Hubert Aiwanger kommt nach Neuburg

Am 17.02.2024, gab es Artikel in der Neuburger Rundschau mit dem Thema: Der Besuch von Hubert Aiwanger an unserem Starkbierfest und Austritten bei den Freien Wähler Neuburg.

Ich möchte Stellung beziehen.

Das Starkbierfest der Freien Wähler Neuburg e.V. hat eine lange Tradition, viele bekannte Gesichter haben sich in den letzten 37 Jahren dort blicken lassen. Eins war es immer und ist es bis heute: Eine Veranstaltung mit dem Anspruch, ein buntes Derblecken der Neuburger Kommunalpolitik zu sein und dies in Facetten künstlerisch abzubilden. Erfolg gibt recht. Seit Anbeginn ist das Starkbierfest immer gut besucht gewesen und das Kolpinghaus war voller Menschen.

In diesem Jahr kommt Hubert Aiwanger zu Besuch. Als Vorsitzenden der Partei der Freien Wähler wollten wir ihn schon seit Jahren einladen. Dieses Jahr nahm er unsere Einladung an, unserem, wie stets vollem Haus mit 400 Gästen, die Ehre seines Besuchs zu geben.  

Natürlich hören wir hin, wenn Reaktionen auf seinen Besuch in Neuburg aufkommen.

Das macht mich nachdenklich und ich reflektiere, ob die Beschuldigungen, die man Aiwanger vorwirft, Fundament haben. Unlängst gab es dazu Diskussionen in den Sozialen Medien. Nun schreibt die Neuburger Rundschau einen ausführlichen, in meinen Augen einseitigen Artikel über seinen Besuch.

Das, was wir in Neuburg als Verein Freie Wähler tun, sehe ich als sachorientierte Politik, die sich klar von rechts extremismus abgrenzt, sowohl in unserem Partei-Programm, als auch in unseren Anträgen und in unseren Beiträgen im Rat.

Daher fühle ich mich nicht angesprochen, wenn man uns in eine bestimmte Ecke ziehen möchte.

Wir waren die ersten, die sich klar öffentlich von dem seichten Neuburger Rundschau Artikel und der Aussage der AfD- Rätin „es gebe eine gute Zusammenarbeit mit der AfD“ abgegrenzt haben.

Da lobe ich mir den Artikel von Frau Wild vor ein paar Tagen über die AfD, die klar damit Kante gezeigt hat. Ein guter neuer Kurs.

Im Parteiprogramm der Freien Wähler im Land und im Bund habe ich bis heute keine Anzeichen dafür gefunden, die vermuten lassen, dass die Aiwanger zugeschriebenen Eigenschaften sich in irgendeiner Freien-Wähler-Politik niederschlagen.

Daher gibt es keinen Anlass, uns als sachorientierte kommunalpolitisch verankerte Partei der liberalen Mitte radikale Pläne anzudichten.

Die persönlich-kritische Haltung seit der Medienenthüllung im letzten Sommer, Hubert Aiwanger betreffend, differenziert zu sehen, auf diese Diskussion lasse ich mich gerne ein.

Ich nehme bei ihm keine Neigung wahr, die demokratischen Grundwerte zu verlassen.

Meinungen aus allen Bereichen des Spektrums auszuhalten und sich nicht in verfeindete Lager zu begeben, wäre ein kluger Weg. In den USA sieht man, wie weit es kommt, wenn alles idiologisch behandelt wird.

Die Neuburger Rundschau, (hier: Frau Stegmann), berichtet nun ausführlich über zwei Mitglieder unseres Vereins, die aus ihm ausgetreten sein sollen: Anita Kerner und Noppo Heine.

Beide sind schon seit dem letzten Wahlkampf, bei dem sie sich separiert und für die Gruppe Wind stark gemacht haben, nicht mehr bei den Freien Wählern aktiv.

Für mich wirkt es so, als nutzten sie jetzt eine Bühne, um den schon lange erwarteten Ausritt lautstark vollziehen zu können.

Schade, Anita Kerner hatte viel Energie in Belange unserer Stadt investiert.

„Wenn, würde man die beiden demonstrieren sehen“, steht in der Neuburger Rundschau. Ehrlich, wenn wir in Neuburg Antworten gegen Pläne und Vorgehen der „Extremistischen Lager“ möglich machen wollen, die ich bei der AfD und vorraussichtlich bei der Werteunion sehe, geht das nur, indem wir bessere Politik machen und die Wählenden ernst nehmen. Sich mit „Schäm-dich-Schildern“  hinzustellen, das ist eine neue Kultur, die Sachlichkeit vermissen lässt. Glücklicherweise sind wir Freien Wähler Neuburg e.V. fern dieser links & rechtsgerückten Ideen und Unterstellungen.

