Monat: Dezember 2023

Ich verstehe das alles nicht.

2021 habe ich beantragt, dass wir das erste Mal in der Geschichte Neuburgs ein Gesamtparkkonzept aufstellen um endlich alle Interessen, Handel, Stadtentwicklung, Autoführung zu erörtern und dann dieses in einen auf sich abgestimmtes Parkkonzept zu gießen. (Falls jemand den Antrag lesen will: https://fwherold.de/?p=819). Schließlich haben wir jetzt endlich, Ende 2023, also zwei Jahre später, angefangen dieses zu besprechen, mit der Aussicht, bis Sommer 2024 im Rat über ein Gesamtkonzept abstimmen zu können. Das sollte auch die Frage der Semmeltastenzeit einschließen.

Wieso wir dann vorher kurzfristig die 45 Minuten für die Semmeltaste, die wir erst vor 2 Jahren auf meinen Antrag hin positiv eingeführt haben, unter dem Vorwand der Sparsamkeit auf 30 Minuten reduzieren müssen, in dem Wissen, dass es keinen Unterstützenden dafür im Handel der unteren Altstadt gibt, erschließt sich mir nicht.

Ob wir dadurch mehr Geld einnehmen oder mittelfristig das Einkaufsverhalten in der unteren Altstadt schädigen, bleibt abzuwarten.

Ich glaube, dass auf jeden Fall am falschen Ende gespart wird.

Ich frage mich, da alle immer davon reden, dass sie wirklich Unterstützer einer belebten unteren und oberen Altstadt, also eines Zentrums sind, wie man sich dann an der Stelle dafür aussprechen kann, einen Teil der Attraktivität des Einkaufens bei uns abzubauen.

Wie gesagt, ich verstehe das nicht und bin stolz auf meine Freien Wähler, die alle an den 45 Minuten kostenfreien Parkzeit, in der Abstimmung, festgehalten haben.

Wenn mich jemand fragt, wo wir das Geld sonst einsparen könnten, sollte er wissen, dass die Stadt 2024 Neuverschuldung plant und wir ganz andere Konzepte, grundlegende Veränderungen und Entscheidungen brauchen, um von der Verschuldung runterzukommen.

Das bedarf aber einer Grundsatzentscheidung. Die kann ich als Rat nur fordern, nicht herbeiführen.

Daher ist für mich jede Art von Wirtschaftsförderung sinnvoll. Jede Form von begünstigtem Parken in Form von Zeit und/oder Geld ist eine Förderung.

Daher rede ich nicht von Kosten, sondern von Strukturen, die wir schaffen sollten, eine attraktive untere Altstadt fortan zu entwickeln. Deswegen habe ich auch den Antrag gestellt, (https://fwherold.de/?p=1043) aus dem EU-React-Programm mehr zu machen als nur ein paar Bänke aufzustellen. Es sollten besser die Punkte angegangen werden, die klar als Förderung erarbeitet worden sind und unsere Stadtentwicklung, Bürgernah, voranbringt. Das sind im Kern, mehr an und mit der Donau zu entwickeln und den Schrannenplatz neu zu denken.

Es gibt noch viel Gesprächsbedarf über den Haushalt für das kommende Jahr 2024 der Stadt Neuburg, es gibt da so einiges drin, was ich nicht verstehe.

Am härtestes trifft die Aussetzung im dritten Jahr vom Multikultifest im Ostend, in einem anderen Zusammenhang berichte ich mal, was wir so pro Kopf fördern, wenn man in Neuburg zur Kunstakademie oder ins Theater geht, aber das Geld für eine echt Integrative Veranstaltung und ein Ereignis für ca. 7000 Neuburger*innen sparen wir ein, nein das verstehe ich wirklich nicht.

Wenn wir uns nicht retten könnten vor Unternehmen, die mit ihrem Geld unser Staatssäckel füllen, kein Problem. Uns jetzt aber noch unattraktiver zu machen, ist nicht klug. Ich nenne nur zwei Zahlen. Zwar ist unser Gewerbesteuerhebesatz in Neuburg mit aktuell 360 nicht hoch, aber Oberhausen hat 310. Da wir jetzt in Neuburg auf 370 wollen, muss man sich die Mühe machen, endlich grundsätzlich zu überlegen, wie die Stadt sparen kann. Die Unternehmerschaft das ausbaden zu lassen, ist nicht ok, auch das verstehe ich nicht.

