Zum Jahresende, ein paar Gedanken, zum Land, zur Stadt und natürlich weihnachtliche Grüße

Was für ein Jahr liegt hinter uns und welche Herausforderungen wurden an uns gestellt, bei denen wir, oft durch Überforderung, manchmal auch berechtigt, Schuldige suchen.

Schuldig sind im Ausklang dieses Jahres die Regierenden, im Bund und der EU, so scheint es zu sein. Schuldig an einer Situation, in der sich viele unwohl fühlen und andere die Lage zu nutzen wissen.

Die Trecker unserer Bauern rollen und zeigen Flagge. Für viele, vielleicht auch heimlich bei manchen aus der SPD, manchen Grünen oder FDP-Wählern stellt sich das Gefühl von Befriedigung ein, endlich passiert etwas!

So empfinde ich es auch und sage danke.

Endlich ein lautes Signal, dass es jetzt genug ist.

Mit meinem Sohn habe ich lange über „Strafe“ gesprochen, wie man damit umgeht, wenn er wiederholt immer wieder die Figuren gegen die Wand wirft und was er an meiner Stelle tun würde.

Er sagt, er würde sie mir wegnehmen. Ich bin da subtiler und lasse sie liegen. Aber ich gehe mit ihm an eine andere Stelle oder wir gehen in ein anderes Zimmer.

Die Figuren sind nicht schuld, sondern der, der sie wirft. Gelegenheit macht Diebe, könnte man sagen, vielleicht hatte die Regierung zu viel Sondervermögen, vielleicht sollte man ihnen das wegnehmen.

Das ist jetzt passiert und alle weinen, weil wir Geld ausgeben wollten, das wir gar nicht haben.

Das kenne ich aus Neuburg, auch hier geben wir seit 20 Jahren Geld aus, das wir nicht haben. Wir schieben die Schuld unter den Teppich der Stadtwerke und schreiben Nahwärme drauf, auch wenn die Schulden gar nicht aus der Nahwärme kommen.

Das könnte man im weitesten Sinne auch Sondervermögen nennen.

Wenn ich darüber sinniere, glaube ich, dass der Aufschrei hier so leise ist, weil viele der Räte über Jahre diesen Weg mitgetragen haben und wenig Lust haben, sich selbst zu reflektieren. Sie müssten nachdenken, ob ein paar Dinge weniger jedes Jahr wohl in der Gesamtverschuldung ein deutlich besseres Ergebnis erzielt hätten.

Also, mein Sohn ist mit seinen 5 Jahren schon Stratege und weiß geschickt, meine Frau gegen mich auszuspielen. Das Kind darf es ja, aber das sind Nebensächlichkeiten denkt man und da formt sich heimlich ein Character, der auf Teilen und Herrschen setzt, woher ich das wohl in der Politik kenne.

Wie in der Bundesregierung und wie bei uns in Neuburg, so viele Parallelen.

Alle werden etwas ärmer, alles wird etwas dreckiger. Der € verliert an Fahrt und wir werden unbedeutender in der Welt.

Alarm, Alarm, horcht her ihr Leute!

Es weihnachtet und wir sind nicht Exportweltmeister. Wir sind nicht mal Integrationsweltmeister, wir sind Aufnahmeweltmeister, erst mit breiter Unterstützung, da die Ukrainer uns alle Hilfspakete der Welt wert waren und jetzt eher nicht mehr, weil keiner dachte das Sie so lange bleiben und eh die Bundesregierung Schuld hat, glaubt man den Geschichten, kommen die eh nur noch, um das Geld abzuholen nach Deutschland….  Nein so ist es nicht, aber es kann sich so anfühlen, in der Mischung aller Missstände und der starken Welle nicht geklärter Einwanderung.

In meinem kleinen Neuburger Vorort Bruck hat unser Landratsamt auch ein Haus für Flüchtlinge gemietet. Wir haben zwar keinen Laden mehr, auch keinen Bus. Wir haben eine Handvoll Vereine, die echt sagenumwoben – herausragend in Neuburg – aktiv sind. Wir haben einen Bahnanschluss, aber klug, Menschen ohne Auto ohne Infrastruktur hier unterzubringen, ist es nicht.

Das führt zu Unmut. Und Unmut führt immer mehr zu der Frage, wie weit können etablierte Parteien, besonders bei uns in Bayern, rechte Themen besetzen, um die AFD klein zu halten, die in ungeahnte Höhen aufsteigt.

Da sprechen schon Grüne, SPDler von Sarah Wagenknecht, die es richten wird. Anstatt selbst Profil zu zeigen, was einer Bundesregierung eigentlich würdig wäre. Traurig!

Ich sage Euch eins, ob rechts oder links, das hat eine viel geringere Bedeutung, als wir dem Thema beimessen. In dieser schnelllebigen Zeit, wo mein Sohn bei einem Gerät schon instinktiv wischt, anstatt eine Taste zu drücken und mit unserem Fernseher spricht, um ihm zu sagen, was er tun soll, lesen wir jeden Abend vor, damit Wort und Schrift, Lesen, Schreiben, Rechnen bei ihm genauso ankommt, wie technisches Verständnis.

Die Mischung machts, denn früher war nicht alles nur besser, es war langsamer und anders.

Daher glaube ich, es geht um die Sache und wir sollten uns dringend erlauben, in einzelnen Fragen extreme, gemäßigte, linke und rechte Antworten zu wählen, damit wir sachlich und nicht ideologisch an die Herausforderungen herantreten können und endlich wieder in eine handelnde Rolle kommen und nicht nur Reagierende sind.

Das gilt für die EU, für den Bund und für das Land, und auch für unseren Landkreis und unser Neuburg.

Eins darf man in der Diskussion um die AFD nicht verkennen, wenn viele sagen, lass Sie doch erstmal mal regieren. Unsere Grundwerte, geschützt durch unser Grundgesetz, sind unser höchstes Gut!