Ein Bespiel unserer Neuburger Kommunalpolitik möchte ich nennen: Ich freue mich sehr, dass der Vorstoß der Freien-Wähler-Fraktion in der Haushaltsdebatte dazu geführt hat, dass wir unserer „Multikultifest“, das Bürgerfest im Ostend, 2024 durchführen werden und nicht aussetzen. Da gilt mein Dank Manfred Enzersberger, der sich als Marktreferent mit uns besonders stark gemacht hat, den beiden Akteuren in den Bürgerhäusern, Herrn Jürgen Stickel und Herrn Marek Hajduczek und allen dem Haushalt 2024 zustimmenden Stadträten.

Wir stehen in Neuburg immer für die Gemeinschaft ein und ich distanziere mich entschieden, einer populistischen, rechten, nationalen Gesinnung zugeordnet zu werden, weil der Vorsitzende unserer Partei nach Neuburg kommt.

Anders als neue politische Gruppierungen, wie die AfD, haben wir eine lange Zeit entwickelte Struktur, in die solche Tendenzen nicht einfach Einzug nehmen können.

Schauen Sie doch mal auf unsere Webseite der Freien Wähler Neuburg.  Die eine oder andere Person aus unserer Vorstandschaft kennen Sie sicher. Gerne kommen wir miteinander ins Gespräch.

Wenn Sie wissen wollen was ich als Vorsitzender so tue, schauen Sie doch mal auf www.fwherold.de.   

Anstatt zu demonstrieren hätten Sie sich lieber eine Karte für das Starkbierfest der Freien Wähler gekauft, damit Sie sich Ihre Meinung über das, was Hubert Aiwanger hier bei uns sagt, bilden können.

Die Berichterstattung der Neuburger Rundschau macht es sich leicht, wenn man verärgerte Personen dazu nutzt, um die Freien Wähler an den Pranger zu stellen. Besser fände ich es, würde die Presseberichterstattung das Starkbierfest nutzen, um ihre Leser an der Stelle über das, was Aiwanger in Neuburg wirklich sagt, zu informieren.

Eins muss ich abschließend noch sagen: Die Hauptrolle am Starkbierfest haben nicht unsere Europakandidaten, hat nicht Herr Aiwanger, haben nicht wir als Vorstand und Räte, sondern die Kunstschaffenden, die auf unserer Bühne ein buntes Derblecken darbieten werden und nastürlich unsere Gäste.

Leider stellt man die mit diesem ganzen „Getöse“ in den Hintergrund.

Ich möchte diese in den Vordergrund holen und freue mich schon sehr auf die drei Aufführungen der Kunstschaffenden, die wir am Starkbierfest sehen können.

Wir Freien Wähler Neuburg heißen Sie an unserem Starkbierfest willkommen. Wir freuen uns auf Sie als Gäste, auf unsere Kunstschaffenden, auf unsere Musiker, auch auf unseren stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten und Redner, Hubert Aiwanger. Zudem begrüßen wir gerne die Medien. Sollte es Demonstranten geben, machen wir gerne ein Foto.

All das zusammen gibt sicher ein gutes Miteinander in Neuburg. Besser, mit dem Klüngeln aufzuhören. „Schaffen“ wir lieber was in Neuburg!

Wenn Sie lust auf die Freien Wähler haben, wir haben grade ein paar vakante Plätze, wie ich bei der Neuburger Rundschau lesen durfte, wir freuen uns auf Sie.

Rede im Stadtrat am 30.01.2024, zum Haushalt 2024

Wir hatten im Herbst 2023 keinen leichten Start mit der Planung des Haushalts 2024.

Ausgelöst von der Sorge, dass unsere Mittel nicht für die Weiterführung aller Projekte reichen, kam eine starke Auseinandersetzung in Gang, welche Schwerpunkte wir setzen sollen und wie wir die Schwierigkeiten des Finanzbedarfes der Stadtwerke, die nötigen, zeitlich drängenden Herausforderungen der Nahwärme, des Zusammenschlusses und weitere Wohngebiete zu erschließen, meistern.

Da kamen die Klausurtagung im Herbst 2023 und unser zusätzlicher Vorbereitungstermin gerade recht, damit sich die Klausur weniger informativ, sondern mehr ergebnisorientiert auswirkt. Das war gut überlegt.

