Neuburg Spricht Glasfaserausbau Neuburg

Wir laden Sie herzlich zu unserer Facebook Livestream-Veranstaltung „Neuburg spricht“ ein, bei der wir das Thema Glasfaserausbau in Neuburg mit besonderem Fokus auf UGG und DSLmobil behandeln werden.

Schnelles Internet, Glasfaser, es fühlt sich holprig an, wenn wir feststellen, dass die meisten Ortsteile bis heute nicht angebunden sind.

Zwei Akteure legen jetzt in Neuburg los, wir wollen wissen was genau passiert und in welchen Zeiträumen. Wie der Stand des Wettbewerbs ist und was wir tun können, um Vorgänge zu beschleunigen.

Wir freuen uns auf unsere Gäste, zwei Gesprächspartner von UGG (Unsere grüne Glasfaser) Alexander Fischer und Kenan Husejnovic sowie den Geschäftsführer Herrn Kober von DSLmobil .

Wir möchten Fragen und Anliegen ansprechen, daher binden wir interessierte Bürgerinnen und Bürger per Zoom live ein und besprechen Fragen über die Kommentarfunktion unter dem Livestream.

Nochmal die Fakten:

Diesen Samstagabend um 19 Uhr am 28.10.2023, Livestream auf der Facebook Plattform wir sind Neuburg.

Ihr Neuburg Spricht Team, Leo, Christopher und Florian

Zuschüsse für die Kameradschaftskassen

Ergebnis: Aufgrund der schweirigen haushlatslage 2024 wurde der Beitrag erhöht, aber leider nur um 2€.

von Peter Ziegler und Florian Herold

Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat

Zur zeitgemäßen Anhebung der „Zuschüsse für die Kameradschaftskassen“

von den Stadträten Florian Herold und Peter Ziegler

Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

im Finanzausschuss am 11.07.2023 Top 3 wurde beschlossen, dass wir 13€ pro aktives Mitglied an die Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren zahlen.

Diese Summe ist seit Jahrzehnten nicht angepasst worden. Ein wichtiges Zeichen der Anerkennung, das dazu beitragen würde, den Wehren ihre Wichtigkeit zu signalisieren und den Aktiven Respekt zu zollen.

Im Wissen, dass uns, sollte die Freiwilligkeit abnehmen, exponentielle Kosten entstehen, bitten wir den Antrag zeitnah zur Diskussion zu stellen, damit dieser noch für den Haushalt 2024 Beachtung findet.

Antrag:

Hiermit beantragen wir die „Zuschüsse für die Kameradschaftskassen“ auf ein zeitgemäßes Niveauanzuheben . Die folgenden Antragspunkte bitten wir separat abzustimmen.

  • Wir schlagen vor, die Höhe der Zuschüsse für die Kameradschaftskassen ab dann alle 4 Jahre auf die Tagesordnung zu stellen und über eine angemessene Anpassung zu sprechen.

Ende des Antrags.

Wir bitten um Unterstützung im Stadtrat.

Mit freundlichen Grüßen, Peter Ziegler und Florian Herold / Neuburg, den: 09.10.2023

(Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags)

Fokus Haushalt

Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat, eine ergänzende Betrachtungsweise für unsere Ausgaben anzugehen. Ich nenne den Antrag: „Fokus Haushalt“

Seitdem ich an meinem Antrag „Lebendiges Stadtzentrum“ arbeite, ist es ein wesentliches Thema, wie wir als Stadt die Kosten finanzieren möchten.

Dieser Herausforderung stelle ich mich. Mein Antrag ist sicher nur ein Bruchstück der Haushaltslücke, die wir 2024 auf uns zukommen sehen. Schon 2023 kommen wir nicht um eine Neuverschuldung herum.

Mein Gedanke ist es, nüchtern an alle Ausgaben und Investitionen heranzutreten, die wir nicht als Pflichtaufgaben haben.

