Ich verstehe das alles nicht.
2021 habe ich beantragt, dass wir das erste Mal in der Geschichte Neuburgs ein Gesamtparkkonzept aufstellen um endlich alle Interessen, Handel, Stadtentwicklung, Autoführung zu erörtern und dann dieses in einen auf sich abgestimmtes Parkkonzept zu gießen. (Falls jemand den Antrag lesen will: https://fwherold.de/?p=819). Schließlich haben wir jetzt endlich, Ende 2023, also zwei Jahre später, angefangen dieses zu besprechen, mit der Aussicht, bis Sommer 2024 im Rat über ein Gesamtkonzept abstimmen zu können. Das sollte auch die Frage der Semmeltastenzeit einschließen.
Wieso wir dann vorher kurzfristig die 45 Minuten für die Semmeltaste, die wir erst vor 2 Jahren auf meinen Antrag hin positiv eingeführt haben, unter dem Vorwand der Sparsamkeit auf 30 Minuten reduzieren müssen, in dem Wissen, dass es keinen Unterstützenden dafür im Handel der unteren Altstadt gibt, erschließt sich mir nicht.
Ob wir dadurch mehr Geld einnehmen oder mittelfristig das Einkaufsverhalten in der unteren Altstadt schädigen, bleibt abzuwarten.
Ich glaube, dass auf jeden Fall am falschen Ende gespart wird.
Ich frage mich, da alle immer davon reden, dass sie wirklich Unterstützer einer belebten unteren und oberen Altstadt, also eines Zentrums sind, wie man sich dann an der Stelle dafür aussprechen kann, einen Teil der Attraktivität des Einkaufens bei uns abzubauen.
Wie gesagt, ich verstehe das nicht und bin stolz auf meine Freien Wähler, die alle an den 45 Minuten kostenfreien Parkzeit, in der Abstimmung, festgehalten haben.
Wenn mich jemand fragt, wo wir das Geld sonst einsparen könnten, sollte er wissen, dass die Stadt 2024 Neuverschuldung plant und wir ganz andere Konzepte, grundlegende Veränderungen und Entscheidungen brauchen, um von der Verschuldung runterzukommen.
Das bedarf aber einer Grundsatzentscheidung. Die kann ich als Rat nur fordern, nicht herbeiführen.
Daher ist für mich jede Art von Wirtschaftsförderung sinnvoll. Jede Form von begünstigtem Parken in Form von Zeit und/oder Geld ist eine Förderung.
Daher rede ich nicht von Kosten, sondern von Strukturen, die wir schaffen sollten, eine attraktive untere Altstadt fortan zu entwickeln. Deswegen habe ich auch den Antrag gestellt, (https://fwherold.de/?p=1043) aus dem EU-React-Programm mehr zu machen als nur ein paar Bänke aufzustellen. Es sollten besser die Punkte angegangen werden, die klar als Förderung erarbeitet worden sind und unsere Stadtentwicklung, Bürgernah, voranbringt. Das sind im Kern, mehr an und mit der Donau zu entwickeln und den Schrannenplatz neu zu denken.
Es gibt noch viel Gesprächsbedarf über den Haushalt für das kommende Jahr 2024 der Stadt Neuburg, es gibt da so einiges drin, was ich nicht verstehe.
Am härtestes trifft die Aussetzung im dritten Jahr vom Multikultifest im Ostend, in einem anderen Zusammenhang berichte ich mal, was wir so pro Kopf fördern, wenn man in Neuburg zur Kunstakademie oder ins Theater geht, aber das Geld für eine echt Integrative Veranstaltung und ein Ereignis für ca. 7000 Neuburger*innen sparen wir ein, nein das verstehe ich wirklich nicht.
Wenn wir uns nicht retten könnten vor Unternehmen, die mit ihrem Geld unser Staatssäckel füllen, kein Problem. Uns jetzt aber noch unattraktiver zu machen, ist nicht klug. Ich nenne nur zwei Zahlen. Zwar ist unser Gewerbesteuerhebesatz in Neuburg mit aktuell 360 nicht hoch, aber Oberhausen hat 310. Da wir jetzt in Neuburg auf 370 wollen, muss man sich die Mühe machen, endlich grundsätzlich zu überlegen, wie die Stadt sparen kann. Die Unternehmerschaft das ausbaden zu lassen, ist nicht ok, auch das verstehe ich nicht.
Eins sage ich abschließend, die 15 Minuten weniger sind nicht die Welt, dass ist richtig. Richtig ist auch, die 15 Minuten sind alles, weil es einen Trend setzt, dass wir die Gelder, die wir nicht haben und ausgeben wollen, bei den Geschäftsbereichen derer nehmen, die unsere Stadt finanzieren sollen. Unserer Stadt das eigene Stuhlbein anzusägen ist mehr als unklug und daher wehre ich mich lautstark! Wir haben schon viele Jahre der Säge zugesehen, weil die Stadt durch den Hohen bei den Stadtwerken abgelegten Schuldenstand, der jetzt dort seit vielen Jahren reintropft, bewegunsarmer ist. Jetzt den Nächten Schritt zu gehen und unsere Unternehmer indirekt anzusägen, das verstehe ich nicht.
Mir fehlt noch der Konsens, dass wir ein noch nicht voll erfasstet Problem des Haushalts in Neuburg haben und Lösungen brauchen. Den sollten wir bald finden, sonst wird es 2026 für den kommenden Stadtrat ein schwerer Start und für alle massive, dann nicht mehr zeitlich taxierbare, Einschnitte geben.
Verstehen Sie das alles?
Ihr Florian Herold
Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags.