Dass die Klausurtagung dann weit hinter die Anforderungen zurückfiel, weil wir dort in weiten Teilen nur alles nochmal wiederholten, führte zu Unmut.

Ich wünsche mir, dass wir auch 2024 mit dem Stadtrat eine Klausurtagung abhalten. Vielleicht für die Dauer von zwei Tagen, damit wir genügend Zeit haben.  Wir sollten dann das Ziel haben, ein gemeinsames Ergebnis zu erarbeiten hinter dem sich der Rat steht.

Ich habe mich sehr über Ihre Ansprache bei der Weihnachtsfeier gefreut, Herr Dr. und nehme diese zum Anlass und Sie beim Wort, es zukünftig auf anderen Wegen zu versuchen, das Beste für Neuburg erreichen. Damit wir uns nicht öffentlich 2024 über weitere Fragen beharken, sondern gemeinsam für die Stadt aktiv sind.

Wir sind erleichtert, dass sich der Haushalt jetzt besser darstellt als anfangs vermutet.

Die Entscheidung, die Gewerbesteuerumlage auf Faktor 370 zu erhöhen, der wir nicht zugestimmt haben, fällt uns sehr schwer. Im Ringen um Gewerbe und Industrie sendet dies das falsche Signal.

Positive Rückmeldung von Unternehmen, die Verständnis aufgrund der Haushaltslage für diese Entscheidung gezeigt haben, nehmen wir wahr. Aber wir sollten, im Vergleich zu umliegenden Gemeinden, mittelfristig den aktuellen Umlagewert von 360 wieder ins Auge fassen.

Viele Kostenstellen im Haushalt haben Federn lassen müssen. Von Aufstockung ist kaum zu reden.  Das Ergebnis ähnelt einer Jonglage mit Zahlen, bei der Fairness, Sinnhaftigkeit und Verhältnismäßigkeit eine wichtige Rolle spielen.

Welche Zukunftsprojekte bewegen wir für Neuburg? Was sieht der Haushalt vor?

Emsig arbeiten wir am Ausbau von Kindertagesstätten und Kindergärten. Das verschlingt viel Geld, was aber gut angelegt ist und in unsere Zukunft investiert wird.

Die Ortsumfahrung bekommt 2024 jetzt eine Bewährungsprobe. Wir Freien Wähler stehen hinter unserer Ortsumfahrung mit Donaubrücke, wenn die Förderquote uns den Spielraum lässt. Es ist gut, dass wir die Gelder für die nächsten Schritte im Haushalt untergebracht haben und es ist richtig, die Entscheidung aus München, als Entscheidungsgrundlage für die Donau-Querungs-Entwicklung vorauszusetzen.

Am Ende verbleibt im Haushalt 2024 die Aussicht auf eine weitere Verschuldung, was bei der aktuellen Zinslage auch für unsere Stadt sicher nicht optimal ist.

Vielleicht werden wir mit einem blauen Auge und 1-2 Millionen an Neuverschuldung durchkommen, zumindest im Haushalt der Stadt. Da gibt es in Neuburg einen Magier der Zahlen: Herrn Markus Heckl unseren Respekt für Ihre Arbeit für unsere Stadt.

In allem spürt man, dass wir weniger Spielräume haben, Neuburg zu entwickeln.

Umso wichtiger ist es, kreativ als Stadt, gerade in Bereichen der Freizeitgestaltung, bei der Kultur und im Sportbereich, zusammen mit der Bürgerschaft städtische Verantwortung und Kosten zu reduzieren und der Bürgerschaft hier größere Spielräume zu lassen.

Damit würden wir die Stadt entlasten.

Daher fänden wir FW es richtig, auch 2024 über einen Bürgerrat in den Austausch mit der Stadt zu kommen, diesmal zu einem anderen Thema. Das Thema sollten wir im Rat gemeinsam definieren.

Am längsten erörtern wir immer die Kulturförderung. Beim Verkehr haben wir in fünf Minuten Diskussion mehr Geld aus dem Volumen 2024 genommen, als wir in allen Bereichen bei der Kultur eingespart haben. Bei kulturellen Belangen diskutieren wir oft über 5000 €.

Ich stimme der NR-Berichterstattung zu: Es bedarf an der Stelle weniger der individuellen Entscheidungen, es sollte weniger Ausnahmen, stets klare Regeln geben. Uns ist es wichtig, dass alle Förderungen für Kultur und Sport breit aufgestellt sind. Hier haben wir noch Handlungsspielraum. Der Antrag der CSU zu dem Thema bringt hier sicher mehr Klarheit. 