Die Idee kommt von Gerhards Schoders Vorbereitung zur Arbeitsgruppe Verkehr, er hat dort ein einfaches Bemessungsverfahren angewendet, um alle Möglichkeiten nach Kosten und Sinnhaftigkeit zu ranken. Dieses dient als eine Entscheidungshilfe.

Antrag „Fokus Haushalt“:

Hiermit beantrage ich, die Verwaltung zu beauftragen, alle voraussichtlichen Ausgaben 2024, die nicht zu unseren Pflichtaufgaben gehören und die bei den Pflichtaufgaben als Zusatzleitung erfolgen sollen, die 10.000€ übersteigen, in einer Tabelle zusammenzutragen.

Wenn wir dieses beschlossen haben, ist mein Antrag, diese Tabelle auszuwerten.

Dafür erhalten diese alle Stadträte, Ortssprecher (gegebenenfalls auch separat alle Mitarbeitenden von Verwaltung, Stadt/Stadtwerke) und können dort 0 bis 6 Punkte für jede Kostenstelle verteilen, im Volumen aber nicht mehr als 3 Punkte im Mittel aller Kostenstellen. Die Punkte müssen nicht aufgebraucht werden.

Als Option würde ich diese Bewertung der Kosten auch die Bürgerschaft auswerten lassen. Damit wir ein freiwilliges Bild aus der Bevölkerung erhalten.

Alle Ergebnisse werden transparent, je nach Befugnis, veröffentlicht und dienen als Grundlage, den Haushalt 2024 zu überdenken und neu aufzustellen.

Der Abgleich mit den Erkenntnissen aus der Bürgerbefragung, würde uns aufzeigen, ob der Kurs, denn wir gehen, auch Unterstützung findet.

Dieser basisdemokratische Gedanke ist eine Chance, auch bei Kürzungen und Umlagen, ehrlich, glaubwürdig und transparent zu sein. Aussagen, dass wir keine Beweglichkeit mehr haben, sind schlichtweg falsch, die Frage ist, ob wir einfach an allem festhalten.

ENDE DES ANTRAGS

Ich bitte um Unterstützung im Stadtrat.

Mit freundlichen Grüßen,

Florian Herold

Neuburg, den: 14.10.2023

(Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags)

Bekenntnis für ein Neuburg als Schwammstadt

Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat

von Florian Herold.

im Ältestenrat hat mein Stadtratskollege Hans Mayr das Konzept der Schwammstadt angesprochen.

Ich habe seitdem viel darüber gelesen und dazu gesehen. Ich kann mich ihm im vollen Maße anschließen. Der jetzige Sommer zeigt, wie wichtig Resilienz in der Frage extremer Wetterbedingung ist. Das Schwammstadtkonzept ist eine Lösung; uns resilient aufzustellen, um größerem Schaden vorzubeugen. Wir als Donaustadt wissen, dass wir neben Regen auch den Pegel der Donau beachten sollten.

Es gibt zwei Bereiche bei denen wir die Schwammstadt im Auge haben sollten, einmal für jede neue Bauentwicklung und in einem Gesamtkonzept in der Nachbesserung des Bestands. Wenn wir neue Bereiche in Neuburg entwickeln, sollten wir nicht mehr warten, um dort auch diese Kriterien anzusetzen. Daher habe ich mich entschieden, unterstützend Hans Mayrs Idee voranzubringen. Der Plan, dieses Konzept bei der Klausurtagung zu besprechen ist ein guter.

Die klassischen Intervallzeiten des Rates und Verwaltung hier hinzunehmen, finde ich schwierig, damit „Schwammstadt 2024“ schon Thema wird, stelle ich diesen begleitenden Antrag, um die Wichtigkeit zu untermauern. So ist es auch möglich, öffentlich dazu Stellung zu nehmen und der Verantwortung, die ich dafür empfinde, nachzukommen.