Ich bin massiv gegen die AFD, weil ich spüre, dass diese an das Grundgesetz heranwollen und die ersten Aussprüche, die „Öffentlich Rechtlichen“ zu kappen, zeigen den Weg, den sie verfolgen. Daher schließt sich AFD und der politisch demokratische Diskurs für mich aus, durchgreifen können wir auch mit demokratischen Mitteln. Schröder hat das einst getan, wenn Ihr Euch noch an Ihn erinnert, er sitzt jetzt in der „Schäm Dich Kammer“ weil wir keinen Vermittler wollten, der den Krieg vielleicht beenden hätte können.

Ich bin dafür, Einwanderung neu zu denken, die dafür vorgesehenen Gelder Bürger*innen zu geben, die Menschen aufnehmen und echt integrieren und nur so viele aufzunehmen, wie wir in diesem Format Plätze haben und wollen. Das recht auf Asyl ist eine heilige Kuh, die wir nicht anfassen sollten, aber wie wir es umsetzen und wen es einschließt, sollten wir nochmal grundlegend politisch diskutieren.

Ich bin dafür, Bildung, Familie und Wirtschaft massiv zu fördern, die Verwaltung neu zu denken und Steuern da zu nehmen, wo das Geld rumliegt und nicht da, wo es Gehälter zahlt und wo Geld verdient und investiert wird.

Mit meinem Sohn habe ich drüber gesprochen, dass sein Freund ihm im Kindergarten eine – nicht mit Absicht – übergezogen hat. Wir haben überlegt, wie er damit umgehen kann, da es ihm sichtlich schwerfällt, zu verzeihen.

Mir fällt es auch schwer, zu verzeihen, dass wir in Neuburg die 45 Minuten freies Parken, genannt „Semmelzeit“ wieder auf 30 Minuten herabgesetzt haben. Mir fällt es schwer, der Idee von einem lebendigen Stadtzentrum eine Absage zu erteilen, was für mich durch diese Zeitverkürzung der erste Schritt in diese Richtung ist.

Mit meinem Sohn bin ich übereingekommen, dass es auch keine gute Idee ist, alle vor die Tür zu setzen mit denen etwas schiefläuft. Daher hoffe ich, dass wir im Stadtrat noch Lösungen finden die einem lebendigen Stadtzentrum weiter den Weg bereiten.

Weihnachten sehe ich als Zeit der Besinnlichkeit, auch als Fest von Versöhnung.

So wünsche ich Euch nun frohe Weihnachten. Ich werde die Zeit mit meiner Familie verbringen und vor dem Einschlafen mir neue Ideen einfallen lassen, sachlich der Stadt als lebendiges Zentrum weitere Impulse zu geben.

In Erinnerung an ein großartiges Jahr in Neuburg an der Donau, in unserem wunderbaren Kinopalast, beim Schlossfest des Verkehrsvereins, wie auch bei all unseren Weihnachtsmärkten, beim Theater von Mimenfeld „Glückliche Zeiten“, in der Markhalle beim Brückenkollektiv, Am Handwerkerball, wie vielen anderen Bällen, die schon wieder vor der Tür stehen, im Brandl im Sommer, beim Fischerstechen und bei all den anderen großartigen Events in unserer Stadt, nur das Multi Kulti hat mir dieses Jahr sehr gefehlt, wenn es Euch das auch hat, sagt jeden Stadtrat den Ihr kennt, dass wir es 2024 doch nicht das dritte Jahr in Folge absagen sollten, ich kämpfe sehr dafür und auch dafür das unser Brückenkollektiv sich weiter austoben kann.

Wer sich noch ein bisschen mehr über mich aufregen möchte, alles, was ich 2023 politisch gemacht habe, findet Ihr hier: www.fwherold.de

Es liegt an uns, 2024 Neuburg ein kleines bisschen besser zu machen, von allein passiert es nicht. Bist Du dabei? 

Frohe Weihnacht und ein gutes Neues Jahr,

Florian Herold

Zum Beschluss, die Semmeltastenzeit beim Parken wieder auf 30 Minuten zu reduzieren und was mir dazu durch den Kopf geht

Ich verstehe das alles nicht.

2021 habe ich beantragt, dass wir das erste Mal in der Geschichte Neuburgs ein Gesamtparkkonzept aufstellen um endlich alle Interessen, Handel, Stadtentwicklung, Autoführung zu erörtern und dann dieses in einen auf sich abgestimmtes Parkkonzept zu gießen. (Falls jemand den Antrag lesen will: https://fwherold.de/?p=819). Schließlich haben wir jetzt endlich, Ende 2023, also zwei Jahre später, angefangen dieses zu besprechen, mit der Aussicht, bis Sommer 2024 im Rat über ein Gesamtkonzept abstimmen zu können. Das sollte auch die Frage der Semmeltastenzeit einschließen.

Wieso wir dann vorher kurzfristig die 45 Minuten für die Semmeltaste, die wir erst vor 2 Jahren auf meinen Antrag hin positiv eingeführt haben, unter dem Vorwand der Sparsamkeit auf 30 Minuten reduzieren müssen, in dem Wissen, dass es keinen Unterstützenden dafür im Handel der unteren Altstadt gibt, erschließt sich mir nicht.

Ob wir dadurch mehr Geld einnehmen oder mittelfristig das Einkaufsverhalten in der unteren Altstadt schädigen, bleibt abzuwarten.

Ich glaube, dass auf jeden Fall am falschen Ende gespart wird.

Ich frage mich, da alle immer davon reden, dass sie wirklich Unterstützer einer belebten unteren und oberen Altstadt, also eines Zentrums sind, wie man sich dann an der Stelle dafür aussprechen kann, einen Teil der Attraktivität des Einkaufens bei uns abzubauen.

Wie gesagt, ich verstehe das nicht und bin stolz auf meine Freien Wähler, die alle an den 45 Minuten kostenfreien Parkzeit, in der Abstimmung, festgehalten haben.

Wenn mich jemand fragt, wo wir das Geld sonst einsparen könnten, sollte er wissen, dass die Stadt 2024 Neuverschuldung plant und wir ganz andere Konzepte, grundlegende Veränderungen und Entscheidungen brauchen, um von der Verschuldung runterzukommen.

Das bedarf aber einer Grundsatzentscheidung. Die kann ich als Rat nur fordern, nicht herbeiführen.

