Monat: Mai 2019

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mein Fazit zur Europawahl

Europa ist wichtig! Die Berührungspunkte sind vielfältig.

  • Der Euro
  • die regionale Markensicherung
  • keine Kosmetik mit Tierversuchen
  • Feinstaubrichtlinien
  • Zollfreiheit in der EU
  • Lebensmittel-Standards
  • Mutterschutzregelung europaweit
  • kein Roaming mehr
  • zwei Jahre Garantie auf Produkte
  • Fördertöpfe und viel mehr

Das kann man gut finden oder auch nicht, aber unstrittig ist, Europa und die dort getroffenen Entscheidungen sind in unserem Alltag angekommen!

Es freut mich, dass wir im Landkreis mit einer Wahlbeteiligung von 55,5 % dabei sind. Es freut mich, dass Europa wichtiger wird und seinen Platz in der Gesellschaft findet. Dass die Freien Wähler bei uns im Landkreis 9,5% der Stimmen erzielen konnten finde ich prima. Ich sage Danke für alle Stimmen!

Es zeigt, dass die Akzeptanz für überregionale politische Tätigkeit der FW steigt. Wir waren aber nicht in der Lage, unsere mögliche Wählerschaft zu mobilisieren, wie wir es mit Roland Weigert bei der Landtagswahl oder Peter von der Grün bei der Landratswahl zeigen konnten. Für uns Freie Wähler steht immer die Person im Vordergrund. Da wir bei der Europawahl keine direkte Persönlichkeitswahl mit jemanden aus unserem Landkreis hatten, konnten wir hier nicht mehr überzeugen.

Die Verluste der SPD sind für das politische Gefüge ein harter Schlag. Andreas Fischer und Werner Widukel haben in den beiden letzten Wahlkämpfen mit guten Inhalten gepunktet, aber trotzdem durch den Bundestrend an Fundament verloren. Dass sich dieses nun fortsetzt finde ich bedauerlich. Ich gratuliere den Grünen zu Ihrem Erfolg, Karola weiter so! Die Stärke der CSU bei uns im Landkreis ist bei überregionalen Wahlen eine Bank, da muss ich vor MDL Matthias Enghuber den Hut ziehen, er hält das Gefüge der CSU zusammen.

Die AFD festigt sich in der politischen Landschaft. Ich finde diesen Trend schade, mit 9,2% fast jede 10 Wählerstimme. Ich hoffe, dass wir alle Wähler bei der Kommunalwahl mit unserem Programm mitnehmen können, weil wir eine Alternative sind.

Ich wünsche besonders Ulrike Müller eine erfolgreiche Arbeit im Europaparlament. Du hast uns in der letzten Periode gut vertreten, jetzt seid Ihr zu zweit. Klasse, dass wir bundesweit zugelegt haben auf 2,2%.

Nach so vielen Wahlen ist jetzt bis März 2020 erst einmal Ruhe. Lasst uns aufmerksam sehen, wie die Fraktionen Ihre Arbeit aufnehmen. Europa sollte uns allen ein Anliegen sein!

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Erste Gespräche mit der Presse

Am Samstag den 25.05.2019 haben wir zu unsere ersten Pressegespräch zur Kommunalwahl geladen. Mit dabei waren Sissy Schafferhans, Bernhard Pfahler und Dr. Johann Habermeyer. Ich freue mich über die Resonanz in den Medien.

v.l. Habermeyer, Herold, Schafferhans, Pfahler


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Warum ich Oberbürgermeister werden möchte!

Wir stehen vor Herausforderungen. Viele Systeme haben über Jahrzehnte funktioniert und sind die Basis unseres Lebens, wie wir zum Beispiel mit Strom, Müll, Mobilität und Wohnraum umgehen. Der technische Wandel, unser Einkaufsverhalten, Freizeitgestaltung, vieles verändert sich grundlegend.

Dafür verschwinden schleichend Strukturen die den neuen weichen, wie der Einzelhandel. Es wirkt hilflos und entrückt, wenn die alte Welt auf die neue trifft. Wenn die Jugend auf das Handy fixiert ist und ältere Menschen sagen, „wie kann das nur so gekommen sein?“.

In Deutschland zeichnet sich ab, dass einige Orte sich weiterentwickeln und viele stehen bleiben. Dabei stelle ich mir die Frage, an welchem Ort möchte ich in Zukunft leben? Welche Vorrausetzungen sind für Berufseinsteiger, für Familien, für Rentner ein Grund für Zuzug oder zu verbleiben?

