Wir zögern zu oft. Viel zu viel wird auf den kleinsten Nenner reduziert, der größte Nenner wäre ein sinnvolles Ziel. Daher stelle ich mir die Frage, wohin geht der Weg? Ich möchte dabei bewusst über die Legislaturperiode hinausschauen.
Wir sollten uns als Stadtrat 2021 einer besonders wichtigen Aufgabe stellen. Es ist die Finanzierung der Kosten aus Bad, Bus und dem Parken. Dieses wertvolle soziale Gut muss den Duft von Belastung nun endlich abschütteln, und das, weil seit Jahrzehnten nicht nach nachhaltigen Lösungen gesucht wird. Dieses Versäumnis ist fraktionsübergreifend, verwaltungsübergreifend und gravierend.
Meine Antwort auf dieses Problem ist die Neuburg Card. Daher arbeite ich mit Hochdruck daran, das Konzept zu optimieren und Schritt für Schritt umzusetzen. Ich freue mich schon darauf, es der Presse vorstellen zu können. Mehr dazu wird erst 2021 zu erfahren sein.
Die Donauquerungen sind ebenso erste Priorität für mich. Alles Mögliche ist dafür zu tun, mehr Fahrt in Planung und Durchführung beider Brücken und damit in die Säulen der Infrastrukturentwicklung Neuburgs zu bringen. Das ist das Hauptaugenmerk. Im Haushalt wäre die Planung der Fußgängerquerung über die Donau fast untergegangen. Das ist traurig. Wir sollten so starke Entschlüsse des Stadtrates nicht in die Ferne verschieben, was sind denn sonst diese Entschlüsse wert?
Neuburg braucht ein Flächen-Management. Hierüber haben viele Stadträte gerade erst intensiv diskutiert. Ganz nach dem Motto „von den Besten lernen“, gibt es gute Beispiele, wie sich andere Städte ausgerichtete haben und damit erfolgreich sind. Auch wir sollten uns für eine Richtung entscheiden und diesen Weg dann konsequent beschreiten. Ich bin an der Stelle vorsichtig erwartungsvoll auf die kommende Klausurtagung des Stadtrates, die sich mit diesem Thema beschäftigt. Auch hier gilt: wir sollten nur über Inhalte sprechen, die dann auch umgesetzt werden können.
Für mich geht das Flächen-Management auf drei Bereiche ein und es bedarf einer Zäsur. Machen wir uns Gedanken über das Ulmer Modell, bei dem die Hoheit der Stadt souverän sein sollte.
- Wir brauchen neue Bauentwicklung für Wohnen, Soziales und Unternehmungen. Gerade, um den Bereich der Gewerbesteuereinnahmen anzukurbeln, müssen wir zwingend raus aus der Mangelflächenwirtschaft, hin zu bedarfsorientierter Vergabe.
- Wir brauchen ein Überarbeiten von vielen Bebauungsplänen. Das wird Geld und Personal kosten. Gelten sollten gleiche Regeln für alle, gerade bei Fragen der Nachverdichtung und der Renovierungen.
- Wir brauchen ein Management für die Integration der Hochschule in unsere Gemeinschaft, für Verkehr, Leben, Freizeit und Wirtschaft und das dynamisch, um ein stetiges Wachstum zu begleiten.
Wir brauchen eine intensivere, passgenaue Wirtschaft, Handels- und Tourismusförderung. An der Stelle agieren wir zu zaghaft. Dafür müssen wir viel Geld in die Hand nehmen, solange wir das noch gut können, um die künftige Einnahmesituation zu verbessern. Dieser Weg sollte immer erst über Unternehmen gehen, denn dadurch kommt die Einkommenssteuer allein zustande. Die Strategie, nur solvente Steuerzahler als Einwohner für Neuburg zu gewinnen, kann nicht unser Ziel sein. An der Stelle freue ich mich, 2021 Konzepte vorstellen zu können. Ich werde mit „Mehr an der Donau“ beginnen.
Ich stehe für ein wachstumsorientiertes Neuburg, ein selbstbestimmtes, sich erneuerndes Neuburg, welches seine gewachsenen Werte schätzt und diese mit neuen ergänzt. Wir dürfen keine reagierende Stadt mehr sein, agieren ist der richtige Weg. Dieses Wachstum muss gut verteilt und langfristiger aufgestellt werden, damit Neuburger Raum in Neuburg finden, den sie sich leisten können und alle gewünschten Unternehmen sich entfalten können. Damit unsere Hochschule sich voll integrieren kann, damit wir resilient für weitere spannende Jahre aufgestellt sind.
Seitdem ich Stadtrat bin, sehe ich jede Straße anders, jeden Gehweg, der Blickwinkel verändert sich. Es ist eine spannende Aufgabe, eine, die man mit Elan oder auch entspannt angehen kann. Ich habe mich für „maximum Worb“ entschieden, die Zeit weiter zu schlafen ist vorbei. Die finanzielle Lage lässt das ebenfalls nicht zu. Wir dürfen jetzt nicht den Fehler machen, an falschen Entwicklungspunkten zu sparen, die mittelfristig unsere Handlungen und Spielräume verkleinern. Ich sehe aber die Gefahr, dass viele momentan zu zaghaft sind.
Mit vielen motivierten Menschen sitze ich im Stadtrat, ich gebe alles, damit wir den größten Nenner finden und nicht weiterhin beim kleinsten Verbleiben.
Ob meine Konzepte konsensfähig sind, wird sich zeigen. Gerne stelle ich mich der Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen,
Florian Herold