Daher ist für mich jede Art von Wirtschaftsförderung sinnvoll. Jede Form von begünstigtem Parken in Form von Zeit und/oder Geld ist eine Förderung.

Daher rede ich nicht von Kosten, sondern von Strukturen, die wir schaffen sollten, eine attraktive untere Altstadt fortan zu entwickeln. Deswegen habe ich auch den Antrag gestellt, (https://fwherold.de/?p=1043) aus dem EU-React-Programm mehr zu machen als nur ein paar Bänke aufzustellen. Es sollten besser die Punkte angegangen werden, die klar als Förderung erarbeitet worden sind und unsere Stadtentwicklung, Bürgernah, voranbringt. Das sind im Kern, mehr an und mit der Donau zu entwickeln und den Schrannenplatz neu zu denken.

Es gibt noch viel Gesprächsbedarf über den Haushalt für das kommende Jahr 2024 der Stadt Neuburg, es gibt da so einiges drin, was ich nicht verstehe.

Am härtestes trifft die Aussetzung im dritten Jahr vom Multikultifest im Ostend, in einem anderen Zusammenhang berichte ich mal, was wir so pro Kopf fördern, wenn man in Neuburg zur Kunstakademie oder ins Theater geht, aber das Geld für eine echt Integrative Veranstaltung und ein Ereignis für ca. 7000 Neuburger*innen sparen wir ein, nein das verstehe ich wirklich nicht.

Wenn wir uns nicht retten könnten vor Unternehmen, die mit ihrem Geld unser Staatssäckel füllen, kein Problem. Uns jetzt aber noch unattraktiver zu machen, ist nicht klug. Ich nenne nur zwei Zahlen. Zwar ist unser Gewerbesteuerhebesatz in Neuburg mit aktuell 360 nicht hoch, aber Oberhausen hat 310. Da wir jetzt in Neuburg auf 370 wollen, muss man sich die Mühe machen, endlich grundsätzlich zu überlegen, wie die Stadt sparen kann. Die Unternehmerschaft das ausbaden zu lassen, ist nicht ok, auch das verstehe ich nicht.

Eins sage ich abschließend, die 15 Minuten weniger sind nicht die Welt, dass ist richtig. Richtig ist auch, die 15 Minuten sind alles, weil es einen Trend setzt, dass wir die Gelder, die wir nicht haben und ausgeben wollen, bei den Geschäftsbereichen derer nehmen, die unsere Stadt finanzieren sollen. Unserer Stadt das eigene Stuhlbein anzusägen ist mehr als unklug und daher wehre ich mich lautstark! Wir haben schon viele Jahre der Säge zugesehen, weil die Stadt durch den Hohen bei den Stadtwerken abgelegten Schuldenstand, der jetzt dort seit vielen Jahren reintropft, bewegunsarmer ist. Jetzt den Nächten Schritt zu gehen und unsere Unternehmer indirekt anzusägen, das verstehe ich nicht.

Mir fehlt noch der Konsens, dass wir ein noch nicht voll erfasstet Problem des Haushalts in Neuburg haben und Lösungen brauchen. Den sollten wir bald finden, sonst wird es 2026 für den kommenden Stadtrat ein schwerer Start und für alle massive, dann nicht mehr zeitlich taxierbare, Einschnitte geben.  

Verstehen Sie das alles?

Ihr Florian Herold

Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags.

Brückenbauen

Wir sprechen uns für eine Fußgängerbrücke am Inselspitz aus

Neuburg an der Donau. Ja, der Begriff zeichnet unser Neuburg aus, unter den vielen stolzen „New Castles“ in der Welt, befindet sich unser Neuburg an der Donau. An unserem schönen bayrischen Fluss, der die Mitte Europas quert.

Wege über einen Fluss sind Lebensadern. Da kann man schwimmend queren, mit dem Boot fahren oder durch einen Tunnel spazieren oder radeln. Man könnte auch noch eine Seilbahn installieren. Sicher gibt es noch viel mehr Ideen.

Und dann gibt es ja noch Brücken, um von einer Flussseite zu anderen zu gelangen.

Wir reden in unserem stolzen Neuburg an der Donau, wie wir die Donau überqueren, wie wir Brücken bauen. Wir reden und reden und streiten und bauen die ganze Zeit Häuser um Häuser, in denen wir wohnen. Nur die Anzahl unserer Querungsmöglichkeiten, unsere Brücke, bleibt, trotz allen Wachstums im Norden und Süden unserer Stadt, bei genau einer Querungsmöglichkeit, bei einer Brücke, unserer Elisenbücke.

Bei allen Mobilitäten, bei der Querung mit dem Auto (nicht zu vergessen die Omnibusse und LKWs), mit dem Rad und durch Fußgänger hat sie oft ihre Kapazitäten erreicht.

Jetzt planen wir mit Überzeugung die Ostumfahrung. Eine Autobrücke, um den Verkehr um die Stadt herumzuleiten, um neue Wege aufzutun, für die Bürgerschaft und genauso für unsere Industrie, Neuburg somit weitere Entwicklung zu ermöglichen und endlich eine Entlastung für unsere Elisenbrücke zu schaffen.

Damit geht einher, dass dann auch die Entwicklung des Zentrums kreativ gestaltbar wäre.

Reicht das, ist es damit getan?

Nein, das ist es sicher nicht. Es ist ein Schritt, den Fluss nicht als Grenze zu sehen, sondern endlich Bauwerke zu schaffen, die unsere natürliche Trennung von Nord und Süd der Donau wieder stärker verbinden.

Was fehlt dann noch?

Städte an Flüssen, die es schaffen, eine Umfahrung des Zentrums zu ermöglichen, können sich erst dann wirklich neu aufstellen und Mobilität neu denken.

Daher wäre, auch wenn es nicht stemmbar ist, eine weitere Brücke im Westen die perfekte Lösung.

Wir sind von zwei, von Autos befahrbaren Brücken, aber so weit weg, dass sich gar keiner traut, darüber auch nur zu sprechen. Viele wären froh, wenn wir Worten Taten folgen lassen würden und die Ostumfahrung Wirklichkeit wird. Das ist der erste und richtige Schritt für ein Neuburg, das sich im Wachstum befindet, das als Studentenstadt wächst und in die Zukunft blickt. Wir sind endlich auf einem guten Weg, unsere Planung ist vorangeschritten. Eisern halten CSU und Freie Wähler, an der Ostumfahrung fest.