Eins sage ich abschließend, die 15 Minuten weniger sind nicht die Welt, dass ist richtig. Richtig ist auch, die 15 Minuten sind alles, weil es einen Trend setzt, dass wir die Gelder, die wir nicht haben und ausgeben wollen, bei den Geschäftsbereichen derer nehmen, die unsere Stadt finanzieren sollen. Unserer Stadt das eigene Stuhlbein anzusägen ist mehr als unklug und daher wehre ich mich lautstark! Wir haben schon viele Jahre der Säge zugesehen, weil die Stadt durch den Hohen bei den Stadtwerken abgelegten Schuldenstand, der jetzt dort seit vielen Jahren reintropft, bewegunsarmer ist. Jetzt den Nächten Schritt zu gehen und unsere Unternehmer indirekt anzusägen, das verstehe ich nicht.

Mir fehlt noch der Konsens, dass wir ein noch nicht voll erfasstet Problem des Haushalts in Neuburg haben und Lösungen brauchen. Den sollten wir bald finden, sonst wird es 2026 für den kommenden Stadtrat ein schwerer Start und für alle massive, dann nicht mehr zeitlich taxierbare, Einschnitte geben.  

Verstehen Sie das alles?

Ihr Florian Herold

Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags.

Wir sprechen uns für eine Fußgängerbrücke am Inselspitz aus

Neuburg an der Donau. Ja, der Begriff zeichnet unser Neuburg aus, unter den vielen stolzen „New Castles“ in der Welt, befindet sich unser Neuburg an der Donau. An unserem schönen bayrischen Fluss, der die Mitte Europas quert.

Wege über einen Fluss sind Lebensadern. Da kann man schwimmend queren, mit dem Boot fahren oder durch einen Tunnel spazieren oder radeln. Man könnte auch noch eine Seilbahn installieren. Sicher gibt es noch viel mehr Ideen.

Und dann gibt es ja noch Brücken, um von einer Flussseite zu anderen zu gelangen.

Wir reden in unserem stolzen Neuburg an der Donau, wie wir die Donau überqueren, wie wir Brücken bauen. Wir reden und reden und streiten und bauen die ganze Zeit Häuser um Häuser, in denen wir wohnen. Nur die Anzahl unserer Querungsmöglichkeiten, unsere Brücke, bleibt, trotz allen Wachstums im Norden und Süden unserer Stadt, bei genau einer Querungsmöglichkeit, bei einer Brücke, unserer Elisenbücke.

Bei allen Mobilitäten, bei der Querung mit dem Auto (nicht zu vergessen die Omnibusse und LKWs), mit dem Rad und durch Fußgänger hat sie oft ihre Kapazitäten erreicht.

Jetzt planen wir mit Überzeugung die Ostumfahrung. Eine Autobrücke, um den Verkehr um die Stadt herumzuleiten, um neue Wege aufzutun, für die Bürgerschaft und genauso für unsere Industrie, Neuburg somit weitere Entwicklung zu ermöglichen und endlich eine Entlastung für unsere Elisenbrücke zu schaffen.

Damit geht einher, dass dann auch die Entwicklung des Zentrums kreativ gestaltbar wäre.

Reicht das, ist es damit getan?

Nein, das ist es sicher nicht. Es ist ein Schritt, den Fluss nicht als Grenze zu sehen, sondern endlich Bauwerke zu schaffen, die unsere natürliche Trennung von Nord und Süd der Donau wieder stärker verbinden.

Was fehlt dann noch?

Städte an Flüssen, die es schaffen, eine Umfahrung des Zentrums zu ermöglichen, können sich erst dann wirklich neu aufstellen und Mobilität neu denken.

Daher wäre, auch wenn es nicht stemmbar ist, eine weitere Brücke im Westen die perfekte Lösung.

