Endlich ist es soweit,
Neuburg – eine Seite – alle Termine – neuburgpuls.de
Ein echt großartiges Konzept!
Dickes Lob an den Ideengeber Dominik Weiss! und alle die daran mit Ihm mitgewirkt haben.
Heute hat die Webseite Ihren Startschuss. Als Veranstaltende könnt Ihr dort all Eure Termine eintragen, damit wir eine bestmöglich vollständige Plattform haben. Ich freu mich drauf.
https://neuburgpuls.de
Ein echt großartiges Konzept!
Dickes Lob an den Ideengeber Dominik Weiss! und alle die daran mit Ihm mitgewirkt haben.
Heute hat die Webseite Ihren Startschuss. Als Veranstaltende könnt Ihr dort all Eure Termine eintragen, damit wir eine bestmöglich vollständige Plattform haben. Ich freu mich drauf.
Offener Brief an die Bundeswehr und Kommodore Oberst Gordon Schnitger
Sehr geehrter Kommodore Oberst Schnitger, sehr geehrte Bundeswehr,
in Neuburg hört man gerne ähnliche Sätze wie: „Die Flieger gehören zu Neuburg, wer da was dagegen hat, kann gehen“.
Die tiefe Verankerung der Bundeswehr durch unser Taktisches Luftwaffengeschwader 74 und die Historie der Tilly-Kaserne sind in Neuburg präsent.
Bedeutet das auch, dass wir in Neuburg alle Entscheidungen der Bundeswehr, die meiner Wahrnehmung nach meistens aus Berlin kommen, am Ende akzeptieren sollten?
Das finde ich nicht.
Drei Bereiche beschäftigen uns dieser Tage.
Der erste Bereich ist die Lärmbelastung durch die Flieger des Luftwaffengeschwaders 74. Gerade sind die mehr wahrzunehmenden Abend- und Nachtflüge eine echte Herausforderung. Ich erlebe ein immer stärker werdendes Grummeln in der Bevölkerung, was bedingt durch die aktuellen Umstände jedoch noch nicht ausbricht. Aus Anstand, nicht zu meckern, das heißt aber nicht, dass wir in Neuburg dies gutheißen.
Der zweite Bereich ist der unbefriedigende Umgang mit der Umweltbelastung durch PFC. Wir Neuburger und umliegende Gemeinden wünschen uns an der Stelle ein aktives Handeln der Bundeswehr. Bisher spüre ich eher geringes Interesse an schnellen Lösungen und Aufklärung.
Der dritte Bereich ist die Verhinderung der Windräder in Neuburg. Die Behinderung, uns als Stadt energetisch unabhängig zu machen, ist völlig aus der Zeit gefallen. Auch hier gäbe es sicher Lösungen, wie andere Flug- Routen und auch sicher Vergleichsbeispiele, wie mit schweren Hindernissen auch ein Flugbetrieb möglich gemacht werden kann.
Wie gehen wir diese Herausforderung bei unterschiedlichen Zuständigkeiten und zum Teil angsterregend langen Vorgangszeiten an? Momentan fühlen viele in Neuburg sich ungehört, wie ädern wir das? Richtige finde ich die Probleme insgesamt zu sehen und Partner bei der Bundeswehr finden, die uns als Stadt und Landkreis wahrnehmen und mit uns auf Augenhöhe einen Lösungsplan erarbeiten, das könnte ein Weg sein.
Unseren hiesigen Kommodore Oberst Schnitger durfte ich bei der Schlichtung zum Fluglärm im Gespräch mit Ortsvertretenden und mit dem Luftsportverein JG 74 „M“ e.V. und der Fluggruppe Neuburg e.V. als weitsichtigen und rationalen Lösungsfinder erleben.
Dabei möchte ich erneut betonen, dass unsere Vereine an dieser Stelle weitreichende Zugeständnisse gemacht haben, eine Lösung für uns Anwohnende zu finden.
Sehr geehrter Herr Oberst Schnitger, ich würde mich sehr freuen, wenn Sie in diesen drei angesprochenen Problemfällen die Initiative, für Neuburg zukunftsweisende Lösungen zu finden, ergreifen würden. Neuburg braucht eine Gesamtlösung mit validen Ansprechpartnern wie Ihnen. Ich wäre bereit, in den Diskurs einzusteigen. Im Moment steuern wir in die falsche Richtung, wir sollten das jetzt ändern.
