, als Konsens. Der nächste Schritt blieb bisher leider aus: Es geht darum, zu handeln und dieses umzusetzen. Trotz aller Lippenbekenntnisse, beispielsweise „Wir wollen ein lebendiges Stadtzentrum“, wurde eben dieser Antrag von mir in den Staub getreten und die Reduzierung der Semmeltasten-Parkzeit um 15 Minuten von Montag bis Freitag, jetzt kurz vor dem Jahreswechsel, auf 30 Minuten reduziert. Nur wir Freien Wähler wollten das verhindern. Es zeigt, dass unser Stadtrat auch andere Interessen hat als ein „lebendiges Stadtzentrum“. Ich finde das persönlich, wie in meiner Rolle als Tourismusreferent, der Sache wegen schade, einfach nur schade.

Mein Signal geht an die THI, die es schwer hatte im Wettbewerb mit anderen Hochschulen als neuer Teilstandort, der sich etablieren muss, dieses Jahr. Die Trümpfe in der Hand sind die hochaktuellen und attraktiven Nachhaltigkeitsstudiengänge und das starke Team aus motivierter Standortleitung und Professor*innen. Und natürlich unser Standort Neuburg. Ich erlebe in der Zusammenarbeit mit den Studierenden eine Energie, die unserer Stadt guttun wird und uns mittelfristig positiv verändern wird. Daher freue ich mich, dass ich dazu beitragen konnte, dass Neuburg weitreichend für die THI wirbt und wir ihnen auch, wenn wir es vermögen, unter die Arme greifen.

Gibt es drei Jahre in Folge kein Multikultifest? Das sollte nicht sein. Falls sich das realisiert, da sind wir als Räte gefragt, nochmal eine Kehrtwende durchzusetzen. Integration brauchen wir und in Neuburg rühmt sich jeder, wie gut es die letzten Jahrzehnte mit dem Asylunterkünften und den dort ankommenden Asylanten funktioniert hat. Warum schaffen wir dann diese Art der Integration ab?

Hierbei kann ich nur nein zur AFD sagen, nein zu Parteien, die sich klar rechts zeigen, egal welche attraktiven Angebote, welche Wahlversprechen sie zu bieten haben. Nein zur AFD, ja zur Demokratie und ein Wolf, der sich demokratisch einschleicht, um diese dann von innen zu zerfressen, die Gefahr unsere freie Presse zu verlieren, der macht mich wütend. Angst macht es mir keine, ich kämpfe dagegen immer und immer wieder lautstark an. Das sollten wir alle tun, dann zieht der Wolf sich zurück. Dieser hat in unserem Landkreis sowohl in echt, als auch in politischer Form sowieso nichts zu suchen.

Unsere Wirtschaftskraft in Neuburg schwächelt. Die Umlage, die wir erhalten, ist so hoch wie nie für 2024 angesetzt, weil wir zu wenig einnehmen. Wie traurig, im Wettbewerb mit den umliegenden Städten im Mittel pro Bürger bei der Unternehmensteuer sind wir Schlusslicht. Jeder sieht, wo unsere Unternehmen prosperieren. Hoffmann Mineral, Sonax, leuchtet jetzt auch in der Nacht in Oberhausen, wie so manch anderes Unternehmen. Da ist das Kommen von Audi Sport, Formel 1, obgleich der Spiegel schon wieder einen Abgesang voraussagt, mit einem schalen Beigeschmack versehen. Mein Lichtblick, unser Hans Habermeyer, setzt sich seit einigen Jahren als Baureferent für einen neuen Unternehmergeist ein und wer aufgepasst hat, in den letzten Jahren hat Neuburg Flächen erworben, wie nie zuvor.  Der Zug, dass jetzt neue Gewerbe und Industriegebiete kommen können, läuft an, besser jetzt als nie. Danke Herr Dr. Habermeyer für Ihren Einsatz. Er bietet der kommenden Generationen die Möglichkeit auf Arbeit und Auskommen mit kurzen Wegen an.

