Initiative „Werbung mit Maß“

Wir wollen erreichen, dass landkreisweit ein Umdenken beim Einsatz von Außen-werbemitteln bei Wahlkämpfen auf öffentlichen Flächen stattfindet.

Von Mai 2018 bis Mai 2019 fanden/finden in unserem Landkreis 4 Wahlen statt:

Landtag, Bezirkstag, Landrat und Europa. Kaum sind die vielen Plakate, Aufsteller und Banner abgehängt, geht es wieder von vorne los. Das finden wir aus mehreren Gründen veränderungswert:

•          Wir sehen, welche Mengen an Müll durch Plakate und Banner produziert werden. Diese gilt es aus Umweltgründen zu reduzieren.

•          Wir wissen, dass sich die Bürger von der Flut der Plakate und Banner oftmals belästigt sehen, was eher einen negativen Einfluss auf die Akzeptanz von Wahlkämpfen hat.

•          In der Fülle sind Plakate und Banner oft verkehrsbezogene Hindernisse. Wenn ohne Beschränkung alle möglichen Plätze genutzt werden, kann

zumindest teilweise die Verkehrssicherheit beeinträchtigt sein.

•          Einheitliche Regelungen tragen zu mehr Fairness unter den politischen Parteien bei.

Wir sind nicht dafür, ganz auf die Außenwerbung von Kandidaten zu verzichten, denn Plakate und Banner helfen dem Bürger seine Entscheidung zu treffen. Wir glauben aber, dass weniger, dafür aber gut platzierte Werbemittel den gleichen Effekt erfüllen, ohne zu geringerer Wahlbeteiligung zu führen. Hier gilt es einen wirksamen Ansatz zu finden.

Es gibt in einigen Gemeinden bereits Regelungen, wie zum Beispiel in Weichering und der Stadt Neuburg. Wir haben uns dazu entschlossen in jeder Gemeinde die Regelungen zu prüfen, dort das Thema mit den Räten zu besprechen und – wenn noch keine Regelung für „Werbung mit Maß“ besteht – durch unsere Fraktion entsprechende Anträge einzu-bringen. Ziel ist es stets eine ortsbezogene Lösung zu finden und bis zur Kommunalwahl die Anzahl der Werbemittel landkreisweit spürbar zu reduzieren.

Das ist ein Schritt, für den wir auch im Landratswahlkampf geworben haben: den Landkreis näher zusammenführen und gute Ideen in jeder Gemeinde einzubringen. Wir würden uns freuen, wenn sich auch andere Fraktionen unserer Initiative „Werbung mit Maß“ anschließen.

Im Namen des Kreisvorstands der Freien Wähler, der FW Ortsvorsitzenden und vieler Kreisräte und Stadt- und Gemeinderäte,

Florian Herold I

Initiative „Gemeinsam gestalten“

Ich möchte erreichen, dass landkreisweit ein Umdenken bei allen Wählergruppierungen stattfindet, damit schon in der kommenden Legislaturperiode mehr Frauen in den Gremien aktiv sind.

Wenn man die Ohren spitzt, bekommt man kontroverse Antworten auf die Frage von Geschlechterangleichung auf den Kandidatenlisten. In der Diskussion über den Punkt geht es oft um die Worte „Quote“, „Gleichberechtigung“, „Männerdomäne“ , und es geht immer um Einfluss und Macht. Ich möchte diese Ebene verlassen und denke darüber nach, wie wir als Gremien ein transparentes Bild in die Bevölkerung bringen. Meiner Meinung nach geht das nicht, wenn die Hälfte der Wählerschaft, nämlich alle Wählerinnen, nicht angemessen durch Frauen vertreten und entscheidungsberechtigt sind. Aus diesem Grund nenne ich mein Anliegen auf keinen Fall Quote, sondern „gemeinsam gestalten“, weil es das ist, was ich mir für unsere Ratsversammlungen erhoffe.

Daher werde ich mich dafür einsetzen, dass die Freien Wähler Neuburg e.V. und die Kreistagsliste der Freien Wähler Raum finden, um Frauen in allen Teilen der Liste einen Platz möglich zu machen.

Am 15. März 2020 findet die Kommunalwahl statt. Die meisten Wählergruppierungen sind dabei, oder fangen grade an, sich mit Ihren Aufstellungen zu befassen. Wir haben wirklich engagierte Frauen in der Kreispolitik wie Maria Lang und Anita Kerner. Das sind bei uns Freien Wählern 2 von 20 Kreisräten. Es wäre schön, wenn wir dieses Verhältnis ändern können. Nicht weil wir keine guten Männer haben, sondern weil der Ausgleich eine starke Politik und ein besseres Gleichgewicht der Wähler widerspiegelt.

Ich freue mich sehr, dass federführend unsere Kreis Frauenbeauftrage Sissy Schafferhans hier an meiner Seite steht und wir für Frauen aus unserem Landkreis kämpfen können.

Wir rufen Sie landkreisweit auf, wenn Sie sich bei uns beteiligen wollen und Ihre Rolle in der Kommunalpolitik sehen, nehmen Sie Kontakt zu Frau Schafferhans auf und werden Teil unsere Initiative „Gemeinsam gestalten“.

Lieben Gruß,

Florian Herold / Neuburg den 11.04.2019