Mit freundlichen Grüßen,
Florian Herold
(danke an die Neuburger Rundschau für den Abdruck am : 06.12.2022)
Stadt der Gastfreundschaft
Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat zur dauerhaften Fortführung des „Jahr der Außengastronomie“.
„Neuburg, Stadt der Gastfreundschaft“ von den Stadträten Dr. Johann Habermeyer und Florian Herold.
Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,
wir haben uns für Neuburg gemeinsam entschlossen, das Jahr 2022 zum „Jahr der Außengastronomie“ auszurufen. Wir hatten damit erste Erfolge. An diese möchten wir anknüpfen und auf weitere Entfaltung setzen.
Hiermit beantragen wir, den Beschluss „Jahr der Außengastronomie“ unbefristet weiterzuführen als „Neuburg, Stadt der Gastfreundschaft“. Aktualisierend wollen wir die kostenfreie Nutzung der Flächen ab 2023 aufheben, dafür die üblich günstigen Nutzungsgebühren erheben.
Wir bitten um Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Johann Habermeyer & Florian Herold
Halbzeitklausur“ des Stadtrates
Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling
Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,
ich fände es erstrebenswert, wenn wir Stadträte und Stadträtinnen jährlich, aber besonders 2023, zur Mitte der Legislatur, eine Klausurtagung durchführen würden.
Hiermit beantrage ich:
Der Stadtrat soll darüber abstimmen, ob wir 2023 eine Klausurtagung des Stadtrates durchführen wollen.
Wenn wir uns dazu entscheiden, bitte ich um die Abstimmung, ob es ein- oder zweitätig vom Stadtrat gewünscht ist.
Inhaltich habe ich zwei Wünsche, auch diese bitte ich zur Abstimmung zu bringen.
- Wir sollten ein Format finden, dass alle Stadträte und Stadträtinnen, die bei der Klausur dabei sind, ihre Inhalte platzieren können. Daher mein Vorschlag, wir bilden fraktionsübergreifende Dreiergruppen, die Inhalte zusammentragen und eine Person dieser Dreiergruppe trägt die Inhalte gebündelt vor. Die Inhalte sind ohne Vorgaben und können alle Bereiche betreffen.
- Ich würde mir den Fokus auf den Austausch im Gremium wünschen und keine langen Vorträge. Als Schwerpunkte sehe die Themen Flächennutzungsplan, Parkkonzept und Energieversorgung. Auch darüber bitte ich um Abstimmung.
Ich bitte um Unterstützung,
Mit freundlichen Grüßen,
Florian Herold Neuburg, den: 02.12.2022
Ortsumfahrung als Thema am 17.01. Neuburg Spricht
Heute hat der Stadtrat positiv über den Fortschritt, Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung entschieden. Hier gibt es viele Standpunkte, die viele gerne hören mögen. Unsere Ortsumfahrung, Neuburgs zweite Donaubrücke, lässt die Gemüter hochschlagen. Mein Standpunkt ist klar, ich bin ein uneingeschränkter Befürworter und ich sage euch, das sollten wir alle sein.
Warum, das kann ich genau definieren: Weniger Wartezeiten, resiliente Entlastung, geringere Umweltbelastung, neue Entwicklungsmöglichkeiten der städtischen Gestaltung, Stärkung des Wirtschaftsstandortes, fit für die vielen Neuzugänge in Neuburg durch die Hochschule und vieles mehr.
Wie überzeuge ich an dieser Stelle?
Das wäre am besten in einer echten Diskussion.
Also tun wir das auf Augenhöhe.
Mit wem sollten wir diese führen?
Ich denke mit allen, die es betrifft. Also sollte jeder Neuburger dazu aufgerufen sein.