Warum wir jetzt planen, 2024 die Gewerbesteuer zu erhöhen, das fragen wir Freien Wähler uns besonders. Das geht nicht. Wenn wir uns nicht retten könnten vor Unternehmen, die mit ihrem Geld unser Staatssäckel füllen, kein Problem. Uns jetzt aber noch unattraktiver zu machen, ist nicht klug. Ich nenne nur zwei Zahlen. Zwar ist unser Gewerbesteuerhebesatz in Neuburg mit aktuell 360 nicht hoch, aber Oberhausen hat 310. Da wir jetzt in Neuburg auf 370 wollen, muss man sich die Mühe machen, endlich grundsätzlich zu überlegen, wie die Stadt sparen kann. Die Unternehmerschaft das ausbaden zu lassen, ist nicht ok.

Der Ausbau der B16 und das Paketzentrum in Weicheiring erregen die Gemüter. Wenn die Bedingungen stimmen, vorrangig ist der Lärmschutz und die richtige Kommunikation mit den Lärmbetroffenen. Anbindung ist wichtig und Arbeitsplätze sind es auch. Wenn ich OB wäre, hätte ich aber dafür gesorgt, dass die Post nach Neuburg kommt. Die Auswirkungen werden wir spüren, aber steuerlich haben wir leider nichts davon.

Mein Signal an den Landkreis ist, dass den seit Jahren währenden Streitigkeiten um unseren Landrat, ein Ende gesetzt werden sollte. Der Landkreis braucht bei diesen Herausforderungen Zusammenhalt. Wir können nicht bis 2026 warten, bis die Bürgerschaft neu wählt. Unser Kreisrat ist gefragt, Lösungen zu suchen und zu bieten.

Die Entscheidung, das Kreiskrankenhaus neu zu bauen und neu auszurichten, ist kein Garant für Erfolg. Daher ist es gefährlich und nicht ratsam, sich in der Verschuldungslage des Landkreises diesem unternehmerischen Risiko auszusetzen. Es gibt viele weitere Lösungen für Schrobenhausen, die 24- Stunden-Versorgung zu sichern, als den ganzen Landkreis in eine tiefe finanzielle Krise zu stürzen. Diese ist es, die der Bürgerschaft so wichtig und erhaltenswert ist.

Bei den aktuellen Herausforderungen würde die Handlungsfähigkeit des Kreistags durch eine ca. 100 Millionen Belastung mehr als reduziert. Am Ende stehen wir in Neuburg vor dem Dilemma, dass ein kommunal gestärktes neues Schrobenhausener Krankenhaus, kommunal geführt, eher wirtschaftlich weiterhin ein Zuzahlungsgeschäft wird, zuzüglich zu den Baukosten, und dem Neuburger Krankhaus eine Konkurrenz bietet.

Ameos, als betreibendes Unternehmen in Neuburg, kostet unsere Kommune kein Geld.  Das Risiko einzugehen, dass wir den Betreiber verlieren, weil mit unserem Geld ein neues Krankenhaus in Schrobenhausen gebaut wird, anstatt hier eine Kooperation Neuburg-Schrobenhausen zu fordern, ist eine groß Verantwortung.

Trotzig könnte man sagen: Das Geld gehört in die Neuburger Bäder investiert und nicht in einen nur auf Pump gebauten Betonklotz.

Daher werde ich mich 2024 dafür stark machen, dass wir von den Plänen eines Neubaus in Schrobenhausen abrücken, zum Wohle der Landkreisbürgerschaft und zur medizinischen Sicherung aller. Weil wir nach dem Neubau bei einem eventuellen Weggang von Ameos sicher nicht mehr das Geld haben, unsere Klinik in Neuburg zu übernehmen, es ist unklar, was dann passieren wird.

Der Kreistag sollte vorsichtig sein, was er sich alles zum neuen Jahr wünscht. Neuburg darf nicht unter die Räder kommen und geschenkt ist an der Stelle nichts. Leider schaffen es die gewählten wenigen Neuburger Stadträte kaum unsere Thehen zu platzieren und erhalten wenig Gehör. Uns allen als Bürgerschaft des nördlichen Landkreises sollte das ein Warnsignal sein: Mein Topp, wählt 2026 auch bewusst Kreisratskandidat*innen aus dem Norden des Landkreises, damit eure Interessen dort gewahrt bleiben.

Danke für Ihre Zeit, LG Florian H

Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags.