Andere Mobilitäten jedoch, wie die Radfahrer und Fußgänger, haben genauso das Recht, die Donau nicht nur über eine Querung zu kreuzen.

In diesem Diskurs und wegen des Drucks der Finanzlage der Stadt, werden die Brückenprojekte gegeneinander aufgewogen.

Dem kann ich nicht folgen, denn es sind getrennte Projekte. Sie stehen für eine andere Zielsetzung. Die Nähe besteht im Zweck, die Mobilität und den Zugang zu verbessern. Es bedingt sich aber in keiner Weise.

Auch bei der Fuß- und Radfahrbrücken-Frage gibt es viele Begehrlichkeiten. Diese betreffen die Wege zur Arbeit, zur Familie und Freunden, die Weg in die obere und untere Stadt, zu unseren Schulen und unserer THI.

Welche Ortsteile und welche Ziele auf beiden Seiten der Donau haben Priorität und wie können wir das bemessen? Welche Variante ist für die Umwelt am verträglichsten, wo „geht“ es überhaupt, weil die Flächen nutzbar sind, um Auffahrt und Zugang zu ermöglichen?

Ich stelle fest, dass sieht jeder etwas anders. Auch die Bewertung eines Gutachtens sieht in jeder Variante Stärken und Schwächen, aus Sicht der Nutzung, der Umweltverträglichkeit, des Tourismus usw.

Im Fokus steht für mich unsere Elisenbrücke. Warum? Ganz einfach, die Auslastung stößt hier an Ihre Grenzen. Eine Fuß- und Radfahrbrücken-Planung sollte diese Antwort geben und hier für Entlastung sorgen.

Ich stelle auch fest, dass wir eine Lösung brauchen, die mehr einschließt als den reinen Gedanken der Vorteile für Ortsteile, die besser angebunden sind. Unsere neue Fuß- und Radfahrbrücke kann auch Antworten geben auf die Frage der positiven Entwicklung der Innenstadt, auf eine mögliche Fußgängerzone, auf Parkplatzdruck für Automobilität, als Aussichtpunkt und mehr.

Daher haben meine Stadtratskollegen und -kolleginnen der Freien Wähler und ich uns für eine Lösung am Inselspitz ausgesprochen. Nicht weil es für alle die beste Variante ist, sondern weil diese Brückenvariante als Fußgänger- und Radfahrbrücke die meisten Fragen positiv beantwortet.

Sie schafft die wichtige Entlastung für die Elisenbrücke, ermöglicht einen sichereren Zugang für Schüler zu den Grundschulen und der Mittelschule. Sie bietet eine Möglichkeit, in Kombination mit dem Ausbau der Parkflächen unserer Schlösselwiese, die untere Altstadt neu zu gestalten und einen guten fußläufigen Zugang vom Parkplatz zur Stadt zu eröffnen. Als kunstvolles Bauwerk könnte sie vermutlich „der“ neue Hotspot für Touristen sein, Donau und Schloss zu fotografieren und zu bestaunen.

Sollte es damit abgeschlossen sein? Natürlich nicht.

Eine westlichere Brücke erfüllt gerade für unser Gymnasium und die THI auch neue Möglichkeiten, Wohnen im Neuburger Norden auch ohne Auto attraktiver zu gestalten.

Diese Varianten sind aber für einen Großteil Neuburgs, denn die meisten Einwohner leben im Neuburger Osten, keine Lösung, die Entlastung schafft. Daher ist für die meisten Neuburger die Inselspitzvariante ein kluger Zugang.

Das soll nicht wertend sein, zeigt aber den Weg, die Westvariante als zweite Fuß- und Radfahrbrücke in den Fokus zu nehmen.

Da fragen sich viele, welche Zweite, wenn die Erste nicht mal kommt. Ich denke an der Stelle anders, entweder möchte man das sich Neuburg weiterentwickelt oder nicht, dann sollte man auch eine Vision von einem Neuburg haben, welches für alle Mobilitäten bessere Zugänge erreichen möchte.

Beispiele:

Das Ankommen am Donauufer auf der Westseite des Stadtbergs hilft nicht wirklich beim Zugang zur unteren Altstadt und verkürzt den Weg dorthin auch nicht.

Der Individuellen Frage, eines Maschinenring-Mitarbeiter, der in Laisacker wohnt, nachspürend, hilft ihm die Variante „Inselspitz“ nicht auf seinem Weg zur Arbeit. Das ist wohl wahr, aber die größere Anzahl an Begehrlichkeit und umfassendere Lösung darf und sollte, das wichtigste Ziel sein.

Unsere Entscheidung fiel im Stadtrat für die Brücke am Brandl, die auf den Schotterweg des Donaudamms führt. Sie hat sicher in der Früh und nach der Schule eine Berechtigung. Am Nachmittag wird sie wohl eher meist ungenutzt sein, ab und zu von einem Fußgänger beim Hundespaziergang genutzt werden und im Sommer auf dem Weg ins Freibad. Für unser Hallenbad ist auch die Inselspitz-Variante der beste Zugang, um hier mit dem gleichen Maß zu messen.

Daher möchte ich mich stark machen, von dem Ratsbeschluss abzurücken, und euch und alle Neuburger*innen fragen, welche Prioritäten ihr wichtig findet. Die Chance wäre die Bürger mit ins Boot zu holen.

In der letzten Sitzung 2023 wurde leider ein alter Beschluss aufgehoben, wir haben uns sehr dagegen gestemmt, der immer eine Befragung der Bürgerschaft, vorrausetzt. Deswegen wollten wir Freien Wähler auch nicht, dass die Bürgerbefragung aufgehoben wird.

Jetzt wird es schwierig, sich für eine Änderung der Reihenfolge stark zu machen und die Elisenbrückenentlastung, damit die Inselspitzvariante, in den Fokus zu rücken.

