zum Ausgang der Europawahl

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten uns herzlich bei allen Wählenden bedanken, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Wir als Verein Freie Wähler Neuburg e.V. als Partner der Partei Freie Wähler waren froh, mit Ludwig Degmayr und Heidrun Weikum zwei Neuburger Kandidaten auf der Europaliste platziert zu haben.

Es ist eine große Ehre für uns, als drittstärkste Kraft nach CSU und AfD aus der Europawahl hervorzugehen.

Gleichzeitig bedauern wir, dass die AfD in Neuburg-Schrobenhausen zur zweitstärksten Kraft geworden ist. Wir sind überzeugt, dass ihre Antworten den Herausforderungen Europas nicht gerecht werden.

Unser Ziel ist es, uns noch stärker für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen und konkrete Lösungen anzubieten. Positionen an denen wir uns messen lassen wollen. In diesem Prozess befinden wir uns im Moment und werden bald auf Neuburg zukommen.

Wir gratulieren der CSU zu ihrem beeindruckenden Wahlergebnis und freuen uns auf eine weiterhin konstruktive Zusammenarbeit.

Europa ist für uns von zentraler Bedeutung. Es steht für Frieden, Freiheit und Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg. Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen unserer Zeit erfolgreich meistern und eine positive Zukunft gestalten.

Mit freundlichen Grüßen,
Florian Herold

die derzeitige Hochwassersituation in Neuburg

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Neuburg,

die derzeitige Hochwassersituation hat uns alle tief erschüttert. In den Nachbarstädten Manching und Schrobenhausen sind die Flüsse über ihre Ufer getreten und haben erhebliche Schäden verursacht. Wir sind dankbar, dass unser Hochwasserschutz in Neuburg bisher standgehalten hat, doch die Hochwasserspitze wird uns heute und morgen erreichen, und wir müssen weiterhin wachsam bleiben.

Die Ereignisse der letzten Tage sind tragisch und mahnen uns, stets auf solche Naturereignisse vorbereitet zu sein. Es ist von größter Bedeutung, dass wir aus diesen Erfahrungen lernen und unsere Maßnahmen kontinuierlich anpassen, um künftig noch besser gewappnet zu sein. Hochwasserschutz muss ein dauerhaftes Thema bleiben, und wir werden alles daransetzen, unsere Schutzmaßnahmen zu überprüfen und zu verbessern.

Mein besonderer Dank gilt all den Helfern, die unermüdlich im Einsatz sind. Ihre Hingabe und ihr Einsatz zur Rettung von Leben sowie zum Schutz von Hab und Gut verdienen unsere höchste Anerkennung. Ihre Kraft und Zeit sind von unschätzbarem Wert für unsere Gemeinschaft.

Auch wenn das Hochwasser in den kommenden Tagen zurückgehen wird, werden die Auswirkungen in Neuburg noch lange zu spüren sein. Unser Brandelbad wird einige Wochen geschlossen sein müssen. Die Aufräumarbeiten werden Wochen in Anspruch nehmen, und es wird Anstrengungen erfordern.

Mein Dank auch unserem Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und seinen beiden Stellvertreter Dr. Johann Habermeyer und Peter Segeth, für Ihren Einsatz, wie allen Organisatoren der Verschiedenen Organe wie Feuerwehr, Polizei, THW, BRK, der Neuburger Verwaltung, wie dem Team der Neuburger Bäder und alle weiteren.

Lassen Sie uns in dieser schwierigen Zeit zusammenstehen und einander unterstützen. Gemeinsam werden wir diese Herausforderung meistern und gestärkt daraus hervorgehen.

Das dieses Hochwasser auch Menschenleben gekostet hat, zeigt, wie wir achtsam sein müssen und Kapazitäten nutzen, um weiterhin gut aufgestellt zu sein.

im Namen der Freien Wähler Neuburg,
Florian Herold

Rückzug aus der Kreisvereinigung von Peter von der Grün

Ich fand es wichtig, dass unser Verein Stellung nimmt zu den Ereignissen um unseren Landrat Peter von der Grün. Ich freue mich sehr, dass unsere Vorstandschaft, der Freien Wähler Neuburg e.V., einstimmig sich meiner Stellungnahme angeschlossen hat:

Der Rückzug von Peter von der Grün aus dem Kreis der Freien Wähler bedauern wir in Neuburg sehr. Die letzten Jahre – zusätzlich geprägt von Corona und den  politischen Herausforderungen der Migration und Unterbringung von vielen Flüchtenden  – nicht in Einklang bringen zu können ist eine Entwicklung,  die nicht nur wir in unserem Landkreis wahrgenommen haben. 

Für die persönlichen Zerwürfnisse Weigert – von der Grün haben wir kein Verständnis, hier hätten Lösungen gefunden werden müssen.