Brückenbauen

Wir sprechen uns für eine Fußgängerbrücke am Inselspitz aus

Neuburg an der Donau. Ja, der Begriff zeichnet unser Neuburg aus, unter den vielen stolzen „New Castles“ in der Welt, befindet sich unser Neuburg an der Donau. An unserem schönen bayrischen Fluss, der die Mitte Europas quert.

Wege über einen Fluss sind Lebensadern. Da kann man schwimmend queren, mit dem Boot fahren oder durch einen Tunnel spazieren oder radeln. Man könnte auch noch eine Seilbahn installieren. Sicher gibt es noch viel mehr Ideen.

Und dann gibt es ja noch Brücken, um von einer Flussseite zu anderen zu gelangen.

Wir reden in unserem stolzen Neuburg an der Donau, wie wir die Donau überqueren, wie wir Brücken bauen. Wir reden und reden und streiten und bauen die ganze Zeit Häuser um Häuser, in denen wir wohnen. Nur die Anzahl unserer Querungsmöglichkeiten, unsere Brücke, bleibt, trotz allen Wachstums im Norden und Süden unserer Stadt, bei genau einer Querungsmöglichkeit, bei einer Brücke, unserer Elisenbücke.

Bei allen Mobilitäten, bei der Querung mit dem Auto (nicht zu vergessen die Omnibusse und LKWs), mit dem Rad und durch Fußgänger hat sie oft ihre Kapazitäten erreicht.

Jetzt planen wir mit Überzeugung die Ostumfahrung. Eine Autobrücke, um den Verkehr um die Stadt herumzuleiten, um neue Wege aufzutun, für die Bürgerschaft und genauso für unsere Industrie, Neuburg somit weitere Entwicklung zu ermöglichen und endlich eine Entlastung für unsere Elisenbrücke zu schaffen.

Damit geht einher, dass dann auch die Entwicklung des Zentrums kreativ gestaltbar wäre.

Reicht das, ist es damit getan?

Nein, das ist es sicher nicht. Es ist ein Schritt, den Fluss nicht als Grenze zu sehen, sondern endlich Bauwerke zu schaffen, die unsere natürliche Trennung von Nord und Süd der Donau wieder stärker verbinden.

Was fehlt dann noch?

Städte an Flüssen, die es schaffen, eine Umfahrung des Zentrums zu ermöglichen, können sich erst dann wirklich neu aufstellen und Mobilität neu denken.

Daher wäre, auch wenn es nicht stemmbar ist, eine weitere Brücke im Westen die perfekte Lösung.

Wir sind von zwei, von Autos befahrbaren Brücken, aber so weit weg, dass sich gar keiner traut, darüber auch nur zu sprechen. Viele wären froh, wenn wir Worten Taten folgen lassen würden und die Ostumfahrung Wirklichkeit wird. Das ist der erste und richtige Schritt für ein Neuburg, das sich im Wachstum befindet, das als Studentenstadt wächst und in die Zukunft blickt. Wir sind endlich auf einem guten Weg, unsere Planung ist vorangeschritten. Eisern halten CSU und Freie Wähler, an der Ostumfahrung fest.

Andere Mobilitäten jedoch, wie die Radfahrer und Fußgänger, haben genauso das Recht, die Donau nicht nur über eine Querung zu kreuzen.

In diesem Diskurs und wegen des Drucks der Finanzlage der Stadt, werden die Brückenprojekte gegeneinander aufgewogen.

Dem kann ich nicht folgen, denn es sind getrennte Projekte. Sie stehen für eine andere Zielsetzung. Die Nähe besteht im Zweck, die Mobilität und den Zugang zu verbessern. Es bedingt sich aber in keiner Weise.

Auch bei der Fuß- und Radfahrbrücken-Frage gibt es viele Begehrlichkeiten. Diese betreffen die Wege zur Arbeit, zur Familie und Freunden, die Weg in die obere und untere Stadt, zu unseren Schulen und unserer THI.

Welche Ortsteile und welche Ziele auf beiden Seiten der Donau haben Priorität und wie können wir das bemessen? Welche Variante ist für die Umwelt am verträglichsten, wo „geht“ es überhaupt, weil die Flächen nutzbar sind, um Auffahrt und Zugang zu ermöglichen?