Das Geld fehlt, um über zwei Brücken zu sprechen. Aber einen Plan zu verfolgen, Rad- und Fußgängermobilität ganzjährig attraktiver zu gestalten und hier die klügste Entscheidung zu treffen, die den meisten von uns zugutekommt, ist, im Wissen, dass wir lange warten werden, bis die erste, erst recht nicht die zweite Brücke da ist, der richtige Weg.

Wir hoffen ihr unterstützt uns dabei. Den Stadtrat zu motivieren, diese Frage anderes zu reflektieren haben wir in der Dezember 2023 Stadtratssitzung möglich gemacht, weil wir die weitere Planung der Fußgängerbrücke an die Frühjahrs 2024 Entwicklung der Umgehung gekoppelt haben. Leider wurde diese auch an die Planung der Elisenbrückenerweiterung gekoppelt, was natürlich nicht relevant ist. Eine Erweiterung der Elisenbrücke hebt die Frage nach einer zweiten Fußgängerbrücke nicht auf.

Wie wir es schaffen ein Begehren der Bürgerschaft darzustellen, um dann breit aufgestellt handeln zu können und den Bürgerwillen umzusetzen, bleibt noch abzuwarten.

Nur weil die Westvariante am Brandl die finanziell günstigste zu sein scheint, darf das nicht darüber hinwegtäuschen, dass ihr Nutzen wesentlich geringer ist als die Variante auf den Spuren der alten Behelfsbrücke oder der Variante an der Lende.

Wir hoffen, unsere Gedanken sind nachvollziehbar und wir freuen uns über den Diskurs, den wir fundiert führen wollen, um das Beste für die Stadt zu ermöglichen.

2020 haben wir uns im Wahlkampf für die Ostumfahrung, eine Autobrücke stark gemacht und eine Fußgängerbrücke. Davon sind wir Freien nicht abgerückt und halten daran fest.

Euer Florian Herold

Zuschüsse für die Kameradschaftskassen

Ergebnis: Aufgrund der schweirigen haushlatslage 2024 wurde der Beitrag erhöht, aber leider nur um 2€.

von Peter Ziegler und Florian Herold

Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat

Zur zeitgemäßen Anhebung der „Zuschüsse für die Kameradschaftskassen“

von den Stadträten Florian Herold und Peter Ziegler

Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

im Finanzausschuss am 11.07.2023 Top 3 wurde beschlossen, dass wir 13€ pro aktives Mitglied an die Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren zahlen.

Diese Summe ist seit Jahrzehnten nicht angepasst worden. Ein wichtiges Zeichen der Anerkennung, das dazu beitragen würde, den Wehren ihre Wichtigkeit zu signalisieren und den Aktiven Respekt zu zollen.

Im Wissen, dass uns, sollte die Freiwilligkeit abnehmen, exponentielle Kosten entstehen, bitten wir den Antrag zeitnah zur Diskussion zu stellen, damit dieser noch für den Haushalt 2024 Beachtung findet.

Antrag:

Hiermit beantragen wir die „Zuschüsse für die Kameradschaftskassen“ auf ein zeitgemäßes Niveauanzuheben . Die folgenden Antragspunkte bitten wir separat abzustimmen.

  • Wir schlagen vor, die Höhe der Zuschüsse für die Kameradschaftskassen ab dann alle 4 Jahre auf die Tagesordnung zu stellen und über eine angemessene Anpassung zu sprechen.

Ende des Antrags.

Wir bitten um Unterstützung im Stadtrat.

Mit freundlichen Grüßen, Peter Ziegler und Florian Herold / Neuburg, den: 09.10.2023

(Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags)

Fokus Haushalt

Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat, eine ergänzende Betrachtungsweise für unsere Ausgaben anzugehen. Ich nenne den Antrag: „Fokus Haushalt“

Seitdem ich an meinem Antrag „Lebendiges Stadtzentrum“ arbeite, ist es ein wesentliches Thema, wie wir als Stadt die Kosten finanzieren möchten.

Dieser Herausforderung stelle ich mich. Mein Antrag ist sicher nur ein Bruchstück der Haushaltslücke, die wir 2024 auf uns zukommen sehen. Schon 2023 kommen wir nicht um eine Neuverschuldung herum.

Mein Gedanke ist es, nüchtern an alle Ausgaben und Investitionen heranzutreten, die wir nicht als Pflichtaufgaben haben.

Die Idee kommt von Gerhards Schoders Vorbereitung zur Arbeitsgruppe Verkehr, er hat dort ein einfaches Bemessungsverfahren angewendet, um alle Möglichkeiten nach Kosten und Sinnhaftigkeit zu ranken. Dieses dient als eine Entscheidungshilfe.

Antrag „Fokus Haushalt“:

Hiermit beantrage ich, die Verwaltung zu beauftragen, alle voraussichtlichen Ausgaben 2024, die nicht zu unseren Pflichtaufgaben gehören und die bei den Pflichtaufgaben als Zusatzleitung erfolgen sollen, die 10.000€ übersteigen, in einer Tabelle zusammenzutragen.

Wenn wir dieses beschlossen haben, ist mein Antrag, diese Tabelle auszuwerten.

Dafür erhalten diese alle Stadträte, Ortssprecher (gegebenenfalls auch separat alle Mitarbeitenden von Verwaltung, Stadt/Stadtwerke) und können dort 0 bis 6 Punkte für jede Kostenstelle verteilen, im Volumen aber nicht mehr als 3 Punkte im Mittel aller Kostenstellen. Die Punkte müssen nicht aufgebraucht werden.

Als Option würde ich diese Bewertung der Kosten auch die Bürgerschaft auswerten lassen. Damit wir ein freiwilliges Bild aus der Bevölkerung erhalten.

Alle Ergebnisse werden transparent, je nach Befugnis, veröffentlicht und dienen als Grundlage, den Haushalt 2024 zu überdenken und neu aufzustellen.

Der Abgleich mit den Erkenntnissen aus der Bürgerbefragung, würde uns aufzeigen, ob der Kurs, denn wir gehen, auch Unterstützung findet.