Wir schätzen insbesondere den Menschen Peter von der Grün sehr, und als Verein der Freien Wähler Neuburg  freuen wir uns, ihn als unser Mitglied und unseren Freund weiterhin bei allen unseren Veranstaltungen begrüßen zu dürfen. Gerne wirken wir aktiv mit an einer sachorientierten Arbeit im Landkreis und bringen uns hier gerne mit ein.

Einen Bruch mit Peter von der Grün und den Freien Wählern Neuburg e.V. gibt es nicht! Wir bitten darum an der Stelle auch wahrzunehmen, dass die Struktur der Freien Wähler autark aufgebaut ist.

Wir wünschen Peter von der Grün weiterhin viel Kraft und Tatendrang für unseren Landkreis.

Mit freundlichen Grüßen, im Namen der Vorstandschaft, Florian Herold

Hubert Aiwanger kommt nach Neuburg

Am 17.02.2024, gab es Artikel in der Neuburger Rundschau mit dem Thema: Der Besuch von Hubert Aiwanger an unserem Starkbierfest und Austritten bei den Freien Wähler Neuburg.

Ich möchte Stellung beziehen.

Das Starkbierfest der Freien Wähler Neuburg e.V. hat eine lange Tradition, viele bekannte Gesichter haben sich in den letzten 37 Jahren dort blicken lassen. Eins war es immer und ist es bis heute: Eine Veranstaltung mit dem Anspruch, ein buntes Derblecken der Neuburger Kommunalpolitik zu sein und dies in Facetten künstlerisch abzubilden. Erfolg gibt recht. Seit Anbeginn ist das Starkbierfest immer gut besucht gewesen und das Kolpinghaus war voller Menschen.

In diesem Jahr kommt Hubert Aiwanger zu Besuch. Als Vorsitzenden der Partei der Freien Wähler wollten wir ihn schon seit Jahren einladen. Dieses Jahr nahm er unsere Einladung an, unserem, wie stets vollem Haus mit 400 Gästen, die Ehre seines Besuchs zu geben.  

Natürlich hören wir hin, wenn Reaktionen auf seinen Besuch in Neuburg aufkommen.

Das macht mich nachdenklich und ich reflektiere, ob die Beschuldigungen, die man Aiwanger vorwirft, Fundament haben. Unlängst gab es dazu Diskussionen in den Sozialen Medien. Nun schreibt die Neuburger Rundschau einen ausführlichen, in meinen Augen einseitigen Artikel über seinen Besuch.

Das, was wir in Neuburg als Verein Freie Wähler tun, sehe ich als sachorientierte Politik, die sich klar von rechts extremismus abgrenzt, sowohl in unserem Partei-Programm, als auch in unseren Anträgen und in unseren Beiträgen im Rat.

Daher fühle ich mich nicht angesprochen, wenn man uns in eine bestimmte Ecke ziehen möchte.

Wir waren die ersten, die sich klar öffentlich von dem seichten Neuburger Rundschau Artikel und der Aussage der AfD- Rätin „es gebe eine gute Zusammenarbeit mit der AfD“ abgegrenzt haben.

Da lobe ich mir den Artikel von Frau Wild vor ein paar Tagen über die AfD, die klar damit Kante gezeigt hat. Ein guter neuer Kurs.

Im Parteiprogramm der Freien Wähler im Land und im Bund habe ich bis heute keine Anzeichen dafür gefunden, die vermuten lassen, dass die Aiwanger zugeschriebenen Eigenschaften sich in irgendeiner Freien-Wähler-Politik niederschlagen.

Daher gibt es keinen Anlass, uns als sachorientierte kommunalpolitisch verankerte Partei der liberalen Mitte radikale Pläne anzudichten.

Die persönlich-kritische Haltung seit der Medienenthüllung im letzten Sommer, Hubert Aiwanger betreffend, differenziert zu sehen, auf diese Diskussion lasse ich mich gerne ein.

Ich nehme bei ihm keine Neigung wahr, die demokratischen Grundwerte zu verlassen.

Meinungen aus allen Bereichen des Spektrums auszuhalten und sich nicht in verfeindete Lager zu begeben, wäre ein kluger Weg. In den USA sieht man, wie weit es kommt, wenn alles idiologisch behandelt wird.

Die Neuburger Rundschau, (hier: Frau Stegmann), berichtet nun ausführlich über zwei Mitglieder unseres Vereins, die aus ihm ausgetreten sein sollen: Anita Kerner und Noppo Heine.

Beide sind schon seit dem letzten Wahlkampf, bei dem sie sich separiert und für die Gruppe Wind stark gemacht haben, nicht mehr bei den Freien Wählern aktiv.