Daher sage ich, wir brauchen Veränderungen! Diesen Weg können wir als Bürger gemeinsam gehen. Egal wo ich hinsehe, es bedarf Entscheidungen, die schon zum Teil seit Jahrzehnten nicht getroffen werden.

Wollen wir einen sterbenden Einzelhandel? Wollen wir als Standort Neuburg von den neuen Handelswegen profitieren? Hier brauchen wir Lösungen!

Wollen wir das wirtschaftliche Wachstum dieser Region weiter vor die Tore der Stadt verweisen und neuen Unternehmen keinen Raum gewähren? Nein das dürfen wir nicht mehr so zu lassen!

Wollen wir, dass die gravierende Generationsveränderung unserer Gesellschaft uns hart trifft? Oder wollen wir zügig Lösungen umsetzen, damit wir keine Gruppe zurücklassen!

Wollen wir uns in unserem Landkreis noch ewig Zeit lassen, die Energiefragen nach Treibstoff und Strom anzufassen? Es ist Zeit Vorreiter zu sein!

Wollen wir über die Donau fahren oder die Donau wirklich in das Stadt- und Tourismus-Leben einbinden? Hier können wir handeln!

Es gibt noch viele weitere Fragen und Lösungen dazu. Diese Themen bewegen mich und ich möchte neue Wege gehen. In den nächsten Monaten werde ich Euch diese liefern und im „Bauplan 2030“ vorstellen. Es wäre schön, wenn Ihr mich auf diesem Weg begleitet.

Lieben Gruß,

Florian Herold / Neuburg den 24.05.2019

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wir haben alle eine Stimme!

An diesem Sonntag findet die Europawahl statt. Ich wollte mich jetzt damit auseinandersetzen, was die EU eigentlich ist und warum es wichtig ist, sich daran zu beteiligen.

1952 ging es dort los, mit Europa EGKS. Abgekürzt für Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Ein paar entsandte Berater, die sich mit Wirtschaftsthemen beschäftigten. 1957 kamen die Aufgabenbereiche Wirtschaftsgemeinschaft und Atomenergie dazu. 1971 wurde dieses bis dahin zahnloses Parlament mit in die Haushaltsverfahren eingebunden. 1979, in mein Geburtsjahr, wurde das Parlament das erste Mal direkt gewählt. 1986 veränderten sich die Spielräume gewaltig, in einigen erhielt das Parlament legislative Kompetenzen. Zum Beispiel bei der Gesetzgebung zur Einrichtung des Binnenmarktes. Für die Außenpolitik war es bedeutsam, dass dem Parlament ein Zustimmungsrecht zu Beitritts- und Assoziierungsverträgen eingeräumt wurde.

1992 wurde mit dem Maastrichter Vertrag die Europäische Union begründet.  Die verbindliche Währungsunion, ein Zusammenrücken bei den Mitgliedsländern bei der Außen- und Sicherheitspolitik sowie bei der Innen- und Justizpolitik. Der Vertrag von Amsterdam erweiterte 1999 die Rechte des Parlaments deutlich und füllte Lücken, die bis dahin unklar waren. Von 2003 bis 2009 war der Vertrag von Nizza die Grundlage der EU und dieser wurde 2009 im Vertrag von Lissabon aktualisiert. Dieser Vertrag stärkt noch einmal massiv die Rechte des Europäischen Parlaments.

Durch die Flüchtlingswelle, den Brexit, die globale Wirtschaftliche Veränderung durch die USA und China, den Arabischen Frühling, die Griechenland-Krise, die schwachen Geburtenjahrgänge in Europa, die Überalterung, stehen wir in Europa vor innen- und außenpolitischen Fragen die keinen Aufschub mehr haben dürfen.

Bei Gesprächen höre ich raus, dass der Europäische Apparat völlig aufgebläht ist und an Entscheidungspunkten agiert, die wir nicht zentralisieren müssten. Wie zum Beispiel die Form der Banane. Was ist aber mit der Frage nach der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln, sollte diese für Euch europaweit gleich geklärt werden?

Es ist eine schwere Frage, wo der Weg am besten hingehen sollte. Ich sehe hier folgende Punkte hervorgehoben in der Aufgabe der EU als Wertegemeinschaft:

Militär

Unsere Bundeswehr sollte mit allen Europäischen Staaten zu einer gemeinsamen Armee verschmolzen werden. Diese dürfe dann außerhalb Europas auch nur mit einer bestimmten Mehrheit der Staaten eingesetzt werden. Das verhindert in Zukunft militärische Alleingänge, wie Beispielweise der Franzosen in Libyen. Der Einfluss auf das Militär sollte sich auch nicht nur an der Anzahl der Staaten messen, sondern an Faktoren die Bevölkerung, Finanzierung und Staatenzugehörigkeit. Im europäischen Inland wäre das Militär auch nicht mehr für einen Putsch oder andere radikale Zwecke zu entfremden.