Dieser basisdemokratische Gedanke ist eine Chance, auch bei Kürzungen und Umlagen, ehrlich, glaubwürdig und transparent zu sein. Aussagen, dass wir keine Beweglichkeit mehr haben, sind schlichtweg falsch, die Frage ist, ob wir einfach an allem festhalten.

ENDE DES ANTRAGS

Ich bitte um Unterstützung im Stadtrat.

Mit freundlichen Grüßen,

Florian Herold

Neuburg, den: 14.10.2023

(Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags)

Bekenntnis für ein Neuburg als Schwammstadt

Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat

von Florian Herold.

im Ältestenrat hat mein Stadtratskollege Hans Mayr das Konzept der Schwammstadt angesprochen.

Ich habe seitdem viel darüber gelesen und dazu gesehen. Ich kann mich ihm im vollen Maße anschließen. Der jetzige Sommer zeigt, wie wichtig Resilienz in der Frage extremer Wetterbedingung ist. Das Schwammstadtkonzept ist eine Lösung; uns resilient aufzustellen, um größerem Schaden vorzubeugen. Wir als Donaustadt wissen, dass wir neben Regen auch den Pegel der Donau beachten sollten.

Es gibt zwei Bereiche bei denen wir die Schwammstadt im Auge haben sollten, einmal für jede neue Bauentwicklung und in einem Gesamtkonzept in der Nachbesserung des Bestands. Wenn wir neue Bereiche in Neuburg entwickeln, sollten wir nicht mehr warten, um dort auch diese Kriterien anzusetzen. Daher habe ich mich entschieden, unterstützend Hans Mayrs Idee voranzubringen. Der Plan, dieses Konzept bei der Klausurtagung zu besprechen ist ein guter.

Die klassischen Intervallzeiten des Rates und Verwaltung hier hinzunehmen, finde ich schwierig, damit „Schwammstadt 2024“ schon Thema wird, stelle ich diesen begleitenden Antrag, um die Wichtigkeit zu untermauern. So ist es auch möglich, öffentlich dazu Stellung zu nehmen und der Verantwortung, die ich dafür empfinde, nachzukommen.

Damit alle im Detail wissen, was eine Schwammstadt ist, zitiere ich Wikipedia:

https://de.wikipedia.org/wiki/Schwammstadt

„Durch den hohen Grad an Flächenversiegelung in modernen Großstädten wird das meiste Niederschlagswasser über die Kanalisation abgeleitet. Bei Starkregen müssen daher hohe Abflussmengen transportiert werden, bei Überlastung des Kanalnetzes kann es bisweilen zu urbanen Sturzfluten kommen. In der warmen Jahreszeit entstehen urbane Hitzeinseln. Bei langanhaltender Trockenheit heizen die versiegelten Flächen, Beton-, Stahl- und Glasfassaden die Stadt zusätzlich auf, ohne dass verdunstendes Wasser für Kühlung sorgen kann.

Mit dem Konzept Schwammstadt soll Regenwasser dort zwischengespeichert werden, wo es fällt. Umwelttechnische und landschaftsarchitektonische Infrastruktur dafür sind etwa versickerungsfähige Verkehrsflächen und Pflaster, Mulden, Rigolen, urbane Grünflächen und Feuchtgebiete. Durch Elemente grüner Infrastruktur wie Bäume, Fassadenbegrünung und Dachbegrünung kann ein Teil des Wassers verdunsten und so zur Kühlung der Stadt beitragen. Ein weiterer Teil kann versickern. Somit wird das Kanalnetz entlastet.

Bäume können einen großen Beitrag zur Verbesserung des Stadtklimas leisten, indem sie Schatten spenden und große Verdunstungsflächen bereitstellen. Wasser, das sie aus dem Boden aufnehmen, verdunstet über ihre Blätter, die dabei entstehende Verdunstungskühlung verbessert das lokale Mikroklima. Damit Bäume eine große Krone entwickeln können, brauchen sie viel Platz für ihre Wurzeln. Um Wasser im Grund zwischenspeichern zu können und um genug Platz für Wurzelwachstum bereitzustellen, muss der Boden aufgelockert statt verdichtet sein. Zugleich muss der Boden aber auch genügend Stabilität für Straßen und Gehwege bieten. Dies kann etwa durch eine Mischung aus Splitt, Kompost und anderen wasserspeichernden feinen Materialien erzielt werden.

In der Schwammstadt sollen Pflanzen vermehrt in die Stadtplanung einbezogen werden, da diese auf kleiner Fläche eine hohe Verdunstung erzielen können. Weiterhin sollen durch Versickerungsanlagen die Grundwasserneubildung unterstützt werden. Maßnahmen wie z. B. die Mulden-Rigolen-Elemente können dabei eine Versickerung bei weniger durchlässigen Böden gewährleisten.

Zur Erhöhung der Speicherkapazität können in der Schwammstadt Teiche, technische Feuchtgebiete oder auch unterirdische Regenwasserspeicher angelegt werden, welche dazu beitragen können, das Wasser von Starkregenereignissen zurückzuhalten. Über oberirdische, offene Speicher kann dabei eine hohe Verdunstung erzielt werden, während unterirdische Speicher in Trockenperioden zur Bewässerung genutzt werden können. Diese können in Zusammenarbeit mit intelligenter Steuerung und Wetterprognosen ebenfalls als Rückhalteraum verwendet werden. In diesem Fall werden Speicher vor einem angekündigten Regenereignis entleert und sind damit fähig das nahende Ereignis aufzufangen.

Um die bei Starkregenereignissen anfallenden Wassermassen zurückzuhalten, können in der Schwammstadt multifunktionale Flächen ausgebildet werden, welche zur Regenzeit das anfallende Wasser zwischenspeichern, während sie außerhalb dieser Zeiten anderweitig genutzt werden können.“

Eine informative Webseite zu dem Thema: https://www.schwammstadt.at

Hiermit beantrage ich „Neuburg Schwammstadt“

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen,

  1. sich mit dem Thema Schwammstadt unter den Gesichtspunkten:

Starkregenmanagement und einer wassersensiblen Stadtentwicklung zeitnah zu befassen.