Für mich wirkt es so, als nutzten sie jetzt eine Bühne, um den schon lange erwarteten Ausritt lautstark vollziehen zu können.

Schade, Anita Kerner hatte viel Energie in Belange unserer Stadt investiert.

„Wenn, würde man die beiden demonstrieren sehen“, steht in der Neuburger Rundschau. Ehrlich, wenn wir in Neuburg Antworten gegen Pläne und Vorgehen der „Extremistischen Lager“ möglich machen wollen, die ich bei der AfD und vorraussichtlich bei der Werteunion sehe, geht das nur, indem wir bessere Politik machen und die Wählenden ernst nehmen. Sich mit „Schäm-dich-Schildern“  hinzustellen, das ist eine neue Kultur, die Sachlichkeit vermissen lässt. Glücklicherweise sind wir Freien Wähler Neuburg e.V. fern dieser links & rechtsgerückten Ideen und Unterstellungen.

Ein Bespiel unserer Neuburger Kommunalpolitik möchte ich nennen: Ich freue mich sehr, dass der Vorstoß der Freien-Wähler-Fraktion in der Haushaltsdebatte dazu geführt hat, dass wir unserer „Multikultifest“, das Bürgerfest im Ostend, 2024 durchführen werden und nicht aussetzen. Da gilt mein Dank Manfred Enzersberger, der sich als Marktreferent mit uns besonders stark gemacht hat, den beiden Akteuren in den Bürgerhäusern, Herrn Jürgen Stickel und Herrn Marek Hajduczek und allen dem Haushalt 2024 zustimmenden Stadträten.

Wir stehen in Neuburg immer für die Gemeinschaft ein und ich distanziere mich entschieden, einer populistischen, rechten, nationalen Gesinnung zugeordnet zu werden, weil der Vorsitzende unserer Partei nach Neuburg kommt.

Anders als neue politische Gruppierungen, wie die AfD, haben wir eine lange Zeit entwickelte Struktur, in die solche Tendenzen nicht einfach Einzug nehmen können.

Schauen Sie doch mal auf unsere Webseite der Freien Wähler Neuburg.  Die eine oder andere Person aus unserer Vorstandschaft kennen Sie sicher. Gerne kommen wir miteinander ins Gespräch.

Wenn Sie wissen wollen was ich als Vorsitzender so tue, schauen Sie doch mal auf www.fwherold.de.   

Anstatt zu demonstrieren hätten Sie sich lieber eine Karte für das Starkbierfest der Freien Wähler gekauft, damit Sie sich Ihre Meinung über das, was Hubert Aiwanger hier bei uns sagt, bilden können.

Die Berichterstattung der Neuburger Rundschau macht es sich leicht, wenn man verärgerte Personen dazu nutzt, um die Freien Wähler an den Pranger zu stellen. Besser fände ich es, würde die Presseberichterstattung das Starkbierfest nutzen, um ihre Leser an der Stelle über das, was Aiwanger in Neuburg wirklich sagt, zu informieren.

Eins muss ich abschließend noch sagen: Die Hauptrolle am Starkbierfest haben nicht unsere Europakandidaten, hat nicht Herr Aiwanger, haben nicht wir als Vorstand und Räte, sondern die Kunstschaffenden, die auf unserer Bühne ein buntes Derblecken darbieten werden und nastürlich unsere Gäste.

Leider stellt man die mit diesem ganzen „Getöse“ in den Hintergrund.

Ich möchte diese in den Vordergrund holen und freue mich schon sehr auf die drei Aufführungen der Kunstschaffenden, die wir am Starkbierfest sehen können.

Wir Freien Wähler Neuburg heißen Sie an unserem Starkbierfest willkommen. Wir freuen uns auf Sie als Gäste, auf unsere Kunstschaffenden, auf unsere Musiker, auch auf unseren stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten und Redner, Hubert Aiwanger. Zudem begrüßen wir gerne die Medien. Sollte es Demonstranten geben, machen wir gerne ein Foto.

All das zusammen gibt sicher ein gutes Miteinander in Neuburg. Besser, mit dem Klüngeln aufzuhören. „Schaffen“ wir lieber was in Neuburg!

Wenn Sie lust auf die Freien Wähler haben, wir haben grade ein paar vakante Plätze, wie ich bei der Neuburger Rundschau lesen durfte, wir freuen uns auf Sie.

Rede im Stadtrat am 30.01.2024, zum Haushalt 2024

Wir hatten im Herbst 2023 keinen leichten Start mit der Planung des Haushalts 2024.

Ausgelöst von der Sorge, dass unsere Mittel nicht für die Weiterführung aller Projekte reichen, kam eine starke Auseinandersetzung in Gang, welche Schwerpunkte wir setzen sollen und wie wir die Schwierigkeiten des Finanzbedarfes der Stadtwerke, die nötigen, zeitlich drängenden Herausforderungen der Nahwärme, des Zusammenschlusses und weitere Wohngebiete zu erschließen, meistern.