Grundrechte

Innerhalb der Grenzen der EU sollten mit aller Macht die Unantastbarkeit des Menschen, Pressefreiheit und weitere Grundwerte durchgesetzt werden. Keine Partei darf das Recht haben, an diesen Werten zu rütteln.

Außenpolitik

Die EU braucht dringend einen außenpolitischen Sprecher, der für uns Europäer spricht und verhandelt. Der Schaden, den wir nehmen, weil wir als Mitgliedstaaten auf unterschiedlichen Seiten stehen und uns so zum Spielball machen lassen, kann größer nicht sein.

Wirtschaft

Wir brauchen das Ziel einer angeglichenen Steuer- und Wirtschaftspolitik. Daher sollte auch an dieser Stelle jede Steueroase, innerhalb der EU, aufgelöst werden und alle denselben Grundlagen unterworfen werden. Wie kann es sein, dass Facebook auf seinen Rechnungen nicht einmal die Mehrwertsteuer ausweisen muss. Da bedarf es europaweiter Gesetze, die alles vereinfachen und Lücken schließen.

Einwanderung

Es bedarf einer gemeinsamen Einwanderungspolitik. Die nicht nur eine faire Aufteilung von Flüchtlingen regelt, sondern die Aufnahme für alle Staaten gemeinschaftlich klärt. Die Hoheit der Länder muss aufgehoben werden, dass Ziel sollte Integration sein und nicht Verwaltung.

Am wichtigsten ist, dass wir am Sonntag alle wählen gehen. Das wir uns mit diesen Themen auseinander setzten. Am Ende entscheiden wir ob die EU ein machbares Unterfangen ist oder wir nicht über den Tellerrand sehen können.

Für mich gibt es nur eine Antwort, damit wir nicht Spielball der anderen Mächte sind, die EU muss keine Gelder verwalten. Sie braucht aber Macht, die wir Ihr geben, um uns alle zu vertreten. Damit wir unter einem starken Wertesystem geschützt, dezentralisierte kommunale Politik für unsere Zukunft gestalten können. An diesem Sonntag ist die Wahl, wir haben alle eine Stimme!

Lieben Gruß,

Florian Herold / Neuburg den 17.05.2019

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Bodenbelastung mit Spätfolgen Durch PFC „polyfluorierte Chemikalien“ im Löschschaum

Die PFC Belastung an unserem Neuburg Flughafen treibt viele von uns um. Damit dieser Umstand gut betrachtet werden kann wollte ich mich erstmal mit Fakten ausstatten.

Was ist das PFC?

Polyfluorierte Chemikalien stehen im Verdacht krebserregend zu sein. Sie können sich im Menschen anreichern und nachgewiesen werden. Es ist keine natürliche Verbindung, sondern wird chemisch hergestellt. Besonders der Stoff PFOS ist hier problematisch. Die EU schränkte die Verwendung schon 2006 stark ein, und 2011 wurde er verboten.

Wie kommt PFC bei uns in die Kreisläufe?

Viele Feuerwehren haben PFC -haltige Löschschäume verwendet. An dieser Stelle geht es aber um den Einsatz auf dem Flughafen der Bundeswehr. Das Löschwasser versickert und reichert die Chemikalie im Boden an, und damit das Risiko, in unser Wasser zu gelangen.

Wie betroffen sind wir?

Im Moment sind die genommenen Proben nur leicht belastet. Das heißt nicht, dass im Boden nicht noch größere Verunreinigung sein können. In Weichering und Manching hat das Problem schon weit größere Aufmaße.

Was ist die Konsequenz?

In Manching wird nicht vor 2024 mit der Sanierung begonnen, die Mühlen mahlen hier langsam bei der Bundeswehr. Bei privaten Flughäfen kommt es in Deutschland schon zu Sanierungen, die angrenzende Gebiete und Anwohner schützen sollen. Da es eine Verjährungsfrist für die Art Ansprüche gibt, sollte hier die Stadt Neuburg mit Nachdruck Ihre eigene Situation betrachten. Unser Landrat Peter von der Grün agiert hier schon aktiv und arbeitet an Lösungen.