Ich stelle fest, dass sieht jeder etwas anders. Auch die Bewertung eines Gutachtens sieht in jeder Variante Stärken und Schwächen, aus Sicht der Nutzung, der Umweltverträglichkeit, des Tourismus usw.

Im Fokus steht für mich unsere Elisenbrücke. Warum? Ganz einfach, die Auslastung stößt hier an Ihre Grenzen. Eine Fuß- und Radfahrbrücken-Planung sollte diese Antwort geben und hier für Entlastung sorgen.

Ich stelle auch fest, dass wir eine Lösung brauchen, die mehr einschließt als den reinen Gedanken der Vorteile für Ortsteile, die besser angebunden sind. Unsere neue Fuß- und Radfahrbrücke kann auch Antworten geben auf die Frage der positiven Entwicklung der Innenstadt, auf eine mögliche Fußgängerzone, auf Parkplatzdruck für Automobilität, als Aussichtpunkt und mehr.

Daher haben meine Stadtratskollegen und -kolleginnen der Freien Wähler und ich uns für eine Lösung am Inselspitz ausgesprochen. Nicht weil es für alle die beste Variante ist, sondern weil diese Brückenvariante als Fußgänger- und Radfahrbrücke die meisten Fragen positiv beantwortet.

Sie schafft die wichtige Entlastung für die Elisenbrücke, ermöglicht einen sichereren Zugang für Schüler zu den Grundschulen und der Mittelschule. Sie bietet eine Möglichkeit, in Kombination mit dem Ausbau der Parkflächen unserer Schlösselwiese, die untere Altstadt neu zu gestalten und einen guten fußläufigen Zugang vom Parkplatz zur Stadt zu eröffnen. Als kunstvolles Bauwerk könnte sie vermutlich „der“ neue Hotspot für Touristen sein, Donau und Schloss zu fotografieren und zu bestaunen.

Sollte es damit abgeschlossen sein? Natürlich nicht.

Eine westlichere Brücke erfüllt gerade für unser Gymnasium und die THI auch neue Möglichkeiten, Wohnen im Neuburger Norden auch ohne Auto attraktiver zu gestalten.

Diese Varianten sind aber für einen Großteil Neuburgs, denn die meisten Einwohner leben im Neuburger Osten, keine Lösung, die Entlastung schafft. Daher ist für die meisten Neuburger die Inselspitzvariante ein kluger Zugang.

Das soll nicht wertend sein, zeigt aber den Weg, die Westvariante als zweite Fuß- und Radfahrbrücke in den Fokus zu nehmen.

Da fragen sich viele, welche Zweite, wenn die Erste nicht mal kommt. Ich denke an der Stelle anders, entweder möchte man das sich Neuburg weiterentwickelt oder nicht, dann sollte man auch eine Vision von einem Neuburg haben, welches für alle Mobilitäten bessere Zugänge erreichen möchte.

Beispiele:

Das Ankommen am Donauufer auf der Westseite des Stadtbergs hilft nicht wirklich beim Zugang zur unteren Altstadt und verkürzt den Weg dorthin auch nicht.

Der Individuellen Frage, eines Maschinenring-Mitarbeiter, der in Laisacker wohnt, nachspürend, hilft ihm die Variante „Inselspitz“ nicht auf seinem Weg zur Arbeit. Das ist wohl wahr, aber die größere Anzahl an Begehrlichkeit und umfassendere Lösung darf und sollte, das wichtigste Ziel sein.

Unsere Entscheidung fiel im Stadtrat für die Brücke am Brandl, die auf den Schotterweg des Donaudamms führt. Sie hat sicher in der Früh und nach der Schule eine Berechtigung. Am Nachmittag wird sie wohl eher meist ungenutzt sein, ab und zu von einem Fußgänger beim Hundespaziergang genutzt werden und im Sommer auf dem Weg ins Freibad. Für unser Hallenbad ist auch die Inselspitz-Variante der beste Zugang, um hier mit dem gleichen Maß zu messen.

Daher möchte ich mich stark machen, von dem Ratsbeschluss abzurücken, und euch und alle Neuburger*innen fragen, welche Prioritäten ihr wichtig findet. Die Chance wäre die Bürger mit ins Boot zu holen.