Da kamen die Klausurtagung im Herbst 2023 und unser zusätzlicher Vorbereitungstermin gerade recht, damit sich die Klausur weniger informativ, sondern mehr ergebnisorientiert auswirkt. Das war gut überlegt.

Dass die Klausurtagung dann weit hinter die Anforderungen zurückfiel, weil wir dort in weiten Teilen nur alles nochmal wiederholten, führte zu Unmut.

Ich wünsche mir, dass wir auch 2024 mit dem Stadtrat eine Klausurtagung abhalten. Vielleicht für die Dauer von zwei Tagen, damit wir genügend Zeit haben.  Wir sollten dann das Ziel haben, ein gemeinsames Ergebnis zu erarbeiten hinter dem sich der Rat steht.

Ich habe mich sehr über Ihre Ansprache bei der Weihnachtsfeier gefreut, Herr Dr. und nehme diese zum Anlass und Sie beim Wort, es zukünftig auf anderen Wegen zu versuchen, das Beste für Neuburg erreichen. Damit wir uns nicht öffentlich 2024 über weitere Fragen beharken, sondern gemeinsam für die Stadt aktiv sind.

Wir sind erleichtert, dass sich der Haushalt jetzt besser darstellt als anfangs vermutet.

Die Entscheidung, die Gewerbesteuerumlage auf Faktor 370 zu erhöhen, der wir nicht zugestimmt haben, fällt uns sehr schwer. Im Ringen um Gewerbe und Industrie sendet dies das falsche Signal.

Positive Rückmeldung von Unternehmen, die Verständnis aufgrund der Haushaltslage für diese Entscheidung gezeigt haben, nehmen wir wahr. Aber wir sollten, im Vergleich zu umliegenden Gemeinden, mittelfristig den aktuellen Umlagewert von 360 wieder ins Auge fassen.

Viele Kostenstellen im Haushalt haben Federn lassen müssen. Von Aufstockung ist kaum zu reden.  Das Ergebnis ähnelt einer Jonglage mit Zahlen, bei der Fairness, Sinnhaftigkeit und Verhältnismäßigkeit eine wichtige Rolle spielen.

Welche Zukunftsprojekte bewegen wir für Neuburg? Was sieht der Haushalt vor?

Emsig arbeiten wir am Ausbau von Kindertagesstätten und Kindergärten. Das verschlingt viel Geld, was aber gut angelegt ist und in unsere Zukunft investiert wird.

Die Ortsumfahrung bekommt 2024 jetzt eine Bewährungsprobe. Wir Freien Wähler stehen hinter unserer Ortsumfahrung mit Donaubrücke, wenn die Förderquote uns den Spielraum lässt. Es ist gut, dass wir die Gelder für die nächsten Schritte im Haushalt untergebracht haben und es ist richtig, die Entscheidung aus München, als Entscheidungsgrundlage für die Donau-Querungs-Entwicklung vorauszusetzen.

Am Ende verbleibt im Haushalt 2024 die Aussicht auf eine weitere Verschuldung, was bei der aktuellen Zinslage auch für unsere Stadt sicher nicht optimal ist.

Vielleicht werden wir mit einem blauen Auge und 1-2 Millionen an Neuverschuldung durchkommen, zumindest im Haushalt der Stadt. Da gibt es in Neuburg einen Magier der Zahlen: Herrn Markus Heckl unseren Respekt für Ihre Arbeit für unsere Stadt.

In allem spürt man, dass wir weniger Spielräume haben, Neuburg zu entwickeln.

Umso wichtiger ist es, kreativ als Stadt, gerade in Bereichen der Freizeitgestaltung, bei der Kultur und im Sportbereich, zusammen mit der Bürgerschaft städtische Verantwortung und Kosten zu reduzieren und der Bürgerschaft hier größere Spielräume zu lassen.

Damit würden wir die Stadt entlasten.

Daher fänden wir FW es richtig, auch 2024 über einen Bürgerrat in den Austausch mit der Stadt zu kommen, diesmal zu einem anderen Thema. Das Thema sollten wir im Rat gemeinsam definieren.

Am längsten erörtern wir immer die Kulturförderung. Beim Verkehr haben wir in fünf Minuten Diskussion mehr Geld aus dem Volumen 2024 genommen, als wir in allen Bereichen bei der Kultur eingespart haben. Bei kulturellen Belangen diskutieren wir oft über 5000 €.

