Damit ein echter Neustart für Neuburg gelingen kann, muss der Haushalt 2026 stärker an einer langfristigen Stadtentwicklung ausgerichtet werden. Ein integriertes Stadtentwicklungskonzept kann dafür den notwendigen Rahmen geben.
Die aktuell vorgesehenen 150.000 Euro halten wir dafür jedoch nicht für ausreichend. Uns ist bewusst, dass eine umfassende Stadtentwicklung deutlich höhere Mittel erfordern würde. Gleichzeitig halten wir es für sinnvoll, zumindest einen ersten klaren Schritt zu gehen und die vorhandenen Mittel spürbar zu erhöhen.
Aus diesem Grund haben wir einen Antrag eingebracht, der den finanziellen Spielraum erweitert und damit die Voraussetzung schafft, Stadtentwicklung strukturiert, vorausschauend und realistisch anzugehen.
Hier der Antrag:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling,
sehr geehrte Damen und Herren des Rates und der Verwaltung,
im Zuge der Beratungen zum Haushalt 2026 möchten wir als Fraktion der Freien Wähler einen strukturellen Schwerpunkt setzen, der – aus unserer Sicht – für die kommenden Jahre entscheidend sein wird: die Entwicklung eines umfassenden integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK).
Wir verfolgen das Ziel, Neuburg in der kommenden Legislaturperiode auf eine neue, langfristige Grundlage städtebaulicher und strategischer Planung zu stellen. Der vorliegende Haushaltsentwurf weist hierfür eine Planung von 150.000 Euro aus. Diese Summe halten wir angesichts der notwendigen Tiefe, Breite und Beteiligungsprozesse eines solchen ISEK für nicht ausreichend.
Damit das Konzept fachlich fundiert erarbeitet werden kann und Neuburg eine realistische Chance erhält, seine zentralen Zukunftsfragen gemeinsam mit Bürgerschaft, Wirtschaft, Stadtrat und Verwaltung zu beantworten, benötigen wir einen deutlich größeren finanziellen Spielraum.
Die Fraktion Freie Wähler beantragt daher, den Haushaltsansatz für das integrierte Stadtentwicklungskonzept von derzeit 150.000 Euro auf 300.000 Euro zu erhöhen.
Diese Anpassung stellt aus unserer Sicht die notwendige Grundlage dar, um das Projekt professionell, unabhängig und mit der erforderlichen Beteiligungstiefe umzusetzen. Nur unter dieser Voraussetzung können wir den Haushalt in seiner Gesamtheit mittragen.
Mit freundlichen Grüßen, Florian Herold im Namen der Fraktion Freie Wähler Neuburg