Wir sind von zwei, von Autos befahrbaren Brücken, aber so weit weg, dass sich gar keiner traut, darüber auch nur zu sprechen. Viele wären froh, wenn wir Worten Taten folgen lassen würden und die Ostumfahrung Wirklichkeit wird. Das ist der erste und richtige Schritt für ein Neuburg, das sich im Wachstum befindet, das als Studentenstadt wächst und in die Zukunft blickt. Wir sind endlich auf einem guten Weg, unsere Planung ist vorangeschritten. Eisern halten CSU und Freie Wähler, an der Ostumfahrung fest.

Andere Mobilitäten jedoch, wie die Radfahrer und Fußgänger, haben genauso das Recht, die Donau nicht nur über eine Querung zu kreuzen.

In diesem Diskurs und wegen des Drucks der Finanzlage der Stadt, werden die Brückenprojekte gegeneinander aufgewogen.

Dem kann ich nicht folgen, denn es sind getrennte Projekte. Sie stehen für eine andere Zielsetzung. Die Nähe besteht im Zweck, die Mobilität und den Zugang zu verbessern. Es bedingt sich aber in keiner Weise.

Auch bei der Fuß- und Radfahrbrücken-Frage gibt es viele Begehrlichkeiten. Diese betreffen die Wege zur Arbeit, zur Familie und Freunden, die Weg in die obere und untere Stadt, zu unseren Schulen und unserer THI.

Welche Ortsteile und welche Ziele auf beiden Seiten der Donau haben Priorität und wie können wir das bemessen? Welche Variante ist für die Umwelt am verträglichsten, wo „geht“ es überhaupt, weil die Flächen nutzbar sind, um Auffahrt und Zugang zu ermöglichen?

Ich stelle fest, dass sieht jeder etwas anders. Auch die Bewertung eines Gutachtens sieht in jeder Variante Stärken und Schwächen, aus Sicht der Nutzung, der Umweltverträglichkeit, des Tourismus usw.

Im Fokus steht für mich unsere Elisenbrücke. Warum? Ganz einfach, die Auslastung stößt hier an Ihre Grenzen. Eine Fuß- und Radfahrbrücken-Planung sollte diese Antwort geben und hier für Entlastung sorgen.

Ich stelle auch fest, dass wir eine Lösung brauchen, die mehr einschließt als den reinen Gedanken der Vorteile für Ortsteile, die besser angebunden sind. Unsere neue Fuß- und Radfahrbrücke kann auch Antworten geben auf die Frage der positiven Entwicklung der Innenstadt, auf eine mögliche Fußgängerzone, auf Parkplatzdruck für Automobilität, als Aussichtpunkt und mehr.

Daher haben meine Stadtratskollegen und -kolleginnen der Freien Wähler und ich uns für eine Lösung am Inselspitz ausgesprochen. Nicht weil es für alle die beste Variante ist, sondern weil diese Brückenvariante als Fußgänger- und Radfahrbrücke die meisten Fragen positiv beantwortet.

Sie schafft die wichtige Entlastung für die Elisenbrücke, ermöglicht einen sichereren Zugang für Schüler zu den Grundschulen und der Mittelschule. Sie bietet eine Möglichkeit, in Kombination mit dem Ausbau der Parkflächen unserer Schlösselwiese, die untere Altstadt neu zu gestalten und einen guten fußläufigen Zugang vom Parkplatz zur Stadt zu eröffnen. Als kunstvolles Bauwerk könnte sie vermutlich „der“ neue Hotspot für Touristen sein, Donau und Schloss zu fotografieren und zu bestaunen.

Sollte es damit abgeschlossen sein? Natürlich nicht.

Eine westlichere Brücke erfüllt gerade für unser Gymnasium und die THI auch neue Möglichkeiten, Wohnen im Neuburger Norden auch ohne Auto attraktiver zu gestalten.

Diese Varianten sind aber für einen Großteil Neuburgs, denn die meisten Einwohner leben im Neuburger Osten, keine Lösung, die Entlastung schafft. Daher ist für die meisten Neuburger die Inselspitzvariante ein kluger Zugang.

Das soll nicht wertend sein, zeigt aber den Weg, die Westvariante als zweite Fuß- und Radfahrbrücke in den Fokus zu nehmen.