Ich stimme der NR-Berichterstattung zu: Es bedarf an der Stelle weniger der individuellen Entscheidungen, es sollte weniger Ausnahmen, stets klare Regeln geben. Uns ist es wichtig, dass alle Förderungen für Kultur und Sport breit aufgestellt sind. Hier haben wir noch Handlungsspielraum. Der Antrag der CSU zu dem Thema bringt hier sicher mehr Klarheit. 

Neben unseren Pflichtaufgaben ist für uns der wichtigste Bereich, den wir betreiben, die Aufrechthaltung unserer Bäder. Sie können und wollen wir gewährleisten.

Wir bedanken uns bei allen Räten, die unsere Idee, das Multi-Kulti-Fest im Ostend 2024 nicht auszusetzen, unterstützt haben. Wir sind positiv gestimmt, dass wir nun auch die letzte Hürde der Umsetzbarkeit zusammen stemmen.

Wir schätzen es, dass wir uns für die renovierende Erhaltung des Roten Tors stark machen und das mit Entscheidungen über Nutzung und Renovierung vorantreiben.

Auch ist es essenziell, dass wir die Nahwärme ausbauen.

Dass wir mit dem Kunstprojekt an der Donau auch eine neue Idee etablieren, finden wir richtig.

Wir wollen das Brückenkollektiv gerne fördern.

Die Weiterentwicklung vom Gewerbegebiet und mittelfristig auch die des Industriegebietes forcieren wir und sehen wir auch im Haushalt entsprechend repräsentiert.

Damit wir in der Verkehrsentwicklung vorankommen können, sollte 2025 ein stärker ausgestatteter Haushalt ermöglicht werden. Verkehrsentwicklung kostet Geld.

Ich bedanke mich persönlich und im Namen der Fraktion der FW bei Ihnen Herr Dr. Gmehling, dass Sie uns den Haushalt so präsentieren. Dank auch für die Anpassungen in den letzten Wochen, das offene Ohr, und ich teile Ihnen mit, wir Freien Wähler werden heute dem Neuburger Haushalt 2024 zustimmen.  

Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags.

Zum Jahresende, ein paar Gedanken, zum Land, zur Stadt und natürlich weihnachtliche Grüße

Was für ein Jahr liegt hinter uns und welche Herausforderungen wurden an uns gestellt, bei denen wir, oft durch Überforderung, manchmal auch berechtigt, Schuldige suchen.

Schuldig sind im Ausklang dieses Jahres die Regierenden, im Bund und der EU, so scheint es zu sein. Schuldig an einer Situation, in der sich viele unwohl fühlen und andere die Lage zu nutzen wissen.

Die Trecker unserer Bauern rollen und zeigen Flagge. Für viele, vielleicht auch heimlich bei manchen aus der SPD, manchen Grünen oder FDP-Wählern stellt sich das Gefühl von Befriedigung ein, endlich passiert etwas!

So empfinde ich es auch und sage danke.

Endlich ein lautes Signal, dass es jetzt genug ist.

Mit meinem Sohn habe ich lange über „Strafe“ gesprochen, wie man damit umgeht, wenn er wiederholt immer wieder die Figuren gegen die Wand wirft und was er an meiner Stelle tun würde.

Er sagt, er würde sie mir wegnehmen. Ich bin da subtiler und lasse sie liegen. Aber ich gehe mit ihm an eine andere Stelle oder wir gehen in ein anderes Zimmer.

Die Figuren sind nicht schuld, sondern der, der sie wirft. Gelegenheit macht Diebe, könnte man sagen, vielleicht hatte die Regierung zu viel Sondervermögen, vielleicht sollte man ihnen das wegnehmen.

Das ist jetzt passiert und alle weinen, weil wir Geld ausgeben wollten, das wir gar nicht haben.

Das kenne ich aus Neuburg, auch hier geben wir seit 20 Jahren Geld aus, das wir nicht haben. Wir schieben die Schuld unter den Teppich der Stadtwerke und schreiben Nahwärme drauf, auch wenn die Schulden gar nicht aus der Nahwärme kommen.

Das könnte man im weitesten Sinne auch Sondervermögen nennen.

Wenn ich darüber sinniere, glaube ich, dass der Aufschrei hier so leise ist, weil viele der Räte über Jahre diesen Weg mitgetragen haben und wenig Lust haben, sich selbst zu reflektieren. Sie müssten nachdenken, ob ein paar Dinge weniger jedes Jahr wohl in der Gesamtverschuldung ein deutlich besseres Ergebnis erzielt hätten.

Also, mein Sohn ist mit seinen 5 Jahren schon Stratege und weiß geschickt, meine Frau gegen mich auszuspielen. Das Kind darf es ja, aber das sind Nebensächlichkeiten denkt man und da formt sich heimlich ein Character, der auf Teilen und Herrschen setzt, woher ich das wohl in der Politik kenne.

Wie in der Bundesregierung und wie bei uns in Neuburg, so viele Parallelen.