Damit alle im Detail wissen, was eine Schwammstadt ist, zitiere ich Wikipedia:

https://de.wikipedia.org/wiki/Schwammstadt

„Durch den hohen Grad an Flächenversiegelung in modernen Großstädten wird das meiste Niederschlagswasser über die Kanalisation abgeleitet. Bei Starkregen müssen daher hohe Abflussmengen transportiert werden, bei Überlastung des Kanalnetzes kann es bisweilen zu urbanen Sturzfluten kommen. In der warmen Jahreszeit entstehen urbane Hitzeinseln. Bei langanhaltender Trockenheit heizen die versiegelten Flächen, Beton-, Stahl- und Glasfassaden die Stadt zusätzlich auf, ohne dass verdunstendes Wasser für Kühlung sorgen kann.

Mit dem Konzept Schwammstadt soll Regenwasser dort zwischengespeichert werden, wo es fällt. Umwelttechnische und landschaftsarchitektonische Infrastruktur dafür sind etwa versickerungsfähige Verkehrsflächen und Pflaster, Mulden, Rigolen, urbane Grünflächen und Feuchtgebiete. Durch Elemente grüner Infrastruktur wie Bäume, Fassadenbegrünung und Dachbegrünung kann ein Teil des Wassers verdunsten und so zur Kühlung der Stadt beitragen. Ein weiterer Teil kann versickern. Somit wird das Kanalnetz entlastet.

Bäume können einen großen Beitrag zur Verbesserung des Stadtklimas leisten, indem sie Schatten spenden und große Verdunstungsflächen bereitstellen. Wasser, das sie aus dem Boden aufnehmen, verdunstet über ihre Blätter, die dabei entstehende Verdunstungskühlung verbessert das lokale Mikroklima. Damit Bäume eine große Krone entwickeln können, brauchen sie viel Platz für ihre Wurzeln. Um Wasser im Grund zwischenspeichern zu können und um genug Platz für Wurzelwachstum bereitzustellen, muss der Boden aufgelockert statt verdichtet sein. Zugleich muss der Boden aber auch genügend Stabilität für Straßen und Gehwege bieten. Dies kann etwa durch eine Mischung aus Splitt, Kompost und anderen wasserspeichernden feinen Materialien erzielt werden.

In der Schwammstadt sollen Pflanzen vermehrt in die Stadtplanung einbezogen werden, da diese auf kleiner Fläche eine hohe Verdunstung erzielen können. Weiterhin sollen durch Versickerungsanlagen die Grundwasserneubildung unterstützt werden. Maßnahmen wie z. B. die Mulden-Rigolen-Elemente können dabei eine Versickerung bei weniger durchlässigen Böden gewährleisten.

Zur Erhöhung der Speicherkapazität können in der Schwammstadt Teiche, technische Feuchtgebiete oder auch unterirdische Regenwasserspeicher angelegt werden, welche dazu beitragen können, das Wasser von Starkregenereignissen zurückzuhalten. Über oberirdische, offene Speicher kann dabei eine hohe Verdunstung erzielt werden, während unterirdische Speicher in Trockenperioden zur Bewässerung genutzt werden können. Diese können in Zusammenarbeit mit intelligenter Steuerung und Wetterprognosen ebenfalls als Rückhalteraum verwendet werden. In diesem Fall werden Speicher vor einem angekündigten Regenereignis entleert und sind damit fähig das nahende Ereignis aufzufangen.

Um die bei Starkregenereignissen anfallenden Wassermassen zurückzuhalten, können in der Schwammstadt multifunktionale Flächen ausgebildet werden, welche zur Regenzeit das anfallende Wasser zwischenspeichern, während sie außerhalb dieser Zeiten anderweitig genutzt werden können.“

Eine informative Webseite zu dem Thema: https://www.schwammstadt.at

Hiermit beantrage ich „Neuburg Schwammstadt“

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen,

  1. sich mit dem Thema Schwammstadt unter den Gesichtspunkten:

Starkregenmanagement und einer wassersensiblen Stadtentwicklung zeitnah zu befassen.