Da fragen sich viele, welche Zweite, wenn die Erste nicht mal kommt. Ich denke an der Stelle anders, entweder möchte man das sich Neuburg weiterentwickelt oder nicht, dann sollte man auch eine Vision von einem Neuburg haben, welches für alle Mobilitäten bessere Zugänge erreichen möchte.

Beispiele:

Das Ankommen am Donauufer auf der Westseite des Stadtbergs hilft nicht wirklich beim Zugang zur unteren Altstadt und verkürzt den Weg dorthin auch nicht.

Der Individuellen Frage, eines Maschinenring-Mitarbeiter, der in Laisacker wohnt, nachspürend, hilft ihm die Variante „Inselspitz“ nicht auf seinem Weg zur Arbeit. Das ist wohl wahr, aber die größere Anzahl an Begehrlichkeit und umfassendere Lösung darf und sollte, das wichtigste Ziel sein.

Unsere Entscheidung fiel im Stadtrat für die Brücke am Brandl, die auf den Schotterweg des Donaudamms führt. Sie hat sicher in der Früh und nach der Schule eine Berechtigung. Am Nachmittag wird sie wohl eher meist ungenutzt sein, ab und zu von einem Fußgänger beim Hundespaziergang genutzt werden und im Sommer auf dem Weg ins Freibad. Für unser Hallenbad ist auch die Inselspitz-Variante der beste Zugang, um hier mit dem gleichen Maß zu messen.

Daher möchte ich mich stark machen, von dem Ratsbeschluss abzurücken, und euch und alle Neuburger*innen fragen, welche Prioritäten ihr wichtig findet. Die Chance wäre die Bürger mit ins Boot zu holen.

In der letzten Sitzung 2023 wurde leider ein alter Beschluss aufgehoben, wir haben uns sehr dagegen gestemmt, der immer eine Befragung der Bürgerschaft, vorrausetzt. Deswegen wollten wir Freien Wähler auch nicht, dass die Bürgerbefragung aufgehoben wird.

Jetzt wird es schwierig, sich für eine Änderung der Reihenfolge stark zu machen und die Elisenbrückenentlastung, damit die Inselspitzvariante, in den Fokus zu rücken.

Das Geld fehlt, um über zwei Brücken zu sprechen. Aber einen Plan zu verfolgen, Rad- und Fußgängermobilität ganzjährig attraktiver zu gestalten und hier die klügste Entscheidung zu treffen, die den meisten von uns zugutekommt, ist, im Wissen, dass wir lange warten werden, bis die erste, erst recht nicht die zweite Brücke da ist, der richtige Weg.

Wir hoffen ihr unterstützt uns dabei. Den Stadtrat zu motivieren, diese Frage anderes zu reflektieren haben wir in der Dezember 2023 Stadtratssitzung möglich gemacht, weil wir die weitere Planung der Fußgängerbrücke an die Frühjahrs 2024 Entwicklung der Umgehung gekoppelt haben. Leider wurde diese auch an die Planung der Elisenbrückenerweiterung gekoppelt, was natürlich nicht relevant ist. Eine Erweiterung der Elisenbrücke hebt die Frage nach einer zweiten Fußgängerbrücke nicht auf.

Wie wir es schaffen ein Begehren der Bürgerschaft darzustellen, um dann breit aufgestellt handeln zu können und den Bürgerwillen umzusetzen, bleibt noch abzuwarten.

Nur weil die Westvariante am Brandl die finanziell günstigste zu sein scheint, darf das nicht darüber hinwegtäuschen, dass ihr Nutzen wesentlich geringer ist als die Variante auf den Spuren der alten Behelfsbrücke oder der Variante an der Lende.

Wir hoffen, unsere Gedanken sind nachvollziehbar und wir freuen uns über den Diskurs, den wir fundiert führen wollen, um das Beste für die Stadt zu ermöglichen.

2020 haben wir uns im Wahlkampf für die Ostumfahrung, eine Autobrücke stark gemacht und eine Fußgängerbrücke. Davon sind wir Freien nicht abgerückt und halten daran fest.

Euer Florian Herold