Alle werden etwas ärmer, alles wird etwas dreckiger. Der € verliert an Fahrt und wir werden unbedeutender in der Welt.

Alarm, Alarm, horcht her ihr Leute!

Es weihnachtet und wir sind nicht Exportweltmeister. Wir sind nicht mal Integrationsweltmeister, wir sind Aufnahmeweltmeister, erst mit breiter Unterstützung, da die Ukrainer uns alle Hilfspakete der Welt wert waren und jetzt eher nicht mehr, weil keiner dachte das Sie so lange bleiben und eh die Bundesregierung Schuld hat, glaubt man den Geschichten, kommen die eh nur noch, um das Geld abzuholen nach Deutschland….  Nein so ist es nicht, aber es kann sich so anfühlen, in der Mischung aller Missstände und der starken Welle nicht geklärter Einwanderung.

In meinem kleinen Neuburger Vorort Bruck hat unser Landratsamt auch ein Haus für Flüchtlinge gemietet. Wir haben zwar keinen Laden mehr, auch keinen Bus. Wir haben eine Handvoll Vereine, die echt sagenumwoben – herausragend in Neuburg – aktiv sind. Wir haben einen Bahnanschluss, aber klug, Menschen ohne Auto ohne Infrastruktur hier unterzubringen, ist es nicht.

Das führt zu Unmut. Und Unmut führt immer mehr zu der Frage, wie weit können etablierte Parteien, besonders bei uns in Bayern, rechte Themen besetzen, um die AFD klein zu halten, die in ungeahnte Höhen aufsteigt.

Da sprechen schon Grüne, SPDler von Sarah Wagenknecht, die es richten wird. Anstatt selbst Profil zu zeigen, was einer Bundesregierung eigentlich würdig wäre. Traurig!

Ich sage Euch eins, ob rechts oder links, das hat eine viel geringere Bedeutung, als wir dem Thema beimessen. In dieser schnelllebigen Zeit, wo mein Sohn bei einem Gerät schon instinktiv wischt, anstatt eine Taste zu drücken und mit unserem Fernseher spricht, um ihm zu sagen, was er tun soll, lesen wir jeden Abend vor, damit Wort und Schrift, Lesen, Schreiben, Rechnen bei ihm genauso ankommt, wie technisches Verständnis.

Die Mischung machts, denn früher war nicht alles nur besser, es war langsamer und anders.

Daher glaube ich, es geht um die Sache und wir sollten uns dringend erlauben, in einzelnen Fragen extreme, gemäßigte, linke und rechte Antworten zu wählen, damit wir sachlich und nicht ideologisch an die Herausforderungen herantreten können und endlich wieder in eine handelnde Rolle kommen und nicht nur Reagierende sind.

Das gilt für die EU, für den Bund und für das Land, und auch für unseren Landkreis und unser Neuburg.

Eins darf man in der Diskussion um die AFD nicht verkennen, wenn viele sagen, lass Sie doch erstmal mal regieren. Unsere Grundwerte, geschützt durch unser Grundgesetz, sind unser höchstes Gut!

Ich bin massiv gegen die AFD, weil ich spüre, dass diese an das Grundgesetz heranwollen und die ersten Aussprüche, die „Öffentlich Rechtlichen“ zu kappen, zeigen den Weg, den sie verfolgen. Daher schließt sich AFD und der politisch demokratische Diskurs für mich aus, durchgreifen können wir auch mit demokratischen Mitteln. Schröder hat das einst getan, wenn Ihr Euch noch an Ihn erinnert, er sitzt jetzt in der „Schäm Dich Kammer“ weil wir keinen Vermittler wollten, der den Krieg vielleicht beenden hätte können.

Ich bin dafür, Einwanderung neu zu denken, die dafür vorgesehenen Gelder Bürger*innen zu geben, die Menschen aufnehmen und echt integrieren und nur so viele aufzunehmen, wie wir in diesem Format Plätze haben und wollen. Das recht auf Asyl ist eine heilige Kuh, die wir nicht anfassen sollten, aber wie wir es umsetzen und wen es einschließt, sollten wir nochmal grundlegend politisch diskutieren.

Ich bin dafür, Bildung, Familie und Wirtschaft massiv zu fördern, die Verwaltung neu zu denken und Steuern da zu nehmen, wo das Geld rumliegt und nicht da, wo es Gehälter zahlt und wo Geld verdient und investiert wird.

Mit meinem Sohn habe ich drüber gesprochen, dass sein Freund ihm im Kindergarten eine – nicht mit Absicht – übergezogen hat. Wir haben überlegt, wie er damit umgehen kann, da es ihm sichtlich schwerfällt, zu verzeihen.

