Wir wollen erreichen, dass landkreisweit ein Umdenken beim
Einsatz von Außen-werbemitteln bei Wahlkämpfen auf öffentlichen Flächen stattfindet.
Von Mai 2018 bis Mai 2019 fanden/finden in unserem Landkreis
4 Wahlen statt:
Landtag, Bezirkstag, Landrat und Europa. Kaum sind die
vielen Plakate, Aufsteller und Banner abgehängt, geht es wieder von vorne los. Das
finden wir aus mehreren Gründen veränderungswert:
• Wir sehen, welche Mengen an Müll durch
Plakate und Banner produziert werden. Diese gilt es aus
Umweltgründen zu reduzieren.
• Wir wissen, dass sich die Bürger von
der Flut der Plakate und Banner oftmals belästigt sehen, was eher einen
negativen Einfluss auf die Akzeptanz von Wahlkämpfen hat.
• In der Fülle sind Plakate und Banner
oft verkehrsbezogene Hindernisse. Wenn ohne Beschränkung alle möglichen
Plätze genutzt werden, kann
zumindest teilweise die Verkehrssicherheit beeinträchtigt sein.
• Einheitliche Regelungen tragen zu mehr Fairness unter den politischen Parteien bei.
Wir sind nicht dafür, ganz auf die Außenwerbung von
Kandidaten zu verzichten, denn Plakate und Banner helfen dem Bürger seine Entscheidung zu
treffen. Wir glauben aber, dass weniger, dafür aber gut platzierte Werbemittel den
gleichen Effekt erfüllen, ohne zu geringerer Wahlbeteiligung zu führen. Hier
gilt es einen wirksamen Ansatz zu finden.
Es gibt in einigen Gemeinden bereits Regelungen, wie zum
Beispiel in Weichering und der Stadt Neuburg. Wir haben uns dazu entschlossen
in jeder Gemeinde die Regelungen zu prüfen, dort das Thema mit den Räten zu
besprechen und – wenn noch keine Regelung für „Werbung mit Maß“ besteht – durch unsere Fraktion
entsprechende Anträge einzu-bringen. Ziel ist es stets eine ortsbezogene Lösung
zu finden und bis zur Kommunalwahl die Anzahl der Werbemittel landkreisweit spürbar zu reduzieren.
Das ist ein Schritt, für den wir auch im Landratswahlkampf
geworben haben: den Landkreis näher zusammenführen und gute Ideen in jeder
Gemeinde einzubringen. Wir würden uns freuen, wenn sich auch andere Fraktionen
unserer Initiative „Werbung mit Maß“ anschließen.
Im Namen des Kreisvorstands der Freien Wähler, der FW
Ortsvorsitzenden und vieler Kreisräte und Stadt- und Gemeinderäte,
Florian Herold I