Teil 1v4 – Warum ich mich zur OB Stichwahl äußere
In den sozialen Medien wird es gerade hektisch. Beide Lager, CSU sowie Grüne und SPD, buhlen um jeden Beitrag. Überall wird versucht, positiv für den eigenen Kandidaten zu werben und leider auch negativ über die vermeintliche Gegenseite zu sprechen. Die zum Teil heftigen Beleidigungen ohne Begründung verstehe ich nicht.
Nach meiner Antwort auf mein Wahlergebnis wurde ich vielfach gefragt, wie meine Haltung zur Stichwahl ist. Andere haben versucht, diese Frage bereits für mich zu beantworten. Deshalb habe ich mir bewusst Zeit genommen, um die Situation in Ruhe zu betrachten und meine ganz persönliche und ehrliche Antwort zu formulieren.
Zuerst möchte ich aber Danke sagen. Nach meinem dritten Platz bei der Oberbürgermeisterwahl habe ich in vielen Gruppen und Gesprächen sehr viel Anerkennung erfahren. Das bewegt mich sehr. Ich bitte alle, ich weiß was für Schoder und Enghuber in diesem Wahlkampf steckt, Ihre Arbeit anzuerkennen und so auch umzugehen.
Für meine Entscheidung bleibt das entscheidend, was ich im Wahlkampf immer gesagt habe. Die Messlatte ist für mich die Beweisbarkeit der letzten sechs Jahre. Beide Kandidaten waren bereits Stadträte. Deshalb lassen sich ihre politischen Positionen und Versprechen auch anhand ihrer bisherigen Arbeit prüfen.
Die entscheidende Frage ist für mich deshalb: Mit wem halte ich es für wahrscheinlicher, die Umsetzung eines langfristigen Stadtentwicklungskonzeptes für Neuburg tatsächlich möglich zu machen.
Bevor ich auf Inhalte eingehe, möchte ich noch sagen. Ich habe sowohl Matthias Enghuber als auch Gerhard Schoder persönlich kontaktiert und ihnen meine Einschätzung direkt mitgeteilt. Mir war wichtig, dass beide meine Haltung zuerst von mir hören. Deshalb lasse ich hier auch einzelne Punkte weg, weil wir sie im persönlichen Gespräch bereits ausräumen konnten. Danke an beide für Eure Zeit.
Teil 2v4 – Politische Realität im Stadtrat
Ein Oberbürgermeister muss Mehrheiten im Stadtrat organisieren können und Entscheidungen am Ende auch umsetzen. Natürlich ist ein Oberbürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger da. Gleichzeitig zeigt die Erfahrung der letzten sechs Jahre, dass die Grünen im Stadtrat sehr häufig ihren eigenen Weg gegangen sind.
Wenn ich mir die politische Realität im Stadtrat anschaue, sehe ich derzeit keine stabile Grundlage für eine Führung unter Gerhard Schoder. Sein politisches Lager umfasst derzeit acht Stadträte. Rechnet man die Gruppierungen hinzu, die ihn unterstützen, kommt man auf vierzehn Stimmen. Für mich ist das keine tragfähige Mehrheit für die Führung unserer Stadt.
Wenn ich mir anschaue, wer in den vergangenen Jahren Mehrheiten organisiert und Themen tatsächlich umgesetzt hat, erkenne ich deutliche Unterschiede.
Matthias Enghuber hat hier eine andere Ausgangslage. Zwischen CSU und Freien Wählern gibt es bei vielen Themen eine große inhaltliche Schnittmenge. Daraus kann eine sachlich tragfähige Mehrheit im Stadtrat entstehen.
Auch bei zentralen inhaltlichen Fragen sehe ich Unterschiede. Ein Beispiel ist die Donauquerung. Gerhard Schoder hat in Diskussionen dazu sehr deutlich seine Skepsis geäußert. Ich setze hier auf die Person, die klar hinter diesem Plan steht. Das ist für mich Matthias Enghuber. Beweisbarkeit ist für mich die entscheidende Währung in der Politik. Nicht Versprechen zu vielen Punkten. Mein Angebot, einen Kompromiss bei der Brückenfrage zu suchen, hat Gerhard Schoder bereits vor Monaten klar abgelehnt.
Teil 3v4 – Meine Erfahrung aus sechs Jahren Stadtrat mit Gerhard Schoder
Lieber Gerhard,
ich habe Dich im politischen Diskurs immer geschätzt. Du bist klar bei den Grünen verortet und hast viele Themen dieser politischen Richtung mit Überzeugung vertreten. Manchmal konnte ich mich diesen Themen anschließen, manchmal nicht. So sind wir Freien Wähler, an der Sache. Aber Deine Art der politischen Arbeit war für mich immer nachvollziehbar.