Mir fällt es auch schwer, zu verzeihen, dass wir in Neuburg die 45 Minuten freies Parken, genannt „Semmelzeit“ wieder auf 30 Minuten herabgesetzt haben. Mir fällt es schwer, der Idee von einem lebendigen Stadtzentrum eine Absage zu erteilen, was für mich durch diese Zeitverkürzung der erste Schritt in diese Richtung ist.

Mit meinem Sohn bin ich übereingekommen, dass es auch keine gute Idee ist, alle vor die Tür zu setzen mit denen etwas schiefläuft. Daher hoffe ich, dass wir im Stadtrat noch Lösungen finden die einem lebendigen Stadtzentrum weiter den Weg bereiten.

Weihnachten sehe ich als Zeit der Besinnlichkeit, auch als Fest von Versöhnung.

So wünsche ich Euch nun frohe Weihnachten. Ich werde die Zeit mit meiner Familie verbringen und vor dem Einschlafen mir neue Ideen einfallen lassen, sachlich der Stadt als lebendiges Zentrum weitere Impulse zu geben.

In Erinnerung an ein großartiges Jahr in Neuburg an der Donau, in unserem wunderbaren Kinopalast, beim Schlossfest des Verkehrsvereins, wie auch bei all unseren Weihnachtsmärkten, beim Theater von Mimenfeld „Glückliche Zeiten“, in der Markhalle beim Brückenkollektiv, Am Handwerkerball, wie vielen anderen Bällen, die schon wieder vor der Tür stehen, im Brandl im Sommer, beim Fischerstechen und bei all den anderen großartigen Events in unserer Stadt, nur das Multi Kulti hat mir dieses Jahr sehr gefehlt, wenn es Euch das auch hat, sagt jeden Stadtrat den Ihr kennt, dass wir es 2024 doch nicht das dritte Jahr in Folge absagen sollten, ich kämpfe sehr dafür und auch dafür das unser Brückenkollektiv sich weiter austoben kann.

Wer sich noch ein bisschen mehr über mich aufregen möchte, alles, was ich 2023 politisch gemacht habe, findet Ihr hier: www.fwherold.de

Es liegt an uns, 2024 Neuburg ein kleines bisschen besser zu machen, von allein passiert es nicht. Bist Du dabei? 

Frohe Weihnacht und ein gutes Neues Jahr,

Florian Herold

Zum Beschluss, die Semmeltastenzeit beim Parken wieder auf 30 Minuten zu reduzieren und was mir dazu durch den Kopf geht

Ich verstehe das alles nicht.

2021 habe ich beantragt, dass wir das erste Mal in der Geschichte Neuburgs ein Gesamtparkkonzept aufstellen um endlich alle Interessen, Handel, Stadtentwicklung, Autoführung zu erörtern und dann dieses in einen auf sich abgestimmtes Parkkonzept zu gießen. (Falls jemand den Antrag lesen will: https://fwherold.de/?p=819). Schließlich haben wir jetzt endlich, Ende 2023, also zwei Jahre später, angefangen dieses zu besprechen, mit der Aussicht, bis Sommer 2024 im Rat über ein Gesamtkonzept abstimmen zu können. Das sollte auch die Frage der Semmeltastenzeit einschließen.

Wieso wir dann vorher kurzfristig die 45 Minuten für die Semmeltaste, die wir erst vor 2 Jahren auf meinen Antrag hin positiv eingeführt haben, unter dem Vorwand der Sparsamkeit auf 30 Minuten reduzieren müssen, in dem Wissen, dass es keinen Unterstützenden dafür im Handel der unteren Altstadt gibt, erschließt sich mir nicht.

Ob wir dadurch mehr Geld einnehmen oder mittelfristig das Einkaufsverhalten in der unteren Altstadt schädigen, bleibt abzuwarten.

Ich glaube, dass auf jeden Fall am falschen Ende gespart wird.

Ich frage mich, da alle immer davon reden, dass sie wirklich Unterstützer einer belebten unteren und oberen Altstadt, also eines Zentrums sind, wie man sich dann an der Stelle dafür aussprechen kann, einen Teil der Attraktivität des Einkaufens bei uns abzubauen.

Wie gesagt, ich verstehe das nicht und bin stolz auf meine Freien Wähler, die alle an den 45 Minuten kostenfreien Parkzeit, in der Abstimmung, festgehalten haben.

Wenn mich jemand fragt, wo wir das Geld sonst einsparen könnten, sollte er wissen, dass die Stadt 2024 Neuverschuldung plant und wir ganz andere Konzepte, grundlegende Veränderungen und Entscheidungen brauchen, um von der Verschuldung runterzukommen.

Das bedarf aber einer Grundsatzentscheidung. Die kann ich als Rat nur fordern, nicht herbeiführen.