Neben unseren Pflichtaufgaben ist für uns der wichtigste Bereich, den wir betreiben, die Aufrechthaltung unserer Bäder. Sie können und wollen wir gewährleisten.

Wir bedanken uns bei allen Räten, die unsere Idee, das Multi-Kulti-Fest im Ostend 2024 nicht auszusetzen, unterstützt haben. Wir sind positiv gestimmt, dass wir nun auch die letzte Hürde der Umsetzbarkeit zusammen stemmen.

Wir schätzen es, dass wir uns für die renovierende Erhaltung des Roten Tors stark machen und das mit Entscheidungen über Nutzung und Renovierung vorantreiben.

Auch ist es essenziell, dass wir die Nahwärme ausbauen.

Dass wir mit dem Kunstprojekt an der Donau auch eine neue Idee etablieren, finden wir richtig.

Wir wollen das Brückenkollektiv gerne fördern.

Die Weiterentwicklung vom Gewerbegebiet und mittelfristig auch die des Industriegebietes forcieren wir und sehen wir auch im Haushalt entsprechend repräsentiert.

Damit wir in der Verkehrsentwicklung vorankommen können, sollte 2025 ein stärker ausgestatteter Haushalt ermöglicht werden. Verkehrsentwicklung kostet Geld.

Ich bedanke mich persönlich und im Namen der Fraktion der FW bei Ihnen Herr Dr. Gmehling, dass Sie uns den Haushalt so präsentieren. Dank auch für die Anpassungen in den letzten Wochen, das offene Ohr, und ich teile Ihnen mit, wir Freien Wähler werden heute dem Neuburger Haushalt 2024 zustimmen.  

Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags.

Mein Standpunkt zum Taktisches Luftwaffengeschwader 74!

Heute war ich mit Max Rucker zu Gast beim Taktischen Luftwaffengeschwader 74 zur Einführung des neuen „Kommodore“ Oberstleutnant Gordon Schnitger.

Die Bundeswehr hat Neuburg in den letzten Jahrzehnten stark geprägt.  Wer Neuburger ist, kennt viele Soldaten, die in der Stadt geblieben sind. Die sich wegen der Stadt, der Liebe und der Arbeit langfristig hier niedergelassen haben. Vielleicht gerade deswegen ist Neuburg eine aufgeschlossene Stadt, die durch viele Einflüsse aus ganz Deutschland Farbe bekommen hat.

Mit etwas mehr als 900 Soldaten ist das Taktische Luftwaffengeschwader 74 nicht nur von der einnehmenden Fläche auf den unterschiedlichen Standorten, sondern auch personell ein lebendiger Teil Neuburgs.

Wer über den Fluglärm schimpft bekommt schnell zu hören, dass dies ein Teil von Neuburg sei, das wüsste man doch. Die harsche Antwort lässt aber mitschwingen, dass man stolz ist auf den Flugplatz und die Tradition. Damit wird es wieder liebenswert und schwierig zu diskutieren. Generalmajor Dr. Kuebart ging in seiner Ansprache auch auf dieses Thema ein, und sprach sich für den Dialog aus

Es gibt aber auch Stimmen aus Politik und Bürgerschaft, die es besser fänden, wenn die Luftwaffe abzieht und die Flächen für kommunale Entwicklungen frei würden. Dann würde auch der Lärm weg.

Der extreme Umbau der Bundeswehr der letzten Jahre scheint bisher an Neuburgs Geschwader vorbei gegangen zu sein, daher ist ein Weggang gar nicht diskutabel. Die Kommunalpolitik hat darauf keinen Einfluss.  

Ich finde es eine Bereicherung!

Neuburg hat bisher immer vom Taktisches Luftwaffengeschwader 74 profitiert. Es ist eine wichtige Verbindung von Neuburg zur Außenwelt. Dadurch kommen regelmäßig jüngere Menschen nach Neuburg, die hier leben und arbeiten und Ihre Spur hinterlassen. Da wünscht man sich doch mehr konkrete Entwicklung in der Hochschulfrage, die diesen Punkt um ein Vielfaches verstärken würde.

Für mich ist es eine Frage der Perspektive:

Mit einer langfristigen Perspektive würde ich das Taktische Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg mehr einbinden. Nähe schaffen zwischen Bürgern und den 900 Soldaten, die Teil unserer Gemeinschaft sind.

Persönlich:

Mit Kommodore Schnitger findet ein Oldenburger hier eine neue Rolle, das freut mich sehr. Bei der Einführung hatte ich das Gefühl, dass Neuburg Ihm am Herzen liegt.