(siehe Beispiel Stadt Göttingen: https://www.goettingen.de/allris/vo020.asp?VOLFDNR=23034 )

  • zu definieren, mit welchen Regeln weitere Stadtentwicklung unter der Prämisse Schwammstadt, möglich ist.
  • mit welchem finanziellen Aufwand wir rechnen müssen, wenn wir diese Punkte anwenden und was für ein Aufwand und welche Kosten nötig wären, die bestehenden Strukturen besser anzupassen.

Nachdem die Verwaltung hierzu Stellung bezogen hat und wir die Informationen aus der Klausurtagung erhalten haben, möge der Stadtrat entscheiden, ob wir uns der Idee „Neuburg Schwammstadt“ anschließen.

 Begründung:

Verstärkt durch den Klimawandel leiden Städte abwechselnd unter Starkregen und Hitze.

Intelligentes Regenwassermanagement kann die Überflutungsgefahr mindern und die Lebensqualität steigern.

Bereits im Jahr 2015 hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung eine Studie veröffentlicht, in welcher der Begriff „Schwammstadt“ als Prinzip bezeichnet wurde, um für den öffentlichen Raum bestehender Städte nachhaltige Speicher- und Bewässerungssysteme zu entwickeln – als zentrale Zukunftsaufgabe für klimaangepasste Städte. 

Das Konzept der Schwammstadt ist eine Idee, um Städte an den Klimawandel anzupassen. Bei dem Konzept geht es darum, Städte zu ertüchtigen, Wasser zu speichern, wenn es im Überfluss da ist, um das Wasser dann zur Verfügung zu haben, wenn man es dringend braucht, zum Beispiel zur Bewässerung von Stadtgrün oder von Bäumen im Hochsommer.

Zwar kann eine Schwammstadt die Auswirkungen extremer Unwetter, wie wir sie kürzlich in Deutschland erlebt haben, nicht ausreichend begrenzen, ist aber ein wichtiger Baustein, um den vielfältigen Auswirkungen des Klimawandels zu begegnen. Dadurch können sich Städte auf die Folgen des Klimawandels besser vorbereiten und seine negativen Effekte schwächen.

Solche Maßnahmen dienen aber nicht nur zur Verbesserung der Sicherheit, sondern auch zur Verbesserung der Lebensqualität. Denn eine grüne Stadt ist auch attraktiver für die Bewohner.

Ich erlebte gerade in diesem Sommer die starke Bewässerung von landwirtschaftlichen Flächen. Ein Absinken des Grundwassers ist eine große Sorge, dies trägt dazu bei.

Auch hier bedarf es der Konzepte, die auch bei großen Schwankungen von Regenfällen, landwirtschaftliche Nutzung nicht gefährden. 

Ich bitte um Unterstützung im Stadtrat.

Mit freundlichen Grüßen, Florian Herold Neuburg, den: 14.10.2023

(Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags)

für eine Bürgerbefragung zum Maßnahmenkatalog REACT-EU und der Einrichtung einer zeitgemäßen Methode, um Bürger an Entscheidungen zu beteiligen.

Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat

wir haben uns für REACT-EU entschieden. Ich finde das war eine richtige und richtungsweisende Entscheidung. Das Spielfeld unserer Maßnahmen, mit denen wir auch fast experimentell Projekte gestartet haben, ist breit gefächert und alle Maßnahmen sind gut und besser als keine. Dem Ziel, die Stadt zu beleben und Impulse zu senden, sind wir ein Stück nähergekommen.

In unserer Fraktion treibt uns der Gedanke an, wie wir mit den Ergebnissen der Zukunftswerkstatt umgehen. Klare Herausforderung der Zukunftswerkstatt ist das Bekenntnis zur unteren Altstadt. Auf jeden Fall reicht es nicht, die Ergebnisse zur Kenntnis zu nehmen, wir sollten diese genauer hinterfragen und voranbringen.