Daher ist für mich jede Art von Wirtschaftsförderung sinnvoll. Jede Form von begünstigtem Parken in Form von Zeit und/oder Geld ist eine Förderung.

Daher rede ich nicht von Kosten, sondern von Strukturen, die wir schaffen sollten, eine attraktive untere Altstadt fortan zu entwickeln. Deswegen habe ich auch den Antrag gestellt, (https://fwherold.de/?p=1043) aus dem EU-React-Programm mehr zu machen als nur ein paar Bänke aufzustellen. Es sollten besser die Punkte angegangen werden, die klar als Förderung erarbeitet worden sind und unsere Stadtentwicklung, Bürgernah, voranbringt. Das sind im Kern, mehr an und mit der Donau zu entwickeln und den Schrannenplatz neu zu denken.

Es gibt noch viel Gesprächsbedarf über den Haushalt für das kommende Jahr 2024 der Stadt Neuburg, es gibt da so einiges drin, was ich nicht verstehe.

Am härtestes trifft die Aussetzung im dritten Jahr vom Multikultifest im Ostend, in einem anderen Zusammenhang berichte ich mal, was wir so pro Kopf fördern, wenn man in Neuburg zur Kunstakademie oder ins Theater geht, aber das Geld für eine echt Integrative Veranstaltung und ein Ereignis für ca. 7000 Neuburger*innen sparen wir ein, nein das verstehe ich wirklich nicht.

Wenn wir uns nicht retten könnten vor Unternehmen, die mit ihrem Geld unser Staatssäckel füllen, kein Problem. Uns jetzt aber noch unattraktiver zu machen, ist nicht klug. Ich nenne nur zwei Zahlen. Zwar ist unser Gewerbesteuerhebesatz in Neuburg mit aktuell 360 nicht hoch, aber Oberhausen hat 310. Da wir jetzt in Neuburg auf 370 wollen, muss man sich die Mühe machen, endlich grundsätzlich zu überlegen, wie die Stadt sparen kann. Die Unternehmerschaft das ausbaden zu lassen, ist nicht ok, auch das verstehe ich nicht.

Eins sage ich abschließend, die 15 Minuten weniger sind nicht die Welt, dass ist richtig. Richtig ist auch, die 15 Minuten sind alles, weil es einen Trend setzt, dass wir die Gelder, die wir nicht haben und ausgeben wollen, bei den Geschäftsbereichen derer nehmen, die unsere Stadt finanzieren sollen. Unserer Stadt das eigene Stuhlbein anzusägen ist mehr als unklug und daher wehre ich mich lautstark! Wir haben schon viele Jahre der Säge zugesehen, weil die Stadt durch den Hohen bei den Stadtwerken abgelegten Schuldenstand, der jetzt dort seit vielen Jahren reintropft, bewegunsarmer ist. Jetzt den Nächten Schritt zu gehen und unsere Unternehmer indirekt anzusägen, das verstehe ich nicht.

Mir fehlt noch der Konsens, dass wir ein noch nicht voll erfasstet Problem des Haushalts in Neuburg haben und Lösungen brauchen. Den sollten wir bald finden, sonst wird es 2026 für den kommenden Stadtrat ein schwerer Start und für alle massive, dann nicht mehr zeitlich taxierbare, Einschnitte geben.  

Verstehen Sie das alles?

Ihr Florian Herold

Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags.

Neuburg spricht 19.12.2023 Thema: Paketzentrum Weichering Chancen und Sorgen für Neuburg und seine Ortsteile?

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Liebe Neuburgerinnen und Neuburger,

Thema: Paketzentrum Weichering Chancen und Sorgen für Neuburg und seine Ortsteile?

Dienstag 19.12.23 ab 19:00 Uhr live auf Facebook in der Gruppe „Wir sind Neuburg“

Mit dabei: Thomas Mack Bürgermeister, Stefan Appel Gemeinderat Weichering, Andrea Vogl & Dieter Gotschall vertretend für Maxweiler Moderation: Nancy Degenhardt, Christoper Schägger & Florian Herold

Wir laden euch herzlich zu unserer Facebook Livestream-Veranstaltung „Neuburg spricht“ ein, bei der wir das des Weicheringer Paketzentrums genau beleuchten.  Wir freuen uns auf unsere Gäste und können schon ankündigen, dass Bürgermeister Thomas Mack mit dabei sein wird.

Wir möchten eure Fragen und Anliegen ansprechen, über die Kommentar Funktion unter dem Livestream, seid Ihr mit dabei.

Wir freuen uns auf Euch, Euer Neuburg Spricht Team

Nachträglich abzurufen bei:

Youtube: https://www.youtube.com/@neuburgspricht

Oder bei Facebook, zu finden in der Gruppe „Wir sind Neuburg“