In der letzten Sitzung 2023 wurde leider ein alter Beschluss aufgehoben, wir haben uns sehr dagegen gestemmt, der immer eine Befragung der Bürgerschaft, vorrausetzt. Deswegen wollten wir Freien Wähler auch nicht, dass die Bürgerbefragung aufgehoben wird.

Jetzt wird es schwierig, sich für eine Änderung der Reihenfolge stark zu machen und die Elisenbrückenentlastung, damit die Inselspitzvariante, in den Fokus zu rücken.

Das Geld fehlt, um über zwei Brücken zu sprechen. Aber einen Plan zu verfolgen, Rad- und Fußgängermobilität ganzjährig attraktiver zu gestalten und hier die klügste Entscheidung zu treffen, die den meisten von uns zugutekommt, ist, im Wissen, dass wir lange warten werden, bis die erste, erst recht nicht die zweite Brücke da ist, der richtige Weg.

Wir hoffen ihr unterstützt uns dabei. Den Stadtrat zu motivieren, diese Frage anderes zu reflektieren haben wir in der Dezember 2023 Stadtratssitzung möglich gemacht, weil wir die weitere Planung der Fußgängerbrücke an die Frühjahrs 2024 Entwicklung der Umgehung gekoppelt haben. Leider wurde diese auch an die Planung der Elisenbrückenerweiterung gekoppelt, was natürlich nicht relevant ist. Eine Erweiterung der Elisenbrücke hebt die Frage nach einer zweiten Fußgängerbrücke nicht auf.

Wie wir es schaffen ein Begehren der Bürgerschaft darzustellen, um dann breit aufgestellt handeln zu können und den Bürgerwillen umzusetzen, bleibt noch abzuwarten.

Nur weil die Westvariante am Brandl die finanziell günstigste zu sein scheint, darf das nicht darüber hinwegtäuschen, dass ihr Nutzen wesentlich geringer ist als die Variante auf den Spuren der alten Behelfsbrücke oder der Variante an der Lende.

Wir hoffen, unsere Gedanken sind nachvollziehbar und wir freuen uns über den Diskurs, den wir fundiert führen wollen, um das Beste für die Stadt zu ermöglichen.

2020 haben wir uns im Wahlkampf für die Ostumfahrung, eine Autobrücke stark gemacht und eine Fußgängerbrücke. Davon sind wir Freien nicht abgerückt und halten daran fest.

Euer Florian Herold

Stadtmarketing 2024 und das Leerstandmanagment

Finden Sie nicht auch, dass unser Neuburger Stadtmarketing eine gelungene Verbindung zwischen unserer Unternehmerschaft und unserer Stadt ist?

Viele starke Persönlichkeiten haben die Jahre des Stadtmarketings geprägt. Um einige Namen der Leiter und Teammitglieder zu nennen, fallen mir Herr Jocher, Frau Korn, Frau Hammerer, Herr Schmidt, und als Referenten Herr Harsch und Herr Babel ein. Dr. Gmehling hat die letzten Jahre ein gutes Händchen bei der Geschäftsführerwahl bewiesen.

Der Weggang von Michael Regnet ist schmerzlich. Ich durfte die letzten Jahre mit ihm bei einigen Events zusammenarbeiten und kann sagen, er war eine starke Besetzung.

Jetzt freue ich mich sehr auf seinen Nachfolger. Nils Lahn bringt viel mit. Mir ist dabei am wichtigsten, dass er von der Materie Ahnung hat und Neuburg gut kennt. Daher möchte ich mich bei allen Unternehmen, die unser Stadtmarketing möglich machen und ihren Teil für diese wichtige verbindende Arbeit beitragen, bedanken. Ich freue mich auf neue Ideen, aber auch auf „Altbewährtes“ zum Erhalt unseres geschätzten Stadtlebens.

Daher stehe ich für diese Tätigkeit ein. Es ist einer der Bereiche, bei denen wir mit städtischem Geld in die wirtschaftliche Entwicklung Neuburgs investieren können. Ich denke das ist der richtige Weg. Davon können wir auch wieder profitieren und sollten alles dafür tun, diese Städtische Aufgabe 2024 nicht unter der Haushaltsage leiden zu lassen.