Meine Meinung:

Als die Löschschäume verwendet wurden, war keinem klar, dass hier eine Verseuchungsgefahr besteht. Trotzdem liegt diese jetzt vor. Der Verursacher, also in dem Fall die Bundeswehr, müssen den entstandenen Schaden beheben. Da geht kein Weg dran vorbei. Geschwindigkeit für Gutachten und Proben wäre das höchste Gebot, damit man qualifiziert abwägen kann, welche Maßnahmen zu treffen sind. Eine emotionale Note und eine Grundsatzfrage zum Standort der Bundeswehr leite ich daraus nicht ab. Unser Kommodore muss eingebunden und in die Pflicht genommen werden. Damit am Ende der größte mögliche Schaden vom Bürger abgewendet werden kann.

Lieben Gruß,

Florian Herold / Neuburg den 17.05.2019

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Initiative „Gemeinsam gestalten“ der nächste Schritt

Am 16.05. durfte ich ein Grußwort bei der Gründung der Bewegung Freie Wähler „Die Frauen Neuburg-Schrobenhausen“ sprechen. In der Reflektion fiel mir zu dem Grußwort als erstes ein, dass ich ohne eine starke politische Frau nie Teil der Freien Wähler geworden wäre. Das macht mir Mut an dieser Initiative weiter zu arbeiten.

Sissy Schafferhans hat hier das Ruder übernommen. Unterstützt wird Sie an der Stelle von Ulrike Polleichtner aus Rennertshofen und von Bianca Glöckl aus Karlshuld. Es gab keine langen Reden an dem Abend, sondern viel Raum über Ideen und Umsetzung zu diskutieren. Sissy steht hier ganz vorne, auch in der überparteilichen Zusammenarbeit, für Frauen ein.

Im meinem Umkreis formulieren viele politisch aktive Männer, dass es gar nicht so viele Frauen gibt die sich an der Stelle engagieren möchten. Gestern habe ich gespürt, dass es so nicht stimmt, Frauen sind nur nicht so laut und fordern nicht so viel ein. Sie haben die gleiche politische Kraft und es macht Spaß, an der Stelle gemeinsam zu gestalten. Ich werde gespannt beobachten wie sich die Bewegung Freie Wähler „Die Frauen Neuburg- Schrobenhausen“ entwickelt.

Es wäre gut, wenn wir Freien Wähler in der Stadt und im Kreis vielen politisch interessierten Frauen Raum auf unseren Kandidatenlisten bei der Kommunalwahl geben. Als Kreisvorsitzender habe ich jetzt in jedem Ort eine Ansprechpartnerin. Sie haben damit auch eine und das ist gut.

Lieben Gruß,

Florian Herold / Neuburg den 17.05.2019

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Wasser

Heute hatten wir mit den Freien Wählern eine Besichtigung im Zweckverband zur Wasserversorgung der Burgheimer Gruppe. Danke an Sissy Schafferhans und Günter Gamisch für die Organisation. Es war eine informative Veranstaltung.

Ein wichtiges Thema hebt sich dabei für mich ab. Unsere Wasserversorgung sollte in kommunaler Hand verbleiben. Wasser ist leben und wir sollten unsere Grundversorgung nicht für Spekulationen öffnen. Die Burgheimer Gruppe macht an der Stelle einen guten Job, weiter so.

Wir entscheiden bei der anstehenden Europawahl wo der Kurs hingeht. Die Freien Wähler zeigen hier Flagge. Es muss nicht alles in Unternehmerhände geraten. Vieles ist es schon oder es weicht mittlerweile auf. Diskutiert gerne mit uns darüber welche Felder noch zu den zu schützenden zählen? Bei der Bahn, die eine halbe Privatisierung erlebt hat, kann man gut über die Entwicklung diskutieren. Ich gebe ein paar Beispiele:

  • Trinkwasser
  • Krankenhaus- und Arztversorgung
  • Stromversorgung
  • Post
  • Bahn
  • Müllentsorgung

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Ordnung in der Stadt

Mein Freier Wähler Kollege Klaus Babel hat im Stadtrat den neuen Busgeldkatalog für das Hinterlassen von Müll eingebracht und durchgesetzt.

Es ist gut, dass wir uns damit beschäftigen. Es ist gut, weil wir alle nicht hinnehmen sollten, dass einige wenige Ihren Müll liegen lassen oder sogar abladen.

Da es aber sehr selten dazu kommt, dass Täter dabei erwischt werden ist doch die eigentliche Frage eine ganz andere.

Wie wollen wir damit umgehen? Sollten die Mitbürger hier eingebunden werden? Brauchen wir eine stärkere Überwachung mit Personal auf Kosten der Stadt, als Präventivmaßnahme? Verlagern wir nicht nur wenn wir besser überwachen? Sollten wir nochmal alle Möglichkeiten für eine digitale Überwachung prüfen? Reicht es, wenn wir einfach große Tonnen aufstellen, mit dicken Schildern in drei Sprachen, hier kommt der Müll rein?

