Die Post und der Verzicht auf das Städtische Vorkaufrecht

In der sehr regen Facebook Gruppe „Du bist ein echter Neuburger“ wurde spannend über die Frage der Post, die Reduzierung der Parkplätze und die Entwicklung gesprochen. Für mich ist das ein erstes Ergebnis der Fehlentscheidung die Post als Stadt nicht zu übernehmen. Daher habe ich dazu folgenden Beitrag geschrieben:

Hallo! Dass in dieser Gruppe dieses Thema diskutiert wird, finde ich prima. Die Problematik ist mit der Entscheidung der Stadt entstanden, das Postgrundstück mit Gebäude nicht selber zu kaufen. Ich habe das damals in einem Leserbrief moniert und wurde dafür oft kritisiert. Natürlich hat die Firma Mayrbau ein Interesse, die Investition rentabel zu gestalten. Es ist klasse, dass Sie das Gebäude weiterentwickeln. Hätte die Stadt das Gebäude gehalten, wäre hier mittelfristig Platz gewesen ein großes Parkhaus zu bauen, oder ein anderes Projekt zu verwirklichen oder einfach nur den Postbetrieb aufrecht zu erhalten. Dass durch die Wohneinheiten Parkplätze wegfallen, war doch abzusehen. Immer wenn die Stadt auf Ihr Vorkaufsrecht verzichtet, werden kommerzielle Interessen im Vordergrund stehen. Am Beispiel unseres Bahnhofs kann man das auch kontrovers diskutieren. Hier ist viel passiert. Grundsätzlich teile ich nicht die Entscheidung unserer Stadträte, die Flächen abzugeben. Unter anderem hätten die Post und der Bahnhof städtisch werden sollen! Im Wandel unserer Gesellschaft braucht die Stadt Flächen, um Entwicklungen voran zu bringen, sonst sind wir zahnlos und werden zum Bittsteller. Die Argumentation, dass dort Wohnungen entstehen, ist für mich schwierig. Grade, weil an der Stelle enormer Handbedarf besteht, und wir nicht ausschließlich auf Verdichtung und Versieglung von engen Flächen setzen können. Das treibt unter anderem die Preise für Grund und Mieten in die Höhe. Die Entscheidungen der letzten Jahre, nur in kleinen Bereichen Wohngebiet voran zu bringen und das auf die fehlenden Bauentwicklungsflächen zu schieben, ist ungenügend. Meine Prognose ist, dass sich die Situation nicht verbessern wird! Wer nicht zu Fuß geht, wird wenn möglich zu einer anderen Postannahme Stelle gehen. Daher müsste man sich nicht so aufregen! Aber mich regt es auf, dass uns Neuburgern die Entscheidung über das Gebäude genommen wurde. Perspektivisch sollten die wenigen größeren Vorkaufoptionen der Stadt nicht mehr aufgegeben werden, damit neue Handlungsspielräume entstehen.

Damit es nicht populistisch wird, betrachte ich auch nochmal die andere Seite der Stadt. Es gab sicher Gründe das Vorkaufsrecht nicht auszuüben, ich erinnere mich an eine Asbest Problematik. Ich erinnere mich aber auch an einen niedrigen Preis.

LG Florian

Baustein: offenes Rathaus

Der Bürger ist Teil der Stadt. Daher sollte er auch Einblick haben. Was in der Stadt passiert, wo das Geld hingeht und was geplant ist. Dieses Recht steht uns zu, damit wir alle besser verstehen, wie die Stadt agiert und uns beteiligen können. Öffnen wir „digital“ die Türen und binden den Bürger ein. Ich glaube, es wäre ein Gewinn.

Sommerpause

Ich melde mich zurück aus der von mir gewählten Sommerpause. Mit meiner Familie war ich auf der Insel Föhr. Mit dem Kino hatten wir eine wunderbare Zeit beim Open Air Kino in Rain und gefühlt haben wir ganz Neuburg zum Leberkäs Junkie begrüßen dürfen. Familie, Arbeit, Freie Wähler sind nicht immer ohne Komplikationen unter einen Hut zu bekommen.

Da viel Zeit vergangen ist, seit meinem letzten Beitrag habe ich jetzt auch viel zu sagen. Ich freu mich sehr, wenn Ihr meinen Blog weiter verfolgt ab jetzt werde ich bin zur Kommunalwahl OnAIR sein.

Initiative „Werbung mit Maß“ es geht weiter

Ich freue mich, dass ich heute berichten kann, der Antrag der Freie Wähler Fraktion trägt Früchte. „Werbung mit Maß“ im Kommunalwahlkampf in Neuburg greift. Am 12.07. konnte ich mich mit den Vorsitzenden von CSU, SPD, Grünen und FDP treffen. Wir haben uns auf einen möglichen Schlüssel geeinigt der Werbemittel, wie Plakate und Banner, auf öffentlichem Grund, begrenzt.

