An
diesem Sonntag findet die Europawahl statt. Ich wollte mich jetzt damit auseinandersetzen,
was die EU eigentlich ist und warum es wichtig ist, sich daran zu beteiligen.
1952
ging es dort los, mit Europa EGKS. Abgekürzt für Europäischen Gemeinschaft für
Kohle und Stahl. Ein paar entsandte Berater, die sich mit Wirtschaftsthemen
beschäftigten. 1957 kamen die Aufgabenbereiche Wirtschaftsgemeinschaft und
Atomenergie dazu. 1971 wurde dieses bis dahin zahnloses Parlament mit in die
Haushaltsverfahren eingebunden. 1979, in mein Geburtsjahr, wurde das Parlament
das erste Mal direkt gewählt. 1986 veränderten sich die Spielräume gewaltig, in
einigen erhielt das Parlament legislative Kompetenzen. Zum Beispiel bei der
Gesetzgebung zur Einrichtung des Binnenmarktes. Für die Außenpolitik war es
bedeutsam, dass dem Parlament ein Zustimmungsrecht zu Beitritts- und
Assoziierungsverträgen eingeräumt wurde.
1992
wurde mit dem Maastrichter Vertrag die Europäische Union begründet. Die verbindliche Währungsunion, ein
Zusammenrücken bei den Mitgliedsländern bei der Außen- und Sicherheitspolitik
sowie bei der Innen- und Justizpolitik. Der Vertrag von Amsterdam erweiterte
1999 die Rechte des Parlaments deutlich und füllte Lücken, die bis dahin unklar
waren. Von 2003 bis 2009 war der Vertrag von Nizza die Grundlage der EU und
dieser wurde 2009 im Vertrag von Lissabon aktualisiert. Dieser Vertrag stärkt
noch einmal massiv die Rechte des Europäischen Parlaments.
Durch
die Flüchtlingswelle, den Brexit, die globale Wirtschaftliche Veränderung durch
die USA und China, den Arabischen Frühling, die Griechenland-Krise, die
schwachen Geburtenjahrgänge in Europa, die Überalterung, stehen wir in Europa
vor innen- und außenpolitischen Fragen die keinen Aufschub mehr haben dürfen.
Bei
Gesprächen höre ich raus, dass der Europäische Apparat völlig aufgebläht ist
und an Entscheidungspunkten agiert, die wir nicht zentralisieren müssten. Wie
zum Beispiel die Form der Banane. Was ist aber mit der Frage nach der
Verwendung von Pflanzenschutzmitteln, sollte diese für Euch europaweit gleich
geklärt werden?
Es
ist eine schwere Frage, wo der Weg am besten hingehen sollte. Ich sehe hier
folgende Punkte hervorgehoben in der Aufgabe der EU als Wertegemeinschaft:
Militär
Unsere
Bundeswehr sollte mit allen Europäischen Staaten zu einer gemeinsamen Armee
verschmolzen werden. Diese dürfe dann außerhalb Europas auch nur mit einer
bestimmten Mehrheit der Staaten eingesetzt werden. Das verhindert in Zukunft
militärische Alleingänge, wie Beispielweise der Franzosen in Libyen. Der
Einfluss auf das Militär sollte sich auch nicht nur an der Anzahl der Staaten
messen, sondern an Faktoren die Bevölkerung, Finanzierung und
Staatenzugehörigkeit. Im europäischen Inland wäre das Militär auch nicht mehr
für einen Putsch oder andere radikale Zwecke zu entfremden.
Grundrechte
Innerhalb
der Grenzen der EU sollten mit aller Macht die Unantastbarkeit des Menschen,
Pressefreiheit und weitere Grundwerte durchgesetzt werden. Keine Partei darf
das Recht haben, an diesen Werten zu rütteln.
Außenpolitik
Die
EU braucht dringend einen außenpolitischen Sprecher, der für uns Europäer
spricht und verhandelt. Der Schaden, den wir nehmen, weil wir als
Mitgliedstaaten auf unterschiedlichen Seiten stehen und uns so zum Spielball
machen lassen, kann größer nicht sein.
Wirtschaft
Wir
brauchen das Ziel einer angeglichenen Steuer- und Wirtschaftspolitik. Daher
sollte auch an dieser Stelle jede Steueroase, innerhalb der EU, aufgelöst
werden und alle denselben Grundlagen unterworfen werden. Wie kann es sein, dass
Facebook auf seinen Rechnungen nicht einmal die Mehrwertsteuer ausweisen muss.
Da bedarf es europaweiter Gesetze, die alles vereinfachen und Lücken schließen.
Einwanderung
Es
bedarf einer gemeinsamen Einwanderungspolitik. Die nicht nur eine faire
Aufteilung von Flüchtlingen regelt, sondern die Aufnahme für alle Staaten
gemeinschaftlich klärt. Die Hoheit der Länder muss aufgehoben werden, dass Ziel
sollte Integration sein und nicht Verwaltung.
Am
wichtigsten ist, dass wir am Sonntag alle wählen gehen. Das wir uns mit diesen
Themen auseinander setzten. Am Ende entscheiden wir ob die EU ein machbares
Unterfangen ist oder wir nicht über den Tellerrand sehen können.
Für
mich gibt es nur eine Antwort, damit wir nicht Spielball der anderen Mächte
sind, die EU muss keine Gelder verwalten. Sie braucht aber Macht, die wir Ihr
geben, um uns alle zu vertreten. Damit wir unter einem starken Wertesystem
geschützt, dezentralisierte kommunale Politik für unsere Zukunft gestalten
können. An diesem Sonntag ist die Wahl, wir haben alle eine Stimme!
Lieben Gruß,
Florian Herold / Neuburg den 17.05.2019