Gerade deshalb fällt mir meine Einschätzung nicht leicht. Nach sechs Jahren gemeinsamer Arbeit im Stadtrat sehe ich Dich im Vergleich jedoch weniger in der Rolle des Oberbürgermeisters für Neuburg. Das hat nichts mit persönlicher Sympathie zu tun. Im Gegenteil. Gerade Deine sympathische Art macht es mir schwer, meine Einschätzung so offen auszusprechen.
Wenn es um die Führung unserer Stadt geht, darf ich den Mantel der Höflichkeit nicht über die Realität legen. Meine Erfahrung ist, dass ich bei Dir zu wenig Zusammenführung unterschiedlicher Positionen erlebt habe und zu wenig Durchsetzungskraft bei schwierigen Entscheidungen. Oft hatte ich eher den Eindruck eines Wir gegen die.
Oberbürgermeister ist keine Führung eines Startups. Wir haben auch kein Geld für weiteres Personal, wie Du es erst gerade beantragt hast. Da keine Lösungen zu bieten und mit dem bestehenden starken Team in der Verwaltung Antworten zu finden, ist für mich an der Realität vorbei. Mit Schulden kann man alles lösen. Aber sinnvolle Führung, in der Situation, in der wir uns befinden, zeigt sich darin, mit den vorhandenen Ressourcen Lösungen zu entwickeln.
Ein aktuelles Beispiel dafür war für mich die Diskussion um die Obere Altstadt. Dort ging es aus meiner Sicht darum, eine Lösung für möglichst viele Beteiligte zu finden. Der Antrag zur Änderung der Satzung, der schon von mir kam und von Dir, wurde abgelehnt. Stattdessen wurde jetzt eine Einzellösung verfolgt. Ich habe Dir damals klar gesagt, dass ich diesen Weg nicht mitgehen kann. Für mich ist das kein Neuburg für viele, sondern eine Lösung für einen.
Wenn ein Stadtrat eine Gesamtlösung nicht mitträgt, muss man nach neuen Wegen suchen, die Akzeptanz für diese schaffen. Ein Einfaches „wir machen es trotzdem so, dann eben nur für einen“ widerspricht aus meiner Sicht dem Anspruch, Entscheidungen des Rates zu respektieren.
Diese Erfahrungen sind ein wichtiger Teil meiner Entscheidung.
Teil 4v4 – Meine Erfahrung aus sechs Jahren Stadtrat mit Matthias Enghuber
Lieber Matthias,
wir haben in den letzten Jahren um viele Themen gerungen. Das gehört zur Politik dazu. Eines habe ich dabei aber immer erlebt. Dein Wort gilt. Der Austausch zwischen uns war immer freundschaftlich, offen und respektvoll.
Du bringst durch Deine Arbeit als Landtagsabgeordneter eine starke Verbindung nach München mit. Auch die Zusammenarbeit mit dem Landratsamt spielt eine wichtige Rolle, gerade jetzt mit Thomas Mack als Landrat. Solche Verbindungen sind für eine Stadt wie Neuburg mehr als wichtig.
Du hast im Landtag immer wieder gezeigt, dass Du für unseren Landkreis und auch für Neuburg einstehst. Dabei habe ich erlebt, dass Du auch viele Anliegen der Freien Wähler unterstützt hast.
Ich kenne Deine Arbeitsweise. Du denkst Dinge mehrfach durch, bevor Du sie öffentlich aussprichst. Deine Positionen sind klar begründet und Du versuchst immer, sie auch in die Umsetzung zu bringen. Diese Ruhe und diese gründliche Art bewundere ich. Eine Eigenschaft, die mir manchmal selbst fehlt.
Deshalb möchte ich meine Position klar formulieren. Du hast meine volle Unterstützung.
Für alle, die noch überlegen, möchte ich offen darlegen, warum mein Kreuz bei der Wahl bei Dir sein wird.
Trotz dieser klaren persönlichen Position bleibt aber eines bestehen. Wir machen keine Vorgabe für die Freien Wähler. Unsere Vorstände, unsere Kandidaten und auch unsere Fraktion entscheiden frei. Wir haben keine Fraktionspflicht. Jeder entscheidet nach seiner eigenen Überzeugung.
In meiner Verantwortung für unsere Stadt halte ich es jedoch für richtig, meine Sichtweise und meine Erfahrungen offen darzulegen. Ich weiß, dass Ihr beide auch in Zukunft gerne eng mit mir zusammenarbeiten würdet. So habt Ihr es formuliert. Ich hätte mich auch zurücklehnen können und später mit dem Sieger weiterarbeiten können.
Trotzdem halte ich es für richtig, weil ich überzeugt bin, dass es für Neuburg der bessere Weg ist und ich einer von einer vielen Räten bin, die Matthias als OB sehen.
Danke für die investierte Zeit, um meine 4 Punkte zu lesen, Euer Florian Herold