(siehe Beispiel Stadt Göttingen: https://www.goettingen.de/allris/vo020.asp?VOLFDNR=23034 )

  • zu definieren, mit welchen Regeln weitere Stadtentwicklung unter der Prämisse Schwammstadt, möglich ist.
  • mit welchem finanziellen Aufwand wir rechnen müssen, wenn wir diese Punkte anwenden und was für ein Aufwand und welche Kosten nötig wären, die bestehenden Strukturen besser anzupassen.

Nachdem die Verwaltung hierzu Stellung bezogen hat und wir die Informationen aus der Klausurtagung erhalten haben, möge der Stadtrat entscheiden, ob wir uns der Idee „Neuburg Schwammstadt“ anschließen.

 Begründung:

Verstärkt durch den Klimawandel leiden Städte abwechselnd unter Starkregen und Hitze.

Intelligentes Regenwassermanagement kann die Überflutungsgefahr mindern und die Lebensqualität steigern.

Bereits im Jahr 2015 hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung eine Studie veröffentlicht, in welcher der Begriff „Schwammstadt“ als Prinzip bezeichnet wurde, um für den öffentlichen Raum bestehender Städte nachhaltige Speicher- und Bewässerungssysteme zu entwickeln – als zentrale Zukunftsaufgabe für klimaangepasste Städte. 

Das Konzept der Schwammstadt ist eine Idee, um Städte an den Klimawandel anzupassen. Bei dem Konzept geht es darum, Städte zu ertüchtigen, Wasser zu speichern, wenn es im Überfluss da ist, um das Wasser dann zur Verfügung zu haben, wenn man es dringend braucht, zum Beispiel zur Bewässerung von Stadtgrün oder von Bäumen im Hochsommer.

Zwar kann eine Schwammstadt die Auswirkungen extremer Unwetter, wie wir sie kürzlich in Deutschland erlebt haben, nicht ausreichend begrenzen, ist aber ein wichtiger Baustein, um den vielfältigen Auswirkungen des Klimawandels zu begegnen. Dadurch können sich Städte auf die Folgen des Klimawandels besser vorbereiten und seine negativen Effekte schwächen.

Solche Maßnahmen dienen aber nicht nur zur Verbesserung der Sicherheit, sondern auch zur Verbesserung der Lebensqualität. Denn eine grüne Stadt ist auch attraktiver für die Bewohner.

Ich erlebte gerade in diesem Sommer die starke Bewässerung von landwirtschaftlichen Flächen. Ein Absinken des Grundwassers ist eine große Sorge, dies trägt dazu bei.

Auch hier bedarf es der Konzepte, die auch bei großen Schwankungen von Regenfällen, landwirtschaftliche Nutzung nicht gefährden. 

Ich bitte um Unterstützung im Stadtrat.

Mit freundlichen Grüßen, Florian Herold Neuburg, den: 14.10.2023

(Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags)

für eine Bürgerbefragung zum Maßnahmenkatalog REACT-EU und der Einrichtung einer zeitgemäßen Methode, um Bürger an Entscheidungen zu beteiligen.

Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat

wir haben uns für REACT-EU entschieden. Ich finde das war eine richtige und richtungsweisende Entscheidung. Das Spielfeld unserer Maßnahmen, mit denen wir auch fast experimentell Projekte gestartet haben, ist breit gefächert und alle Maßnahmen sind gut und besser als keine. Dem Ziel, die Stadt zu beleben und Impulse zu senden, sind wir ein Stück nähergekommen.

In unserer Fraktion treibt uns der Gedanke an, wie wir mit den Ergebnissen der Zukunftswerkstatt umgehen. Klare Herausforderung der Zukunftswerkstatt ist das Bekenntnis zur unteren Altstadt. Auf jeden Fall reicht es nicht, die Ergebnisse zur Kenntnis zu nehmen, wir sollten diese genauer hinterfragen und voranbringen.

Für mich ist jede Option machbar. Am Beispiel der Schwimmpontons auf der Donau, glaube ich, dass wir Lösungen finden könnten, wenn wir das wirklich wollen. Lösungen finden sich auch durch ihre Unterstützer und die Frage, ob eine Veränderung gewünscht ist. Nicht nur politisch, sondern von uns allen in Neuburg.

Daher sollte die Entscheidung, ob und welche Prioritäten wir setzen und welche Maßnahmen wir anpacken, breit aufgestellt werden und von uns Bürgern auch getragen werden. Da wir bei der Zukunftswerkstatt die unterschiedlichsten Teilnehmenden dabeihatten, Leute aus dem Bürgerrat, Unternehmende, Stadträte und in der Verwaltung Arbeitende, ist der Ideenkatalog eine gute Grundlage, um darüber zu entscheiden, was wir machen wollen.

Die Ergebnisse unserer Zukunftswerkstatt sollten breiter abgefragt werden und es sollte eine Möglichkeit gegeben werden, die Maßnahmen zu reihen in

a) unbedingt umzusetzen b) wichtig c) unwichtig d) lieber gar nicht

Damit würde ein Punktesystem von 4 bis 0 etabliert, welches uns am Ende bei der Auswertung deutlich Aufschluss darüber gibt, welche Maßnahmen wir für die kommenden Haushalte aktiv planen und entwickeln sollten.

Die Umfrage über die Webseite und soziale Medium laufen zu lassen, finde ich eine Überlegung wert, wir sollten alle Bürger anbinden.

Antrag:

Hiermit beantrage ich, von der Verwaltung einen Plan auszuarbeiten, wie wir zu diesem Thema und weiteren in Zukunft, eine unkomplizierte und breit aufgestellte Bürgerbefragung umsetzen können.

In Folge beantrage ich, dass wir zeitnah die wichtigsten Ergebnisse der Werkstatt abfragen.  

Schrannenplatz / Donauufer / Leerstand.

Die Listung der Einzelmaßnahmen und welche genau auf dem Zettel stehen, würde ich in die Hände von Herrn Regnet, Herrn Mahler und Herrn Dr. Habermeyer geben, da diese am intensivsten in die Zukunftswerkstatt eingebunden waren.