Ein Abend in Scheyern

vl Andreas Mahl Vorsitz Scheyern, Manfred Sterz Bürgermeister Scheyern, Stephanie Fröschl 2.Vorsitzende Scheyern

Heute war ich in Scheyern bei der Nominierung für die Kommunalwahl. Ein klasse Team um Andreas und Manfred!

Eine Super Präsentation der letzten 6 Jahre, ein-zwei Sachen habe ich mir für Neuburg überlegt. Da hatte man gleich Lust auf den Ausblick für die kommenden Periode, ein spannender Abend.

Besonders nehme ich Eure Überlegungen zum Klimaschutz mit, wer vorausdenkt ist nicht nur umweltbewusst sondern auch sparsam!

Ich gratuliere dem amtierenden Bürgermeister Manfred Sterz zur Wahl als Bürgermeisterkandidaten für 2020 und wünsche natürlich dem gesamten Team auf der Gemeinderatsliste viel Erfolg!

Danke für die Einladung.

Aufstellung der Kreisliste

Unsere Kreisliste in Neuburg-Schrobenhausen steht!

Diesmal ohne Landratswahl, trotzdem wird es spannende. Als Kreisvorsitzende waren Peter und ich betraut mit der Findung der Liste. Wir haben 60 tolle Kandidaten!

Ich bedanke mich bei allein Freien Wählern für das Vertrauen mich, als Teil der Kreisliste, auf dem Platz 3, mitwirken zu lassen.

Aus Neuburg ist mit bei der Stadtratsliste und der Kreistagsliste, Sissy Schafferhans, Dr. Johann Habermeyer, Roland Harsch, Bernhard Pfahler und Klaus Babel. Als Nachrücker freue ich mich über die Unterstützung von Heidrun Weickum und Peter Wiedemann.

Es wäre toll, wenn wir von Euch unterstützt werden, damit viele Freie Wähler und Neuburger in den Kreistag ziehen dürfen!

Beitrag aus dem Donaukurier


Bild aus dem Beitrag des Donaukuriers

Beitrag in der Neuburger Rundschau

Bild aus dem Beitrag der Neuburger Rundschau

Der Schritt in die Kandidatur

Wahlen am Sonntag den 24.11 und Mittwoch den 27.11.

Jetzt ist es soweit, an diesem Sonntag nominieren wir Freien Wähler die Kreistagskandidaten und am kommenden Mittwoch treffen sich die Freien Wähler Neuburg und nominieren unser Stadtratsteam und den OB Kandidaten.

Für alle drei Ämter werde ich mich aufstellen lassen, als Kreistagskandidat, das des Oberbürgermeisters und als Stadtratskandidat!

Nach besten Wissen und Gewissen möchte ich begleitend zu meinen Ämtern als Vorstand, in die aktive Kommunalpolitik gehen. Wenn Ihr wollt, dass ich meine politische Arbeit erweitere, bitte ich um Eure Unterstützung. Es ist ein großer Schritt für meine Familie und mich, Ich freue mich auf diesen Wahlkampf und die kommenden Herausforderungen.

Unser Freie Wähler Neuburg Team hat bisher großartige Arbeit geleistet! Ich freue mich sehr darauf, Euch jetzt „Stein für Stein“ unsere Neuburger Bausteine vorstellen zu können.

Lieben Gruß, Florian

Initiative „Werbung mit Maß“ es geht weiter

Ich freue mich, dass ich heute berichten kann, der Antrag der Freie Wähler Fraktion trägt Früchte. „Werbung mit Maß“ im Kommunalwahlkampf in Neuburg greift. Am 12.07. konnte ich mich mit den Vorsitzenden von CSU, SPD, Grünen und FDP treffen. Wir haben uns auf einen möglichen Schlüssel geeinigt der Werbemittel, wie Plakate und Banner, auf öffentlichem Grund, begrenzt.

Im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, bei der fast unbegrenzt plakatiert wurde, ist es ein großer Gewinn. Nicht so viele Plakate bedeuten:

  • nicht so viel Müll
  • und nicht so viel Überreizung
  • und nicht so viele Hindernisse
  • und mehr…

Schön, dass wir an der Stelle überparteilich eine Einigung gefunden haben. Ich hoffe, dass die Empfehlung der Ortsvorsitzenden vom Stadtrat angenommen werden.

Die Umsetzung betrifft alle an der Wahl beteiligten Wählergruppen und Parteien, ich hoffe auf einen fairen Wahlkampf.