An diesem Sonntag findet die Europawahl statt. Ich wollte mich jetzt damit auseinandersetzen, was die EU eigentlich ist und warum es wichtig ist, sich daran zu beteiligen.
1952 ging es dort los, mit Europa EGKS. Abgekürzt für Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Ein paar entsandte Berater, die sich mit Wirtschaftsthemen beschäftigten. 1957 kamen die Aufgabenbereiche Wirtschaftsgemeinschaft und Atomenergie dazu. 1971 wurde dieses bis dahin zahnloses Parlament mit in die Haushaltsverfahren eingebunden. 1979, in mein Geburtsjahr, wurde das Parlament das erste Mal direkt gewählt. 1986 veränderten sich die Spielräume gewaltig, in einigen erhielt das Parlament legislative Kompetenzen. Zum Beispiel bei der Gesetzgebung zur Einrichtung des Binnenmarktes. Für die Außenpolitik war es bedeutsam, dass dem Parlament ein Zustimmungsrecht zu Beitritts- und Assoziierungsverträgen eingeräumt wurde.
1992 wurde mit dem Maastrichter Vertrag die Europäische Union begründet. Die verbindliche Währungsunion, ein Zusammenrücken bei den Mitgliedsländern bei der Außen- und Sicherheitspolitik sowie bei der Innen- und Justizpolitik. Der Vertrag von Amsterdam erweiterte 1999 die Rechte des Parlaments deutlich und füllte Lücken, die bis dahin unklar waren. Von 2003 bis 2009 war der Vertrag von Nizza die Grundlage der EU und dieser wurde 2009 im Vertrag von Lissabon aktualisiert. Dieser Vertrag stärkt noch einmal massiv die Rechte des Europäischen Parlaments.
Durch die Flüchtlingswelle, den Brexit, die globale Wirtschaftliche Veränderung durch die USA und China, den Arabischen Frühling, die Griechenland-Krise, die schwachen Geburtenjahrgänge in Europa, die Überalterung, stehen wir in Europa vor innen- und außenpolitischen Fragen die keinen Aufschub mehr haben dürfen.
Bei Gesprächen höre ich raus, dass der Europäische Apparat völlig aufgebläht ist und an Entscheidungspunkten agiert, die wir nicht zentralisieren müssten. Wie zum Beispiel die Form der Banane. Was ist aber mit der Frage nach der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln, sollte diese für Euch europaweit gleich geklärt werden?
Es ist eine schwere Frage, wo der Weg am besten hingehen sollte. Ich sehe hier folgende Punkte hervorgehoben in der Aufgabe der EU als Wertegemeinschaft:
Militär
Unsere Bundeswehr sollte mit allen Europäischen Staaten zu einer gemeinsamen Armee verschmolzen werden. Diese dürfe dann außerhalb Europas auch nur mit einer bestimmten Mehrheit der Staaten eingesetzt werden. Das verhindert in Zukunft militärische Alleingänge, wie Beispielweise der Franzosen in Libyen. Der Einfluss auf das Militär sollte sich auch nicht nur an der Anzahl der Staaten messen, sondern an Faktoren die Bevölkerung, Finanzierung und Staatenzugehörigkeit. Im europäischen Inland wäre das Militär auch nicht mehr für einen Putsch oder andere radikale Zwecke zu entfremden.
Grundrechte
Innerhalb der Grenzen der EU sollten mit aller Macht die Unantastbarkeit des Menschen, Pressefreiheit und weitere Grundwerte durchgesetzt werden. Keine Partei darf das Recht haben, an diesen Werten zu rütteln.
Außenpolitik
Die EU braucht dringend einen außenpolitischen Sprecher, der für uns Europäer spricht und verhandelt. Der Schaden, den wir nehmen, weil wir als Mitgliedstaaten auf unterschiedlichen Seiten stehen und uns so zum Spielball machen lassen, kann größer nicht sein.
Wirtschaft
Wir brauchen das Ziel einer angeglichenen Steuer- und Wirtschaftspolitik. Daher sollte auch an dieser Stelle jede Steueroase, innerhalb der EU, aufgelöst werden und alle denselben Grundlagen unterworfen werden. Wie kann es sein, dass Facebook auf seinen Rechnungen nicht einmal die Mehrwertsteuer ausweisen muss. Da bedarf es europaweiter Gesetze, die alles vereinfachen und Lücken schließen.
Einwanderung
Es bedarf einer gemeinsamen Einwanderungspolitik. Die nicht nur eine faire Aufteilung von Flüchtlingen regelt, sondern die Aufnahme für alle Staaten gemeinschaftlich klärt. Die Hoheit der Länder muss aufgehoben werden, dass Ziel sollte Integration sein und nicht Verwaltung.
Am wichtigsten ist, dass wir am Sonntag alle wählen gehen. Das wir uns mit diesen Themen auseinander setzten. Am Ende entscheiden wir ob die EU ein machbares Unterfangen ist oder wir nicht über den Tellerrand sehen können.
Für mich gibt es nur eine Antwort, damit wir nicht Spielball der anderen Mächte sind, die EU muss keine Gelder verwalten. Sie braucht aber Macht, die wir Ihr geben, um uns alle zu vertreten. Damit wir unter einem starken Wertesystem geschützt, dezentralisierte kommunale Politik für unsere Zukunft gestalten können. An diesem Sonntag ist die Wahl, wir haben alle eine Stimme!
Lieben Gruß,
Florian Herold / Neuburg den 17.05.2019