Einen Punkt möchte ich noch ergänzen, im Jahr 2023 hatten wir über Förderungen im Rahmen von EU React, die Möglichkeit eine Leerstands Manager Position zu schaffen. Diese war knapp ein dreiviertel Jahr besetzt, jetzt steht die Stadt besser da als vor der Besetzung.

Ich fände es klug, dort weiterzumachen und die Begleitung aufrecht zu erhalten. Mit dem Wechsel der Geschäftsführung,  den Bereich Leerstandsmanagment weiter zu verankern und dafür eine halbe Stelle für 3 Jahre zu schaffen um an der Stelle, den Erfolg fortzusetzen und jetzt nicht brach liegen zu lassen, wäre mein Wunsch. Kritiker sagen sicher jetzt, dass es eine Aufgabe des Stadtmarketings ist, klar ist auch, dass es ohne eine extra Kraft dafür keinen großen Fokus gibt, weil bestehende Herausforderungen das Team des Stadtmarketings voll einnehmen.

Ich freue mich sehr auf den neuen Asiamarkt von meinem Freund Xuliang Zhou, er hat vorher viele Jahre beim Kino das Restaurant Wok und Teppanyaki betrieben, sein neuer Laden, My Panda, wird sicher eine echte Bereicherung für die untere Altstadt.

Florian Herold

zum Austausch über mein Konzept „Lebendiges Stadtzentrum“ und mehr! am 30.11.

GENAU INFOS ÜBER DAS TREFFEN SENDE ICH PERSÖNLICH, BEI INTRESSE MITTE MELDEN 🙂 info@heroldvision.de

Sehr geehrte Unternehmerschaft Neuburgs,

mein herzlicher Dank an alle, die meinen Antrag „Lebendiges Stadtzentrum“ unterstützt haben. Fast 100 Unternehmen haben sich der Idee als Unterstützer angeschlossen. Für Fragen dazu finden Sie den Antrag und die Idee mit allen Inhalten unter:  https://fwherold.de/?p=974.

Mir ist es wichtig, Sie über den Stand zu informieren und Ihrer Unterstützung Rechenschaft zu tragen.

Der Haushalt der Stadt Neuburg für 2024 wird eine große Herausforderung. Genaueres dazu erfahren Sie an dem Termin. Welche Schwerpunkte für Sie bedeutend sind, besonders in der Frage der direkten Verbindung zu Ihrer Gewerbetätigkeit, im Hinblick auf Kernbereiche, die keine finanziellen Einbußen erleben sollten, ist ein Punkt über den gesprochen werden muss.

Das schließt Fragen ein, wie den weiteren Ausbau der Nahwärme, den finanziellen Rahmen des Stadtmarketings, kulturelle Förderung, die Frage nach der infrastrukturellen Entwicklung usw.

Hier finden sie die öffentlichen Haushaltspläne bis 2023 der Stadt Neuburg https://www.neuburg-donau.de/service/jahresberichte-und-haushaltsplaene .

Ein Teil der von Dr. Habermeyer vorrangig angestrebten Förderung der EU, im Rahmen des Förderprogramms „EU React“ war die Zukunftswerkstatt. Inhalte dieser und die Ergebnisse finden Sie bei der Stadt Neuburg unter: https://www.neuburg-donau.de/rathaus/stadtentwicklung#collapse-foerderinitiative-eu-innenstadt-react-eu-2022

Das Konzept, einen Bürgerrat, die Unternehmerschaft und städtische Organe mit einzubinden war für Neuburg ein Novum und eine Bereicherung. Unklar ist bisher, was mit den Ergebnissen passiert, im Stadtrat wurden diese vorgetragen.

Ich bin an dieser Stelle aktiv und fordere ein, dieses genauer auszuwerten und damit zu beginnen, die Inhalte umzusetzen. Darüber möchte ich sprechen und hören, welche Schwerpunkte für Sie von Interesse sind.

Besonders wichtig ist mir ein Austausch über Ihre Anliegen. Wenn ich Sie inhaltlich abholen könnte, würde ich mich freuen, wenn Sie die Zeit für den Termin finden.

Dieser ist nicht öffentlich und ausschließlich für die Neuburger Unternehmerschaft, also für Sie, gedacht.

Wenn Sie sich im Vorfeld genauer über meine politische Arbeit informieren möchten: www.fwherold.de