Für mich ist jede Option machbar. Am Beispiel der Schwimmpontons auf der Donau, glaube ich, dass wir Lösungen finden könnten, wenn wir das wirklich wollen. Lösungen finden sich auch durch ihre Unterstützer und die Frage, ob eine Veränderung gewünscht ist. Nicht nur politisch, sondern von uns allen in Neuburg.

Daher sollte die Entscheidung, ob und welche Prioritäten wir setzen und welche Maßnahmen wir anpacken, breit aufgestellt werden und von uns Bürgern auch getragen werden. Da wir bei der Zukunftswerkstatt die unterschiedlichsten Teilnehmenden dabeihatten, Leute aus dem Bürgerrat, Unternehmende, Stadträte und in der Verwaltung Arbeitende, ist der Ideenkatalog eine gute Grundlage, um darüber zu entscheiden, was wir machen wollen.

Die Ergebnisse unserer Zukunftswerkstatt sollten breiter abgefragt werden und es sollte eine Möglichkeit gegeben werden, die Maßnahmen zu reihen in

a) unbedingt umzusetzen b) wichtig c) unwichtig d) lieber gar nicht

Damit würde ein Punktesystem von 4 bis 0 etabliert, welches uns am Ende bei der Auswertung deutlich Aufschluss darüber gibt, welche Maßnahmen wir für die kommenden Haushalte aktiv planen und entwickeln sollten.

Die Umfrage über die Webseite und soziale Medium laufen zu lassen, finde ich eine Überlegung wert, wir sollten alle Bürger anbinden.

Antrag:

Hiermit beantrage ich, von der Verwaltung einen Plan auszuarbeiten, wie wir zu diesem Thema und weiteren in Zukunft, eine unkomplizierte und breit aufgestellte Bürgerbefragung umsetzen können.

In Folge beantrage ich, dass wir zeitnah die wichtigsten Ergebnisse der Werkstatt abfragen.  

Schrannenplatz / Donauufer / Leerstand.

Die Listung der Einzelmaßnahmen und welche genau auf dem Zettel stehen, würde ich in die Hände von Herrn Regnet, Herrn Mahler und Herrn Dr. Habermeyer geben, da diese am intensivsten in die Zukunftswerkstatt eingebunden waren.

Ich bitte um Unterstützung,

Mit freundlichen Grüßen,

Florian Herold

(Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags)

 „Mobilität auf Augenhöhe“ +

von den Stadträten Bernhard Pfahler & Florian Herold

Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

am 28.01.2022 hat Florian Herold den Antrag „Mobilität auf Augenhöhe“ gestellt. Wir bedanken uns nochmals für das einstimmige Abstimmungs-Ergebnis und die breite Unterstützung.

Wir möchten diesen Gedanken erweitern. Neben Fußgängern, Fahrrad und Auto sollten wir als Stadt den ÖPNV, den gemeinsam genutzten Nahverkehr, mit aufnehmen und diesen für Neuburg neu denken.

Antrag:

Wir beantragen, dass der Stadtrat darüber entscheidet, ob wir „Mobilität auf Augenhöhe“, also die Zielsetzung eine Gleichstellung von Mobilität der Fußgänger, des Fahrrads, des Auto um den Bereich ÖPNV erweitern.

Unsere Begründung ist, dass der öffentliche Nahverkehr eine eigene Art der Beförderung darstellt und im Straßenverkehr deutlich mehr Beachtung finden muss, um diesem mehr Raum zu bieten.  

Wir beantragen des Weiteren, der Arbeitsgruppe Verkehrs-Entwicklung die Aufgabe zu geben, die „Mobilität auf Augenhöhe“ zu diskutieren und mögliche Ideen der Anpassung im Verkehrsausschuss zu reflektieren.

Mit freundlichen Grüßen,

Bernhard Pfahler & Florian Herold

Neuburg, den: 17.10.2023

(Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags)