Wir wollen erreichen, dass landkreisweit ein Umdenken beim Einsatz von Außen-werbemitteln bei Wahlkämpfen auf öffentlichen Flächen stattfindet.
Von Mai 2018 bis Mai 2019 fanden/finden in unserem Landkreis 4 Wahlen statt:
Landtag, Bezirkstag, Landrat und Europa. Kaum sind die vielen Plakate, Aufsteller und Banner abgehängt, geht es wieder von vorne los. Das finden wir aus mehreren Gründen veränderungswert:
• Wir sehen, welche Mengen an Müll durch Plakate und Banner produziert werden. Diese gilt es aus Umweltgründen zu reduzieren.
• Wir wissen, dass sich die Bürger von der Flut der Plakate und Banner oftmals belästigt sehen, was eher einen negativen Einfluss auf die Akzeptanz von Wahlkämpfen hat.
• In der Fülle sind Plakate und Banner oft verkehrsbezogene Hindernisse. Wenn ohne Beschränkung alle möglichen Plätze genutzt werden, kann
zumindest teilweise die Verkehrssicherheit beeinträchtigt sein.
• Einheitliche Regelungen tragen zu mehr Fairness unter den politischen Parteien bei.
Wir sind nicht dafür, ganz auf die Außenwerbung von Kandidaten zu verzichten, denn Plakate und Banner helfen dem Bürger seine Entscheidung zu treffen. Wir glauben aber, dass weniger, dafür aber gut platzierte Werbemittel den gleichen Effekt erfüllen, ohne zu geringerer Wahlbeteiligung zu führen. Hier gilt es einen wirksamen Ansatz zu finden.
Es gibt in einigen Gemeinden bereits Regelungen, wie zum Beispiel in Weichering und der Stadt Neuburg. Wir haben uns dazu entschlossen in jeder Gemeinde die Regelungen zu prüfen, dort das Thema mit den Räten zu besprechen und – wenn noch keine Regelung für „Werbung mit Maß“ besteht – durch unsere Fraktion entsprechende Anträge einzu-bringen. Ziel ist es stets eine ortsbezogene Lösung zu finden und bis zur Kommunalwahl die Anzahl der Werbemittel landkreisweit spürbar zu reduzieren.
Das ist ein Schritt, für den wir auch im Landratswahlkampf geworben haben: den Landkreis näher zusammenführen und gute Ideen in jeder Gemeinde einzubringen. Wir würden uns freuen, wenn sich auch andere Fraktionen unserer Initiative „Werbung mit Maß“ anschließen.
Im Namen des Kreisvorstands der Freien Wähler, der FW Ortsvorsitzenden und vieler Kreisräte und Stadt- und Gemeinderäte,
Florian Herold I