Ich bitte um Unterstützung,

Mit freundlichen Grüßen,

Florian Herold

(Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags)

 „Mobilität auf Augenhöhe“ +

von den Stadträten Bernhard Pfahler & Florian Herold

Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

am 28.01.2022 hat Florian Herold den Antrag „Mobilität auf Augenhöhe“ gestellt. Wir bedanken uns nochmals für das einstimmige Abstimmungs-Ergebnis und die breite Unterstützung.

Wir möchten diesen Gedanken erweitern. Neben Fußgängern, Fahrrad und Auto sollten wir als Stadt den ÖPNV, den gemeinsam genutzten Nahverkehr, mit aufnehmen und diesen für Neuburg neu denken.

Antrag:

Wir beantragen, dass der Stadtrat darüber entscheidet, ob wir „Mobilität auf Augenhöhe“, also die Zielsetzung eine Gleichstellung von Mobilität der Fußgänger, des Fahrrads, des Auto um den Bereich ÖPNV erweitern.

Unsere Begründung ist, dass der öffentliche Nahverkehr eine eigene Art der Beförderung darstellt und im Straßenverkehr deutlich mehr Beachtung finden muss, um diesem mehr Raum zu bieten.  

Wir beantragen des Weiteren, der Arbeitsgruppe Verkehrs-Entwicklung die Aufgabe zu geben, die „Mobilität auf Augenhöhe“ zu diskutieren und mögliche Ideen der Anpassung im Verkehrsausschuss zu reflektieren.

Mit freundlichen Grüßen,

Bernhard Pfahler & Florian Herold

Neuburg, den: 17.10.2023

(Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags)

„Vision Neuburg: Altstadt im Wandel“

Hallo Neuburg,

wir laden Sie ein, mit uns über Themen der Stadtentwicklung zu sprechen.

Am 27.07.2023 ab 19.00 Uhr bis 22.00 Uhr im Pfafflinger. Eine Anmeldung ist gewünscht unter: veranstaltung@fw-neuburg.de

Unser Programm für den Abend:

1. Begrüßung

19:00 bis 19:10 Uhr

2. Wie gestalten wir Logistik „lokal und nachhaltig“?

19:10 bis 20:00 Uhr

Als Referenten für eine direkte Lösung, freuen wir uns über Felix Dossmann (Geschäftsführer Grünfuchs). Er präsentiert ein neu gedachtes Logistikkonzept für die Stärkung des Handels  mit der Anbindung aller Postversender, der möglichen Anbindung lokaler Versandstrukturen wie Apotheken etc., und mit einer deutlichen Reduzierung von Emissionen.

Im Anschluss gibt es Raum für eine kurze Fragerunde.

3. Entwicklung der unteren Altstadt

20:00 bis 21:00 Uhr

Wir sprechen über die Ergebnisse der Neuburger Zukunftswerkstadt, mit den Schwerpunkten zur Entwicklung der unteren Altstadt:

•         Wie geht’s weiter am Schrannenplatz?

•         Die Anbindung unserer Donau

•         Was tun wir gegen den Trend des steigenden Leerstands?

Die Ergebnisse der Neuburger Zukunftswerkstadt sind bei der Stadt Neuburg einzusehen.

Dazu hält Bürgermeister Dr. Johann Habermeyer einen Impulsvortrag zur Entwicklung unserer Stadt und geht auf die Innovationen der Zukunftswerkstadt ein und wie es dazu kam.

Florian Herold spricht über den Bereich Leerstandsmanagment und stellt eine Lösung vor, wie wir dieser Frage neu begegnen können.

Im Anschluss suchen wir das Gespräch mit allen Anwesenden.

4. Offenes moderiertes Gespräch zu den Vorträgen

21:00 bis 21:30 Uhr

Ende des moderierten Teils, freies Gespräch mit den Referierenden an den Tischen

21:30 bis 22:00 Uhr

Ende der Veranstalltung

Mit freundlichen Grüßen,

Florian Herold

Antrag „Lebendiges Stadtzentrum“

Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat zum Bekenntnis für ein Lebendiges Stadtzentrum.

Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

Zur Belebung der Innenstadt ist es – unter Anderem – erforderlich, neue Nutzungen in leerstehende Räume zu bringen und zu verhindern, dass bestehende Betriebe abwandern.

Aus diesem Grund beantrage ich:

  1. Unter dem Namen „Lebendiges Stadtzentrum“ dem Stadtmarketing Jährlich Gelder zukommen zu lassen, die diese eigenverantwortlich für den Bereich Leerstandsmanagement nutzen können.
  2. Das Stadtmarketing wird in die Lage versetzt (und mit den notwendigen finanziellen Mitteln ausgestattet, bis maximal 250.000€), ein aktives Leerstandsmanagement zu betreiben.
  3. Alle leerstehenden Ladenflächen, der unteren Altstadt, sollen einer Nutzung zugeführt werden.
  4. Entweder durch das Stadtmarketing angemietet und an Interessierte weitervermietet werden. Hierbei überbrückt das Stadtmarketing die Erprobungsphase einer Geschäftsidee mit dem Ziel, dass anschließend ein Mietvertrag mit den Vermietern abgeschlossen wird.
  5. Zum Start neuer Ideen kann die Ladenfläche, maximal drei Monate, als Kreative-Space eingerichtet werden. Das Stadtmarketing schafft in diesen Läden Raum, für Ideen zur Belebung der Innenstadt.
  6. Bei nichtweitervermieteten Läden sollen die Schaufenster für Werbezwecke genutzt werden.
  7. Welche Geschäftsbereiche aus Handel, Handwerk und Dienstleistung gefördert werden, definieren die Mitglieder des Stadtmarketings in einem jährlichen Turnus. Dazu erarbeitet eine Findungsgruppe einen Regelkatalog für Mietende und Vermietende.
  8. Damit Verträge mit Vermietenden für das Stadtmarketing planbar sind, genehmigen wir die Mittel bis einschließlich 2026, somit sind 3 Jahresverträge möglich.
  9. Eine mögliche Verlängerung wird jährlich im Stadtrat besprochen.
  10. Die Stadtverwaltung wird beauftragt Möglichkeiten für Förderbarkeit zu prüfen.

ENDE DES ANTRAGS

Möchten Sie den Antrag untersützen? Dann geht das unter: https://chng.it/FwtH4kcLhb