Wie viele wissen, veranstalte ich mit Christopher Schägger und Leo Gashi das Format „Neuburg spricht“. Mit meinen Mitstreitern habe ich entschieden, im Januar bei „Neuburg spricht“ am 17.01.2023 das Thema „Ortsumfahrung / Infrastruktur“ zu wählen und dabei beide Seiten völlig gleichberechtigt zu hören und eine faire Diskussion zu führen. Online können wie immer alle zusehen und es nachträglich ansehen. (infos zum Ort folgen noch)
Alle, die gerne live teilnehmen möchten – als Zuschauer*in oder als Redner*in – können eine Mail schreiben an info@neuburgspricht.de.
Für jede „Interessensgruppe“ könne drei Vertretende sprechen und jede „Interessensgruppe“ hat die gleiche Redezeit an diesem Abend. Wir glauben, dass diese Diskussion, in dieser Art, längst überfällig ist und wir damit eine Lücke füllen, für die wir den Bedarf sehen.
„Stadtrat, immer abrufbar!“
von Stadtrat Florian Herold.
Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,
mich lässt unsere Entscheidung den Livestream zu kippen nicht los. Wenn ich es für mich abwäge, brauchen wir an der Stelle dringend eine Lösung, um unsere Sitzung für Neuburg transparent und erreichbar zu machen. Ich sehe es so, dass wir eine Bringschuld haben, und dieser würde ich gerne nachkommen. Wir dürfen nicht unterschätzen, dass Informationswege sich in den letzten 10 Jahren maßgeblich verändert haben und wir dem Umstand auch nachkommen sollten. Mit meinem Antrag würden wir umgehend die Frage der fehlenden Zusehenden klären, diese hätten wir dann schonmal sicher und damit einen der beiden Ausschlaggebenden Gründe ausgeräumt. Die Kosten würden sich nicht völlig einsparen lassen, aber es wäre sichergestellt, dass nur Redende zu sehen wären, die Ihrer Ausstrahlung zugestimmt haben. Unser Zeichen, das wir die Bürgerversammlung und die Ortsumgehungssitzung übertragen, zeigt doch klar, dass dieser Weg der richtige ist. Das es Redende gibt, die unsere Verwaltung angreifen ist ärgerlich, ein demokratisches Gremium muss und kann das aushalten, übertragen oder nicht.
Hiermit beantrage ich:
Hiermit beantrage ich das wir die Stadtratssitzung vollständig aufzeichnen. Die Aufzeichnung findet während des öffentlichen Teils statt und wird nur abgebrochen, wenn der Stadtrat nicht mehr ausreichend besetzt ist. Die Aufnahme wird wieder fortgesetzt, wenn der Stadtrat wieder handlungsfähig ist.
Dann wird das Video in der Verwaltung bearbeiten und alle Personen rausgeschnitten, die sich nicht abbilden möchten. Immer am Anfang jedes Tagesordnungspunktes wird der Antrag abgebildet, wenn die Redende Person, die diesen vorträgt, nicht zu sehen sein mag. Das Video wird am Folgetag geschnitten und ist nach 48 Stunden zugänglich.
Diese Zusammenschnitt hinterlegen wir unbefristet auf der Webseite der Stadt. In Kapitel unterteilt, je nach Tagesordnungspunkt, so dass man gleich auf Punkte klicken dann die Zusehende interessieren.
Wir teilen diesen in allen gängigen Neuburger sozialen Medien und Gruppen, in und auf allen unseren Städtischen Kanälen.
Alle Beteiligten aus Verwaltung und Rat würden ein aktualisiertes Dokument unterschreiben können, in dem Sie diesem zustimmen incl. des unbefristeten Abrufes der Videos.
Die Verwaltung würde beauftrag diese zeitnah vorzubereiten, technische Optionen und Kosten zu benennen und dann, nach positivem Beschuss, mit der Umsetzung zu beginnen.
Ich bitte um Unterstützung,
Mit freundlichen Grüßen,
Florian Herold
Standpunkt zur Liveübertragung im Stadtrat
Ab heute wird die Liveübertragung aus technischen Gründen eingestellt. Wie passend da wir heute über das Fortbestehen der Liveübertragung sprechen. Daher habe ich meinen Standpunkt kurz aufgezeichnet.
Was wurde aus den Anträgen Weierleite und Gesamtkonzept Parken?
„Kleingartenentwicklung“
Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat zur Einrichtung von Kleingärten (Schrebergärten) von Stadtrat Florian Herold.
Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,
Auch wenn es alle wissen, zähle ich die wesentlichen Merkmale von Kleingärten auf. Genau nachzulesen im Bundeskleingartengesetz. Ich habe einige relevante Auszüge:
Ein Kleingarten im Sinne des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) ist gemäß § 1 Abs. 1 BKleingG ein Garten, der dem Nutzer (Kleingärtner) zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf, und zur Erholung dient (kleingärtnerische Nutzung) und in einer Anlage liegt, in der mehrere Einzelgärten mit gemeinschaftlichen Einrichtungen, zum Beispiel Wegen, Spielflächen und Vereinshäusern, zusammengefasst sind (Kleingartenanlage).
Ein Kleingarten soll nicht größer als 400 Quadratmeter sein. Die Belange des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der Landschaftspflege sollen bei der Nutzung und Bewirtschaftung des Kleingartens berücksichtigt werden. Eine Laube ist mit höchstens 24 m² Grundfläche einschließlich überdachtem Freisitz zulässig. Die Laube darf nicht zum dauerhaften Wohnen geeignet sein.
Die Kultur der Kleingärten scheint für mich im ersten Gedankengang veraltet. Nun haben sich, gerade in den letzten 10 Jahren, maßgebliche Parameter geändert. Diese führen uns wieder zu Gründen zurück, die zur Entstehung von Kleingärtenanlagen beigetragen haben. Die Stadt Neuburg verpachtet im Moment schon 119 Parzellen. Es besteht eine Warteliste von ca. 150 Personen. Die Pacht liegt im Moment bei 150 € im Jahr.
Die Pachteinnahmen sind damit am oberen Ende, Sie werden über folgende Regel definiert: „die Pacht für den Schrebergarten darf maximal viermal so hoch sein wie die Pacht, die für erwerbsmäßige Flächen im Obst- und Gemüseanbau fällig wird.“
Begründung:
Ein Grund ist die mittlerweile häufige Bauweise des verdichteten Wohnens und damit der Wegfall eigener Gärten auf dem eigenen Grundstück. Meine Wahrnehmung ist es auch, dass der Wunsch nach Riesengärten nicht mehr verbreitet ist. Ein Kleingarten wäre an der Stelle eine gute Alternative und Ergänzung zum Wohnen in einer Wohnung oder Wohnen ohne Gartenanteil.
Ein weiterer Grund ist der Gedanke der Nachhaltigkeit durch den eigenen Anbau von Obst und Gemüse.
In der Zeit der Digitalisierung sehe ich das als Bereicherung, einen Bezug zur Natur zu haben, dort aktiv sein zu können, des Weiteren mit den entstehenden Kontakten in der Kleingartensiedlung aktiv Anschluss an die Stadtgemeinschaft zu bekommen und sicher einen tieferen Bezug zu Neuburg zu leben. Bürger*innen, die in Neuburg wohnen bleiben, sind gut.
Daher möchte ich einen entsprechenden Antrag (siehe unten) stellen. Ich würde mich freuen, wenn wir im Stadtrat ausgiebig darüber diskutieren können.
Mein Vorschlag wäre es, erstmal die Verwaltung zu bitten, dass Interesse und die Wohnorte der Interessierten zu ermitteln.
Indem wir eine Umfrage starten, wer Interesse am Aufbau eines eigenen neuen Kleingartens hätte, incl. Straßenangabe der Interessenten. (Es ist deutlich was anderes einen neu angelegten Kleingarten zu mieten/pachten oder diesen ganz neu aufzubauen inclusive allem, was dazugehört.)
Damit gäbe es eine Bedarfsanalyse, die als Grundlage für eine Entscheidung nutzbar wäre, für die mögliche Anzahl und den Standort/die Standorte.
Hiermit beantrage ich im Stadtrat über folgende Punkte abzustimmen:
Der Stadtrat bekundet Interesse an der Idee „Kleingartenentwicklung“.
Der Stadtrat beauftrag die Verwaltung, die Interessenlage der Bürger*innen abzufragen. Die Ergebnisse werden im Stadtrat vorgestellt und dann wird über den Bedarf und damit über eine mögliche Umsetzung und Standortfindung gesprochen.
Mit freundlichen Grüßen, Florian Herold