Im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, bei der fast unbegrenzt plakatiert wurde, ist es ein großer Gewinn. Nicht so viele Plakate bedeuten:

  • nicht so viel Müll
  • und nicht so viel Überreizung
  • und nicht so viele Hindernisse
  • und mehr…

Schön, dass wir an der Stelle überparteilich eine Einigung gefunden haben. Ich hoffe, dass die Empfehlung der Ortsvorsitzenden vom Stadtrat angenommen werden.

Die Umsetzung betrifft alle an der Wahl beteiligten Wählergruppen und Parteien, ich hoffe auf einen fairen Wahlkampf.

Das Obere Tor

Neuburg hat viele schöne historische Gebäude. Wir haben das beeindruckende Schloss, welches so wunderbar saniert worden ist. Wer dort schon in den Ausstellungen war, wird mir sicher beipflichten. Die Altstadt ist viel mehr als unser Neuburger Schloss. Viele Gebäude sind unbedingt erhaltenswert. Einige davon sind glücklicherweise noch im Eigentum der Stadt. Grundsätzlich sollte die Stadt den Zugriff auf historisch bedeutsame Gebäude halten und wenn möglich erweitern. Ich freue mich sehr über den Einsatz von Klaus für eine Sanierung und Nutzung des oberen roten Tores.

Bericht aus dem Donaukurier vom 28.06.
https://www.donaukurier.de/lokales/schrobenhausen/Neuburgs-Wahrzeichen-verkommt;art603,4232941

Das Obere Tor ist ein gutes Beispiel von selektiver Planung und Entwicklung. Auf diesem Weg wird Neuburg weiterhin keinen großen Wurf machen. Es bedarf eines gesamten Konzepts z.B. „Leben-Stadt-Tourismus“ in dem wir das Tor als einen Teil mit einplanen und einbinden. Mehr zu dieser Idee folgt im Wahlkampf im Konzept der Freien Wähler Neuburg.

Klaus weiter so, wir brauchen Stadträte die nicht lockerlassen. Wir brauchen ein Konzept, das sich mit einigen Sanierungen und Nutzungszuführungen befasst, das Thema sollte gesamtheitlich angegangen werden.

Treffen der Ortsvorsitzenden mit Schlossfest Ambiente

Heute hatten wir im Bootshaus, in Neuburg, ein Treffen mit den Ortsvorsitzenden des Landkreises. Im Anschluss waren wir noch auf dem Schlossfest. Das Wetter konnte nicht besser sein. Danke an Leo, dass wir zu Euch ins Bootshaus kommen dürften. Es war ein klasse Treffen und ich freue mich schon auf die kommende Kommunalwahl, wir haben gute Themen und gute Leute, das macht Lust auf mehr!

„Die Kindergärtnerei“ Wenn es selber in die Hand genommen werden muss!!

Unser Sohn Jonathan hat es nicht so leicht gehabt einen Kita Platz zu bekommen. Wir hatten jetzt nochmal Glück! Einige Freunde von uns, mit Kindern im gleichen Alter, gehen in Neuburg leer aus. Da passt es für mich nicht ins Bild, dass mit einem weiteren Standort zum nächsten Jahr eine Deckung bestehen soll. Hier wurde zu langsam und zu vorsichtig investiert.

Nach einigen Gesprächen mit Neuburger Erzieherinnen stelle ich fest, dass die personelle Besetzung, Weiterbindungen und die Vergütung auch besser ausgestattet werden müssten.

Das Projekt von Christa Walter und Manuela Meier der Kindergärtnerei finde ich spitze. Danke für den Einsatz. Ob sich ein Träger findet oder eine Plattform, bleibt zu hoffen. Da die Idee in Rohrenfels umgesetzt werden soll, stößt unser System schon an seine Grenzen. Die Stadt ist damit raus, obwohl die Zielgruppe zum Großteil Neuburger sind.

Ich freue mich über ein vielfältiges pädagogisches Angebot für unsere Region. Es ist toll, dass an dieser Stelle zwei Frauen in Eigeninitiative sich nach vorne wagen. Hoffentlich können Sie viele mit Ihrem Einsatz begeistern, mich haben Sie bereits im Boot. Beim Betreuungs- und Bildungsangebot sollten die Kommunen viel stärker zusammenarbeiten. Damit wir gemeinsam und Landkreisweit solche tollen Idee mit den Kommunen und Trägern unterstützen können, um Vielfalt zu ermöglichen.

Mein Fazit:

„Die Kindergärtnerei“, ist eines von vielen aktiven Projekten, die dazu beitragen, dass Stadt-Politsche Fehler ausgebügelt werden. Die fehlenden Kapazitäten, bei Kita und Kiga, sind in Neuburg bisher nicht aufgefangen. 

Betreuung und Bildung ist das Standbein unserer Gesellschaft, hier darf nicht gespart werden! Ich wünsche Christa Walter und Manuela Meier einen nachhaltigen Erfolg mit der Kindergärtnerei!