Wie wäre ein Schweizer Modell, dort dürften private Leute Strafzettel ausstellen und werden an den Einnahmen beteiligt. Wir haben sicher viele Mitbürger, die hier aktiv werden würden. Diese Idee bringt auch Risiken.

Ein höherer Bußgeldkatalog war ein erster wichtiger Schritt, um auf die Dramatik des Problems aufmerksam zu machen. Man wird aber die Wirkung eines neuen Bußgeldkataloges beobachten, und falls sich nichts ändert, auch weitere Maßnahmen überlegen müssen.

Florian Herold

Vorsitzender Freie Wähler Neuburg e.V.

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Kultur und Tourismus

Der Neustart ist jetzt möglich, der Stillstand wäre es auch!

Frau Jacobs verlässt nach vielen Jahren guter Arbeit jetzt leider Neuburg und gibt die Bühne für eine Neubesetzung der Kulturamtsleitung frei. Eine spannende und attraktive Stelle, die neu zu besetzen ist. Wie ich höre haben sich viele beworben, darunter auch viele Neuburger.

Wer füllt diese Aufgabe aus? Welche Qualitäten brauchen wir in diesem Amt? Warum nicht jetzt neue Impulse setzen?

Kultur:

Ich finde wir brauchen eine kulturelle Leitung, die unsere aktiven Neuburger Kulturvereine und freischaffenden Künstler mehr einbindet und Ihnen Raum gibt sich zu entfalten. Die Stadt sollte hier ganz vorne mit dabei sein diese Strukturen unterstützen. Wenn ich mit den Aktiven in den Vereinen spreche, höre ich zwei zentrale Probleme raus: die Schwierigkeit, die Jugend zu begeistern und preisgünstige Räumlichkeiten und gute Rahmenbedingungen für Ihre Aktivitäten zu bekommen.  Beim zweiten Punkt kann hier die neue Kulturamtsleitung Begleiter sein. Dies muss natürlich auch aus dem Rathaus unterstützt werden, das braucht den politischen Willen und etwas mehr Finanzmittel. Wir können dankbar sein, dass Neuburg so farbenfroh ist, dass wir viel mehr sind als das offizielle Städtische Kulturprogramm.

Unsere neue Kulturamtsleitung sollte unsere Aktiven glänzen lassen und von außen ergänzen und nicht umgekehrt.

Tourismus:

Auch der Bereich Tourismus gehört zu den Verantwortungsbereichen der Kulturamtsleitung. Bevor man diese Aufgabe vergibt, sollten wir uns die Frage stellen, was wollen wir in Neuburg eigentlich? Bisher haben wir 100.000 Übernachtungsgäste, wovon sicher nur die Hälfte Touristen sind. Wollen wir diese Zahl steigern oder sind wir ganz zufrieden, dass nicht mehr Gäste unsere Stadt besuchen? Ich bin hier ganz klar für eine stärke Belebung des Tourismus in Neuburg. Dafür bedarf es aber einer Kulturamtsleitung, die an der Stelle neue Idee einbringt und Alleinstellungsmerkmale etabliert.

Beide Bereiche sind verbunden und die Person, die für uns alle die neue Herausforderung als Kulturamtsleitung wahrnimmt, sollte auch beide Bereiche abdecken.

Diese Doppelrolle ist nicht einfach zu leisten, weil wir für jeden Bereich andere Qualitäten brauchen.

Ist es da nicht zu kurz gedacht, die Stelle einfach neu zu besetzten, wäre eine Aufteilung auf zwei Stellen dann nicht der richtige Weg? Vielleicht mit einer vollen und einer halben Stelle? Dann wäre der Weg frei, beide Bereiche ohne Wettbewerb um Zeit und Kompetenz eines neuen Stelleninhabers angemessen auszufüllen.

Zukunft Neuburg muss gedacht werden und nicht nur abgearbeitet!

Florian Herold

Vorsitzender Freie Wähler Neuburg e.V.

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Heute ein Europa für uns alle!

Europa in Neuburg? Ja, dass betrifft uns mehr als wir denken. Sissi Schafferhans und ich haben heute eine überschaubare Menge an Plakaten für die Europawahl aufgehängt. Ulrike Müller ist eine hervorragende Politikerin ich bin froh, dass sie uns in den letzten Jahren in Brüssel vertreten hat.

mehr auf: http://fw-europa.com/